„Städtebauförderung“ – Bewährtes Programm seit 50 Jahren
Am 8. Mai 2021 findet zum siebten Mal der bundesweite „Tag der Städtebauförderung“ statt. In ganz Deutschland gibt es aus diesem Anlass zahlreiche Veranstaltungen, die pandemiebedingt digital oder in kleinem Kreis durchgeführt werden. Im Saarland präsentierte Bauminister Klaus Bouillon anlässlich des Aktionstages in St. Wendel einen Film zum Thema „50 Jahre Städtebauförderung im Saarland“ mit zahlreichen anschaulichen Beispielen.
Zu sehen ist der Film unter //////.
Darüber hinaus hat Bauminister Bouillon in einer Podiumsrunde mit Peter Klär, Bürgermeister der Gastgeberstadt St. Wendel, Hermann Josef Schmidt, Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetags, sowie Hans-Peter Rupp, Leiter der Obersten Landesbaubehörde sowie der Abteilung OBB1 (Landes- und Stadtentwicklung, Bauaufsicht und Wohnungswesen) einen kurzen Rückblick auf 50 Jahre Städtebauförderung im Saarland gegeben, die finanzielle Beteiligung des Saarlandes an der Stadtentwicklung der Gemeinden vorgestellt sowie einen Ausblick in die Zukunft geboten.
Zum Hintergrund:
Seit 1971 ist die Städtebauförderung zentraler Bestandteil der Stadtentwicklungspolitik des Landes und der saarländischen Städte und Gemeinden. Mit ihrer Unterstützung sollen städtebauliche und funktionale Missstände beseitigt werden. In den vergangenen 50 Jahren hat das Saarland in diesem Zusammenhang insgesamt rund 200 städtebauliche Gesamtmaßnahmen finanziell unterstützt und hierfür Mittel (Bund/Land/Gemeinde) von über 600 Millionen Euro bereitgestellt.
Auch im Programmjahr 2021 erhalten die saarländischen Kommunen für die Umsetzung weiterer wesentlicher Projekte der Stadterneuerung in ihren Stadt- und Ortsteilen Fördergelder. Insgesamt wird dieses Jahr dafür im Bereich der Städtebauförderung ein Fördervolumen von insgesamt rund 29,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Bauminister Klaus Bouillon: „Neben den positiven Auswirkungen der geförderten Maßnahmen auf unsere Stadt- und Ortsbilder hat die Städtebauförderung auch einen enormen wirtschaftlichen Effekt: Untersuchungen belegen, dass bereits eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1 Euro öffentliche oder private Folgeinvestitionen in Höhe von bis zu 7 Euro auslöst. Das heißt im Umkehrschluss: das Saarland schnürt 2021 ein Investitionspaket von etwa 234 Millionen Euro!“
„Die Städtebauförderung ist also ein wichtiger Wirtschaftsfaktor im Saarland, von dem insbesondere das Handwerk und die mittelständischen Unternehmen profitieren“, so der Minister weiter.
Eine städtebauliche Gesamtmaßnahme, die auf eine Laufzeit von 10 – 12 Jahren angelegt ist, setzt sich aus einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen zusammen. Mit den Fördermitteln können beispielsweise folgende Einzelmaßnahmen in den Fördergebieten umgesetzt werden:
- Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum (Plätze, Straßen, Wege usw.),
- Ankauf von Grundstücken und Immobilien,
- Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden,
- Schaffung und Aufwertung von Grün- und Freiflächen,
- Verbesserung von kinder-, familien- und altengerechten Infrastruktureinrichtungen,
- städtebauliche Neuordnung von Industrie-, Verkehrs- und Militärbrachen,
- Anpassung der städtischen Infrastruktur,
- Erhalt von Gebäuden mit baukultureller Bedeutung,
- Rückbau leerstehender, nicht mehr benötigter Gebäude,
- Stadtteil- und Zentrumsmanager,
- Verfügungsfonds,
- Teilnahme der Kommunen am „Erfahrungsaustausch Stadtentwicklung Saar“.
Ziel aller Gesamtmaßnahmen ist die Herstellung von nachhaltigen städtebaulichen Strukturen und die Umsetzung einer integrierten und ganzheitlichen Stadtentwicklung. Die Mitwirkung und Beteiligung der Akteurinnen und Akteure vor Ort – also der Bewohnerinnen und Bewohner – ist ausdrücklich gewünscht.
Die neuen Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind oder zumindest verstärkt sichtbar wurden, wie die Schließung des Einzelhandels in den Innenstädten und die verstärkte Konkurrenz durch den Online-Handel und die daraus folgende Zunahme von Leerständen oder die Bedeutung von attraktiven Freibereichen in den Stadt- und Ortskernen bis hin zum Klimaschutz werden zukünftige Themen in der Stadtentwicklung und somit auch in der Städtebauförderung sein.
Medienansprechpartner
Katrin Thomas
Pressesprecherin
Mainzer Straße 34
66111 Saarbrücken