Sozialvorschriften im Straßenverkehr
Zahlreiche Unfälle mit Omnibussen oder Gütertransportfahrzeugen sind auf Übermüdung der Fahrer/-innen sowie auf immer größer werdende sonstige Belastungen, wie beispielsweise den stetig wachsenden Straßenverkehr, zurückzuführen.
In den Berichtsjahren 2021 und 2022 hat das LUA die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten des Fahrpersonals in insgesamt 35 saarländischen Speditions- und Busbetrieben kontrolliert.
Hierbei wurden im Jahr 2021 insgesamt 23.358 Arbeitstage von 316 Fahrer/-innen von Gütertransportfahrzeugen und Omnibussen sowie die Massenspeicher von 264 Fahrzeugen überprüft.
Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 24.924 Arbeitstage von 330 Fahrerinnen und Fahrern von Gütertransportfahrzeugen und Omnibussen sowie die Massenspeicher von 241 Fahrzeugen kontrolliert.
Im Berichtsjahr 2021 wurden 356 und im Jahr 2022 376 schwerwiegende Zuwiderhandlungen gegen die Sozialvorschriften im Straßenverkehr festgestellt. Die Zuwiderhandlungen betrafen hauptsächlich die tägliche Lenkzeit, die Fahrtunterbrechungen sowie die tägliche und wöchentliche Ruhezeit.
In zwei Fällen wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren bezüglich der Nichteinhaltung der Lenk- und Ruhezeiten gegen Fahrer eingeleitet.
Die Unternehmer wurden aufgefordert, ihre Fahrer/-innen hinsichtlich der Lenk- und Ruhezeiten nach dem Fahrpersonalgesetz sowie in der Bedienung des digitalen Kontrollgerätes zu schulen und zu unterweisen.
Die Überprüfungen der Lenk- und Ruhezeiten in den beiden Berichtsjahren haben gezeigt, dass zum Schutz der Gesundheit und des Lebens aller Verkehrsteilnehmer/-innen weitere Überprüfungen hinsichtlich der Einhaltung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr erforderlich sind.