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Thema: Verkehr

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Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz | Verkehr

NMOB – Barrierefreiheit 

Nach dem novellierten Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sind in den Nahverkehrsplänen die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, eine vollständige Barrierefreiheit für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bis zum 01. Januar 2022 zu erreichen. Hierzu zählen die barrierefreie Gestaltung der Fahrzeuge und der Infrastruktur wie z. B. die Haltestellen.

Was wird gefördert?

Förderung von Aus- , Um- und Neubaumaßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen

Wer kann gefördert werden?

  • Städte, Gemeinden, Landkreise

Welche Voraussetzungen gelten für die Förderung?

Es werden Haltestellen gefördert, die folgende Kriterien erfüllen:

  • hohes Fahrgastaufkommen im Vergleich zu anderen Haltestellen im Gebiet des Aufgabenträgers
  • hohe quantitative Bewertung des ÖPNV-Angebotes im Vergleich zu den anderen Haltestellen im Gebiet des Aufgabenträgers,
  • sogenannte soziale Bedarfsschwerpunkte für mobilitätseingeschränkte Menschen, müssen im unmittelbaren Einzugsbereich der Haltestelle vorhanden sein,
  • die Haltestelle ist/wird in den nächsten drei Jahren barrierefrei erreichbar sein oder
  • wird vom Antragsteller als „allgemein dringlich“ eingestuft.

Wie hoch ist die Förderung?

 90 % der zuwendungsfähigen Kosten

Wie stelle ich einen Antrag?

Den Antrag finden Sie unter Publikationen.

Die Zuwendungsanträge sind in schriftlicher Form zu richten an:

Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Argrar und Verbraucherschutz
Poststelle
Keplerstr. 18
66117 Saarbrücken

oder in digitaler Form zu richten an:

poststelle@umwelt.saarland.de

Wie komme ich an mein Geld?

Den Verwendungsnachweis finden Sie unter Publikationen.

Dokument zum Mittelabruf

Merkblatt Publizitätspflichten im Rahmen der NMOB-Förderstrategie

Was ist zu beachten?

Steckbrief NMOB-Barrierefreiheit

FAQ´s Richtlinie NMOB-Barrierefreiheit

Auszug Amtsblatt des Saarlandes - Richtlinie NMOB-Barrierefreiheit (PDF, 450KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Merkblatt Vergaberechtliche Pflichten EFRE

Beispiel Checkliste Auftragsberatungszentrum Bayern

Kontakt im Ministerium

Dr. Christian Ramelli
Referatsleiter F/6: Neue Mobilitätsformen, ÖPNV-Förderung, PBefG-Genehmigungsbehörde

Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken