Bilanz: Bauprojekte im Saarland seit 2014
Die Landesregierung verfolgt das Ziel, trotz der insgesamt schwierigen finanziellen Lage nachhaltig sowohl in Landes- als auch in kommunale Infrastruktur zu investieren.
Bauminister Reinhold Jost: „Das Bauen als wichtige Investition in die Zukunft ist für das Land und seine Kommunen unerlässlich, um Raum für technische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklungen zu bieten, aber auch, um nicht abgehängt zu werden und möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. Die vorliegende Bilanz belegt sehr deutlich, dass die Landesregierung in den vergangenen neun Jahren trotz einer finanziell angespannten Lage hervorragende Arbeit im Bereich Bauen geleistet hat. Diesen Weg werden wir im „Jahrzehnt der Investitionen“ konsequent fortsetzen. “
Übersicht Hochbaumaßnahmen des Landes seit 2014
Große Baumaßnahmen
Seit 2014 wurden 76 „Große Maßnahmen“ ab einer Wertgrenze von 1,0 Mio. Euro bzw. von 3,0 Mio. Euro fertig gestellt oder befinden sich derzeit noch in der Planung und/oder in der Ausführung. Diese haben ein Gesamtvolumen von rund 1.144.584.604 Euro.
Dazu zählen u.a. der Neubau der Klinik für Forensische Psychiatrie in Merzig, die Sanierung der Unterkünfte in der Landesaufnahmestelle, der Neubau eines Präklinischen Zentrums für Molekulare Signalverarbeitung (PZMS), die Sanierung des Musiksaals an der Universität des Saarlandes oder der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Universitätsklinikum des Saarlandes.
Kleine Baumaßnahmen
Seit 2014 wurden insgesamt 596 „Kleine Maßnahmen“ bis zu der Wertgrenze von 1,0 Mio. Euro bzw. bis 3,0 Mio. Euro fertig gestellt oder befinden sich derzeit noch in der Ausführung. Diese haben ein Gesamtvolumen von 95.062.700 Euro.
Dazu zählen unter anderem die Herrichtung des Hörsaals in Gebäude 8 an der Hochschule für Technik und Wirtschaft, die energetische Sanierung an der Hochschule für Bildende Künste, die Erweiterungsbaumaßnahmen an der JVA Ottweiler sowie IT-Infrastrukturmaßnahmen an der Förderschule Sulzbach.
Übersicht Wohnraumförderung seit 2014
Die Projekte der Wohnraumförderung gliedern sich in drei unterschiedliche Bereiche:
- die klassischen Programme der Sozialen Wohnraumförderung
- das Flüchtlingswohnraumprogramm des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport sowie
- das Programm „Wohnen im Alter“ des Sozialministeriums und des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport für bauliche Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren.
|
|
Förderzusagen |
Gesamtfördersumme |
Abgeschlossene Maßnahmen |
Maßnahmen in Umsetzung |
|
Soziale Wohnraumförderung |
46 |
46.397.922 € |
23 |
23 |
Bei den Förderungen handelt es sich um (zinsvergünstigte) Förderdarlehen und Tilgungszuschüsse.
|
|
Anzahl Projekte |
Gesamtvolumen |
Bundes- & Landesmittel |
Bedarfszuweisungen |
Gesamtförderung |
|
Flüchtlingswohnraumprogramm 2015-2017 des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport |
350 |
25.669.909 € |
8.984.000 € |
4.021.503 € |
13.005.503 € |
|
Kommunale Bedarfszuweisungen für Flüchtlingswohnraum |
82 |
25.191.651 € |
0 |
12.602.049 € |
12.602.049 € |
|
SUMME |
432 |
50.861.560 € |
8.984.000 € |
16.623.552 € |
25.607.552 € |
|
|
Maßnahmen |
Gesamtvolumen |
Fördermittel |
|
Landesprogramm für bauliche Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren |
1.909 |
24.380.475 € |
9.114.416 € |
Baumaßnahmen für das Land durch Dritte
Seit dem Jahr 2014 wurden insgesamt 23 Maßnahmen von Dritten für das Land begonnen, durchgeführt bzw. abgeschlossen. Diese Maßnahmen haben ein Gesamtvolumen von 253.247.090 Euro mit einem Landesanteil in Höhe von 149.596.341 Euro.
Bekannte Beispiele sind die Einrichtung des Einsatztrainingszentrums für die FHSV/Polizei und der Um-/Neubau des Polizeizentrums Guy Lachmann in Kirkel durch die Strukturholding Saar oder der Neubau eines Innovation Centers durch die UdS.
Projektförderungen des Landes durch die Ministerien
|
|
Projekte |
Gesamtvolumen |
Fördermittel |
|
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport (Kommunalförderung) |
1.688 Bauprojekte (Hochbau + Tiefbau) |
729.978.251 € |
358.476.716 € |
|
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit (Krankenhausförderung) |
44 Maßnahmen |
386.533.778 € |
211.945.406 € |
|
Ministerium für Bildung und Kultur |
999 |
413.683.342 € |
146.115.946 € |
|
Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz |
363 |
54.310.638 € |
24.122.284 € |
|
Summe |
3.094 |
1.584.506.009 |
412.436.848 |
Bei den Angaben zum Innenministerium kann es gegebenenfalls Überschneidungen mit sonstigen Förderbereichen/Ressorts hinsichtlich des Volumens geben, da Maßnahmen auch übergreifend gefördert werden, beispielsweise bei Zuschüssen im Bildungsbereich durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG), an denen das Ministerium für Bildung und Kultur beteiligt ist.
Baumaßnahmen im Bereich der Städtebauförderung
|
|
Anzahl Projekte |
Gesamtvolumen* |
Landesanteil |
|
Städtebauförderung |
282 |
156.799.006 € |
41.693.275 € |
* Hier handelt es sich um zuwendungsfähige Gesamtkosten. Tatsächliche Baukosten können darüber liegen, z.B. wenn weitere Fördergeber beteiligt sind.
Bei der Städtebauförderung handelt es sich um ein Bundes- und Landesprogramm mit einer Regelförderung von jeweils Drittelanteilen für Bund, Land und Kommune. In weiteren Sonderprogrammen werden ebenfalls städtebauliche Projekte gefördert, die abweichende Förderanteile aufweisen. Zuwendungsempfänger sind immer die Kommunen.
Weitere Baumaßnahmen im Verantwortungsbereich des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport
|
|
Anzahl Projekte |
Gesamtvolumen |
|
Landespolizeipräsidium |
57 |
2.310.925 € |
|
Staatliche Hochbaubehörde (Amtshilfe für andere Ressorts) |
8 |
255.296 € |
Medienansprechpartner
Jörg Hektor
Pressesprecher
Mainzer Straße 34
66111 Saarbrücken