Strukturwandel
Strukturwandel begleitet das Saarland bereits seit vielen Jahrzehnten. Ob es der Ausstieg aus dem Kohlebergbau oder die Stahlkrise waren: immer wieder haben die Saarländerinnen und Saarländer gezeigt, dass sie Veränderungen gemeinsam bewältigen können. Klimawandel, Ukrainekrieg, Energiepreise und Digitalisierung führen erneut zu weitreichenden Veränderungen. Diese wollen wir gemeinsam gestalten.
Das Zukunftsbündnis Saar
Die gemeinsame Gestaltung des Strukturwandels ist das zentrale Anliegen des Zukunftsbündnisses Saar. Es wurde im März 2023 von der Ministerpräsidentin ins Leben gerufen, um eine enge Abstimmung mit zentralen Akteuren des Saarlandes in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Arbeit, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu sichern. Aufgegangen sind im Zukunftsbündnis Saar die Strukturwandelinitiative, die Saargemeinschaftsinitiative, das Zukunftsbündnis Fachkräfte Saar sowie die Innovationsstrategie.
Das Zukunftsbündnis hat drei Arbeitskreise geschaffen. Diese befassen sich mit grüner Energieversorgung, Innovation und Technologietransfer sowie mit der Fachkräftesicherung. Das Zukunftsbündnis tagt halbjährig und wird von der Ministerpräsidentin geleitet.
Mitglieder des Zukunftsbündnisses sind:
- Ministerpräsidentin des Saarlandes
- Chef der Staatskanzlei
- Ministerium für Wirtschaft, Digitales, Innovation und Energie (Minister und Staatssekretärin)
- Ministerium der Finanzen und für Wissenschaft (Minister und Staatssekretär)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit (Minister und Staatssekretärin)
- Universität des Saarlandes
- Hochschule für Technik und Wirtschaft
- Saarländischer Städte- und Gemeindetag
- Landkreistag
- Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit
- Vertretung der Religionsgemeinschaften
- Industrie- und Handelskammer des Saarlandes
- Handwerkskammer des Saarlandes
- Vereinigung der saarländischen Unternehmensverbände
- Arbeitskammer des Saarlandes
- Deutscher Gewerkschaftsbund
- Deutscher Beamtenbund
- Klimaschutzbündnis Saar
- Landesjugendring
- Frauenrat des Saarlandes
- Landesvorsitzender der CDU
- Landesvorsitzender der FDP
- Landesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen
Der Beauftragte der Landesregierung für den Strukturwandel
Der Beauftragte der Landesregierung für den Strukturwandel Dr. Frank Nägele nimmt seit Dezember 2022 als Koordinator eine Scharnierfunktion innerhalb der Landesregierung ein. Seine Aufgabe ist es, Ressorts zusammenführen, eine Strukturwandel-Strategie des Saarlandes zu erarbeiten und mit den Ministerien umzusetzen. "Es geht darum, die Zusammenarbeit zu verbessern und Dinge in der Geschwindigkeit zu halten", so die Ministerpräsidentin.
Der Verwaltungswissenschaftler war von 2012 bis 2017 zunächst Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie des Landes Schleswig-Holstein und danach in vergleichbarer Funktion in Niedersachsen, bevor er als Staatssekretär für Infrastruktur und Verwaltungsmodernisierung in die Berliner Staatskanzlei wechselte.
Zum Organigramm der Staatskanzlei
Die Strukturwandelstrategie
Ein wichtiger Schritt zur erfolgreichen Gestaltung des Strukturwandels ist ein koordiniertes strategisches Vorgehen. Als Grundlage hat die Landesregierung in enger Abstimmung mit dem Zukunftsbündnis Saar im Jahr 2023 ein Strukturwandelleitbild entwickelt. Das Leitbild benennt die zentralen Schlüsselfelder, in denen das Saarland aktiv sein muss, um den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten.
2024 wird das Strukturwandelleitbild durch konkrete Maßnahmen unterlegt werden und damit zur Strukturwandelstrategie. Die vergangenen Jahre haben sehr deutlich gezeigt, dass Strategien gerade in dynamischen Zeiten nicht statisch sein dürfen, sondern einer ständigen Überarbeitung bedürfen. Die Landesregierung des Saarlandes plant daher, das Strukturwandelleitbild kontinuierlich weiterzuentwickeln.
Bürgerforen
Die Bürgerforen dienen der Überprüfung der Strukturwandelpolitik der Landesregierung und des zugrundliegenden Leitbildes. In der ersten Jahreshälfte 2024 sollen in vier Regionen Bürgerforen durchgeführt werden. In den Bürgerforen haben zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger (ca. 50 Teilnehmer pro Veranstaltung) die Möglichkeit, die aktuellen Herausforderungen und die Politik des Landes vertieft zu diskutieren. Die Erkenntnisse aus den Bürgerforen werden dann in die weitere Strategieformulierung einfließen.
Strukturwandelreport
Der Strukturwandelreport dient der Evaluierung der Strukturwandelmaßnahmen der Landesregierung und wird einfließen in die Weiterentwicklung der Strukturwandelstrategie.
Strukturwandelkonferenz
Um sich mit wichtigen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Akteurinnen und Akteuren im Saarland über den Stand des Strukturwandels auszutauschen, lädt die Ministerpräsidentin einmal zu Strukturwandelkonferenzen ein.
Die erste Strukturwandelkonferenz fand am 30. Januar 2024 mit dem Schwerpunktthema Fachkräftesicherung statt. Der Personalvorstand der Deutschen Bahn Martin Seiler stellte als Impulsgeber die Fachkräftesicherungsstrategie des Bahnkonzerns vor.