Saarland tritt länderübergreifender Kooperation im Mess- und Eichwesen bei
Thul: Ziele sind Austausch, Vernetzung und einheitlicher Vollzug
Ziel der länderübergreifenden Zusammenarbeit ist es, die Arbeit der Mess- und Eichverwaltungen kontinuierlich zu verbessern und sich gemeinsam zukünftigen Herausforderungen zu stellen.
Mehr als 100 Millionen eichpflichtige Messgeräte deutschlandweit – allein diese Zahl verdeutlicht die Bedeutung des Mess- und Eichwesens. Um auch in Zukunft den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor unlauterem Wettbewerb auf höchstem Niveau zu gewährleisten, hat sich das Saarland jetzt der bestehenden Kooperation der Eichbehörden der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz angeschlossen.
„Der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher liegt uns am Herzen. Daher freue ich mich, dass wir die bereits seit Jahren bestehende gute Zusammenarbeit unserer Eichbehörden vertraglich festschreiben und den Informations-, Wissens- und Erfahrungsaustausch intensivieren“, so Staatssekretär Sebastian Thul anlässlich der Kooperationsunterzeichnung im saarländischen Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz.
Austausch und Vernetzung sind zentrale Bestandteile der Vereinbarung. Die gemeinsame Ausbildung der Eichbeamten, die gegenseitige Nutzung und Beschaffung von Prüfausrüstung sowie ein abgestimmtes Leistungsangebot verringern die personellen und finanziellen Aufwendungen der Kooperationspartner und garantieren ein einheitliches Vollzugshandeln.
Mit der Konformitätsbewertung vor dem Inverkehrbringen von Messgeräten sowie dem Eichwesen und der Marktüberwachung ist das staatliche Mess- und Eichwesen der Garant für das gegenseitige Vertrauen der Kunden und Hersteller. Es gewährleistet Markttransparenz und fairen Wettbewerb, gekoppelt mit dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher als Käufer von gemessenen Waren und Dienstleistungen.
Digitalisierung, technologischer Fortschritt und zunehmend komplexere Informations- und Kommunikationstechniken stellen die Eichbehörden vor neue Herausforderungen. Die einfache Waage, wie wir sie noch von früher kennen, ist heute eher ein Auslaufmodell. An ihre Stelle sind hochkomplexe, computerbasierte, teilweise vernetzte Wägesysteme getreten. So setzt etwa eine zukunftsfähige fossilfreie Mobilität auf Elektro- und Wasserstofffahrzeuge mit der dazugehörigen E-Ladesäulen-Infrastruktur und Wasserstofftankstellen. Aber auch kommunikative Verbrauchszähler für Wasser, Strom oder Gas, die so genannten „Smart Meter“, sind prüftechnisch komplexer als ihre analogen Vorgänger.
Staatssekretär Thul: „Den veränderten technischen Herausforderungen wollen wir uns gemeinsam stellen. Mit dem Beitritt des Saarlandes zur bestehenden Drei-Länder-Kooperation profitieren wir wechselseitig von den Erfahrungen und Kenntnissen der Mitunterzeichner. Im Ergebnis werden Ressourcen gespart und ein verlässlicher Verbraucherschutz und einheitlicher Vollzug im Südwesten Deutschlands garantiert.“
Hintergrund:
Die Hessische Eichdirektion, das Eich- und Beschusswesen Baden-Württemberg und das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz arbeiten bereits seit 2013 im Rahmen einer Selbstverpflichtung zusammen, um Synergieeffekte für die Interessen der Bürger, der Wirtschaft und der Landesverwaltungen zu erzielen. Dieser Kooperationsvereinbarung ist das Saarland, vertreten durch das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA), mit Wirkung vom 2. Juli beigetreten.
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