Gemeinsame Presseerklärung von Roland Theis und Christophe Arend

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Communiqué de presse: Roland Theis et Christophe Arend

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Le Ministère des Affaires européennes lance le concours « Une mélodie pour la Frankreichstrategie »

Le projet initié par le gouvernement du Land en 2014 devrait à l’avenir également avoir une « valeur de reconnaissance acoustique ».

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Europaministerium startet Wettbewerb: Eine Melodie für die Frankreichstrategie

Das von der Landesregierung im Jahr 2014 gestartete Projekt soll zukünftig auch einen akustischen Wiedererkennungswert haben.

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Le Gouvernement sarrois rétablit la règle dite des 24 heures avec dispense de test préalable à l’entrée sur le territoire pour le trafic frontalier

Le gouvernement sarrois, réuni en conseil des ministres le 4 mai, a adopté un décret concernant les exceptions à l’obligation de test pour le trafic frontalier. Il sera publié le 5 mai.

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Die saarländische Landesregierung setzt die 24-Stunden-Regelung mit Befreiung von der Testpflicht im Grenzverkehr wieder ein

Die saarländische Landesregierung hat am 4. Mai im Ministerrat eine Allgemeinverfügung über Ausnahmen von der Testpflicht im Grenzverkehr beschlossen, die am 5. Mai veröffentlicht wird.

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Halbzeit beim Saarlandpakt – Land hat die Kommunen bereits in Höhe von 500 Mio. € entschuldet

Bis zum 08.04.2021 hat das Land von 33 Kommunen die zur Übernahme vereinbarten Kassenkredite bereits vollständig übernommen und von 16 Kommunen schon teilweise. Insgesamt übernimmt das Land im Rahmen des Saarlandpaktes 148 einzelne Kassenkredite der Kommunen. Davon wurden bereits 101 übernommen.

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Die Saarbrücker Finanzämter ziehen um

Im Laufe des Jahres 2021 sind bei den in der Landeshauptstadt Saarbrücken beheimateten Finanzbehörden umfangreiche räumliche Veränderungen geplant. Diese betreffen im Wesentlichen das „Finanzamt Saarbrücken Am Stadtgraben“ sowie das „Finanzamt Saarbrücken Mainzer Straße“, deren Dienstgebäude sich in sanierungs- bzw. renovierungsbedürftigem Zustand befinden.

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Implementierung der zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) nach dem 31. März 2021

Zum 01.01.2020 ist die Neuregelung des § 146a Abgabenordnung (AO) in Kraft getreten. Hiernach müssen elektronische Aufzeichnungssysteme i.S.d. des § 1 Kassensicherungsverordnung und die digitalen Aufzeichnungen grundsätzlich durch eine zertifizierte technische Sicherheitsvorrichtung (TSE) geschützt werden.

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Bilanz nach fünf Jahren Büro des Saarlandes in Paris

Am 29. März 2016 hat das Büro des Saarlandes in Paris seine Tätigkeit aufgenommen. Seit September 2019 setzt es seine Aktivitäten im gemeinsamen Büro des Saarlandes und der Region Grand Est fort. Die Region Grand Est und das Saarland haben somit im Sinne des Aachener Vertrages das erste „gemeinsame Haus“ einer französischen Region und eines deutschen Bundeslandes geschaffen.

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