Deutsch-französische Absichtserklärung zur Unterstützung der Medien und Bekämpfung von Desinformation
Ziel der Initiative ist es, unabhängige Medien zu fördern, die Verbreitung verlässlicher Informationen zu sichern und Desinformation zu bekämpfen.
Am Rande des 25. Deutsch-Französischen Ministerrates in Toulon hat Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in ihrer Funktion als Bevollmächtigte für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen gemeinsam mit anderen politischen Akteuren aus Deutschland und Frankreich eine Absichtserklärung zur Stärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Medienbereich unterzeichnet.
Unterzeichnet wurde die Erklärung von:
- Rachida Dati, französische Ministerin für Kultur
- Anke Rehlinger, Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit
- Benjamin Haddad, Beigeordneter Minister für Europa, Generalsekretariat für die deutsch-französische Zusammenarbeit
- Gunther Krichbaum, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt
- Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sechs Jahre nach Unterzeichnung des Aachener Vertrages unterstreichen die Unterzeichnenden die Bedeutung gemeinsamer Projekte zur Stärkung der Medienlandschaft, zur Förderung der Informationsintegrität und zur Vermittlung europäischer Werte über Sprach- und Landesgrenzen hinweg.
Die Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Anke Rehlinger, betonte: „Mit der heutigen Absichtserklärung setzen wir ein klares Zeichen für die Bedeutung verlässlicher Medien und demokratischer Werte in Europa. Die deutsch-französische Zusammenarbeit stärkt unsere gemeinsame Haltung gegen Desinformation und Missbrauch von Medien. Durch Partnerschaft und Innovation können wir europäische Medien stärken und sie unabhängiger machen. Gerade nin heutigen Zeiten ist das ein wichtiges gemeinsames Ziel.“
Zu den zentralen Initiativen zählen:
Das „Informationsschutzschild“ der Deutschen Welle und France Médias Monde, das die Verbreitung geprüfter, verlässlicher Informationen europa- und weltweit stärken soll.
Die Europäisierung von ARTE, die allen europäischen Bürgerinnen und Bürgern eine audiovisuelle Plattform bietet und die kulturelle Vernetzung sowie die demokratische Resilienz in der EU fördert.
Zur Umsetzung dieser Projekte wird eine deutsch-französische Arbeitsgruppe gebildet, bestehend aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Staatspräsidenten, des Bundeskanzlers, den zuständigen Ministerien sowie den deutschen Ländern. Die Arbeitsgruppe wird ab September zusammentreten, um die Projekte zu begleiten und insbesondere eine nachhaltige europäische Finanzierung zu unterstützen.
Fotos zur Verwendung werden zu finden sein unter: www.saarland.de/pressefotos
Medienansprechpartner
Julian Lange
Regierungssprecher
Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken
