Zukunft durch Wandel. Wort-Bild-Marke zur Bundesratspräsidentschaft nach dem Vorbild des Saarpolygons, das von den Architekten Katja Pfeiffer und Oliver Sachse entworfen wurde.Foto: Staatskanzlei Saarland
Bundesratspräsidentschaft
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger im BundesratFoto: Sascha Radke
Jedes Jahr am 1. November wechselt die Bundesratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland. Das Verfahren verläuft nach einer festgelegten Reihenfolge, die sich nach der Einwohnerzahl der Länder richtet. Derzeit ist Mecklenburg-Vorpommern Vorsitzland – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bekleidet das Amt der Bundesratsvorsitzenden. Sie wird unterstützt von Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher als 1. Vizepräsident und Bundesratsvorsitzenden des vergangenen Jahres sowie Ministerpräsidentin Anke Rehlinger als 2. Vizepräsidentin. Im Geschäftsjahr 2024/25 wird Anke Rehlinger die Präsidentschaft übernehmen, gefolgt von Andreas Bovenschulte, Präsident des Bremer Senats, im Jahr 2025/26. Der Turnus beginnt danach erneut mit Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland.
Blick in den tagenden BundesratFoto: Staatskanzlei Saarland/mn
Die Wahl der beiden Vizepräsidenten erfolgt ebenfalls nach festgelegten Regeln: Der Präsident des Vorjahres wird zum 1. Vizepräsidenten, während der designierte Präsident des kommenden Jahres als 2. Vizepräsident gewählt wird. Während Anke Rehlingers Amtszeit werden Manuela Schwesig und Andreas Bovenschulte diese Positionen einnehmen. Symbolisch wird der Staffelstab traditionell am Tag der Deutschen Einheit übergeben – so wird Rehlinger am 3. Oktober 2024 in Schwerin die Amtsgeschäfte übernehmen, bevor sie offiziell in der darauffolgenden Bundesratssitzung ihr Amt antritt.
Die Hauptaufgaben der Bundesratspräsidentin sind weniger von politischer Funktion, sondern sowohl von organisatorischer als auch repräsentativer Bedeutung: Sie lädt zu den Plenarsitzungen des Bundesrates ein, leitet diese und notifiziert die Beschlüsse. Darüber hinaus vertritt sie den Bundesrat bei offiziellen Terminen im In- und Ausland. Eine besondere Aufgabe ist ihr gemäß Artikel 57 des Grundgesetzes vorbehalten: Sie übernimmt die Befugnisse des Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert ist oder vorzeitig aus dem Amt scheidet.
Vorstellung des Präsidiums auf den Seiten des Bundesrates
Die Bundesratspräsidentschaft ist eine tolle Chance, unser Land zu präsentieren. Es ist eine große Ehre für unser Land und auch für mich persönlich. Wir wollen unser Saarland im allerbesten Licht präsentieren. Ich bin überzeugt, dass Dinge in Deutschland nur vorankommen, wenn Bund und Länder gemeinsam an einem Strang ziehen
Anke Rehlinger
Tag der deutschen Einheit
Verbunden mit der Bundesratspräsidentschaft ist auch die Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Das bedeutet: Im Vorsitzland sind die Verfassungsorgane, die 16 Bundesländer als auch die Zipfelregionen zu Gast, um gemeinsam die Wiedervereinigung zu feiern. Sie präsentieren sich allesamt auf einer sogenannten Ländermeile und laden die Besucherinnen und Besucher zum Kennenlernen ein. Darüber hinaus laden die Bundesländer auch Bürgerdelegationen dazu ein, sie zu den Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit zu begleiten. Meist sind es ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich über eine Einladung zur Teilnahme an der Bürgerdelegation freuen dürfen.
Die Feierlichkeiten 2024 finden in Schwerin, der Hauptstadt des Vorsitzlandes, unter dem Motto „Vereint Segel setzen: Gemeinsam Demokratie und Vielfalt stärken“ statt. Im Jahr 2025 wird das Saarland Gastgeber dieses wichtigen Feiertages sein. Die Landeshauptstadt wird dabei zum Dreh- und Angelpunkt der Feierlichkeiten werden. Geplant sind unter anderem ein ökumenischer Gottesdienst in der Ludwigskirche, der offizielle Festakt in der Congresshalle sowie ein großes Bürgerfest in Saarbrücken, das voraussichtlich hunderttausende Besucherinnen und Besucher anziehen wird. Auf mehreren Bühnen im gesamten Stadtbereich wird ein buntes Programm für Jung und Alt und für Gäste aus Nah und Fern geboten.
Die Landesregierung und die Landeshauptstadt Saarbrücken haben bereits eine enge Zusammenarbeit zur Planung und Durchführung der Feierlichkeiten vereinbart.
