Zukunft durch Wandel

Bundesratspräsidentschaft

Jedes Jahr am 1. November wechselt die Bundesratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland. Das Verfahren verläuft nach einer festgelegten Reihenfolge, die sich nach der Einwohnerzahl der Länder richtet. Für das Geschäftsjahr 2024/25 hat Anke Rehlinger die Präsidentschaft übernommen, gefolgt von Andreas Bovenschulte, Präsident des Bremer Senats, im Jahr 2025/26. Der Turnus beginnt danach erneut mit Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland.

Die Wahl der beiden Vizepräsidenten erfolgt ebenfalls nach festgelegten Regeln: Der Präsident des Vorjahres wird zum 1. Vizepräsidenten, während der designierte Präsident des kommenden Jahres als 2. Vizepräsident gewählt wird. Während Anke Rehlingers Amtszeit nehmen Manuela Schwesig und Andreas Bovenschulte diese Positionen ein. Symbolisch wird der Staffelstab traditionell am Tag der Deutschen Einheit übergeben – so hat Rehlinger am 3. Oktober 2024 in Schwerin die Amtsgeschäfte übernommen, bevor sie offiziell in der darauffolgenden Bundesratssitzung ihr Amt angetreten hat.

Die Hauptaufgaben der Bundesratspräsidentin sind weniger von politischer Funktion, sondern sowohl von organisatorischer als auch repräsentativer Bedeutung: Sie lädt zu den Plenarsitzungen des Bundesrates ein, leitet diese und notifiziert die Beschlüsse. Darüber hinaus vertritt sie den Bundesrat bei offiziellen Terminen im In- und Ausland. Eine besondere Aufgabe ist ihr gemäß Artikel 57 des Grundgesetzes vorbehalten: Sie übernimmt die Befugnisse des Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert ist oder vorzeitig aus dem Amt scheidet. Vorstellung des Präsidiums auf den Seiten des Bundesrates

Die Bundesratspräsidentschaft ist eine tolle Chance, unser Land zu präsentieren. Es ist eine große Ehre für unser Land und auch für mich persönlich. Wir wollen unser Saarland im allerbesten Licht präsentieren. Ich bin überzeugt, dass Dinge in Deutschland nur vorankommen, wenn Bund und Länder gemeinsam an einem Strang ziehen

Anke Rehlinger