Standardartikel vom 09.07.2025 | Ministerium für Inneres, Bauen und Sport | Kommunen, Inneres, Schule, Bauen und Wohnen

Pressemitteilungen zum Schulbauprogramm BAUSTEIN

Pressemitteilung vom 16. Oktober 2023

Landesregierung will deutlich über 200 Millionen Euro für kommunale Schulen ausgeben

Bauminister Reinhold Jost, Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot und Finanzminister Jakob von Weizsäcker haben gemeinsam das neue Schulbauprogramm BAUSTEIN (Bauliche Aufwertung und Umrüstung für Schulen in Technik, Effizienz, Innovation und Nachhaltigkeit) vorgestellt. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte nach der Haushaltseckdatenklausur im Juli ein solches Programm bereits angekündigt, nun liefert die Landesregierung.

Mit über 205 Mio. Euro will die Landesregierung Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände, die originär für die schulische Infrastruktur zuständig sind, unterstützen und verspricht dabei eine einfache Handhabung. Damit solle ein bedeutender Beitrag für den Ausbau, die Modernisierung sowie die energetische Ertüchtigung der kommunalen Bildungsinfrastruktur im Saarland ermöglicht werden. Es handelt sich um das größte Förderprogramm in der Geschichte des Saarlandes.

„Wir helfen damit finanziell den Kommunen im Saarland, die diese Aufgabe alleine nicht bewältigen können. Wir tun das für alle Schülerinnen und Schüler im Saarland. Denn Bildung macht Zukunft“, so Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot.

Die drei Minister stellten die Ausgestaltung des Schulbauprogrammes vor, wie vom Ministerrat beschlossen. Die Details der Förderrichtlinie sollen nun intensiv mit den Kommunen beraten werden. Das Programm solle dann zum 1. Januar 2024 starten und voraussichtlich fünf Jahre laufen mit der Option auf Verlängerung.

In unserem Schulbauprogramm fließen eine Vielzahl verschiedener Fördermöglichkeiten und -mittel zusammen. So gewährleisten wir, dass möglichst viele Projekte von der finanziellen Unterstützung profitieren können. Gleichzeitig muss aber auch die Übersichtlichkeit gewahrt und eine schnelle und unbürokratische Bearbeitung sichergestellt sein. Deshalb sollen die Kommunen im kompletten Prozess durch Förder- oder Projektlotsen begleitet werden. Ein weiterer Vorteil des Programms besteht außerdem darin, dass die geförderten Sanierungs- und Baumaßnahmen auch der Entwicklung der saarländischen Bauwirtschaft zugutekommen.“
Reinhold Jost - Minister für Inneres, Bauen und Sport

Die Lotsen sollen in beratender und koordinierender Funktion den Kommunen eine möglichst optimale Ausnutzung der Förderbestandteile und eine reibungslose Abwicklung ermöglichen. Dies wolle man mit den Kommunen im Detail besprechen und abstimmen, so Jost.

Gute Bildung entsteht, wenn die Schule an den Bedürfnissen der Schulgemeinschaft ausgerichtet ist. Moderne Schulen müssen den Einsatz zeitgemäßer Technologien und Lehrmittel ermöglichen. Sie müssen eine positive Lernumgebung schaffen. Mit dem Schulbauprogramm tragen wir dazu bei.“
Christine Streichert-Clivot - Ministerin für Bildung und Kultur

Im „Schulbauprogramm BAUSTEIN“ werden bestehende Förderprogramme gebündelt und mit „frischem“ Geld deutlich aufgestockt: Neben bestehende Bundes-, Landes- und EU-Förderungen treten 150 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für den Neubau und die Sanierung saarländischer Schulen aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative sowie dem Transformationsfonds.

Das Schulbauprogramm ist das größte kommunale Förderprogramm in der Geschichte des Saarlandes. Es wird die Kommunen in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben als Schulträger nachhaltig unterstützen. Es ist zugleich ein Signal, welchen entscheidenden Stellenwert die Bildungspolitik auch in fordernden Zeiten für diese Landesregierung hat. Die Investitionen werden dazu beitragen, dass unsere Schulen zu Vorbildern der Transformation werden.“
Jakob von Weizsäcker - Minister der Finanzen und für Wissenschaft

Im Detail setzen sich die Mittel wie folgt zusammen:

Investitionsprogramm Ganztagsausbau: 40 Millionen Euro
Investitionsprogramm Bildung und Betreuung (IBB): 5,5 Millionen Euro
Mittel aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative: 50 Millionen Euro
Transformationsfonds: 100 Millionen Euro
Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Zukunftsenergieprogramm (ZEP)-kommunal: 10 Millionen Euro

Einen zusätzlichen Hebeleffekt erwartet die Landesregierung durch hinzutretende KfW-Förderungen des Bundes, die mit Landesmitteln kombiniert werden können. „Dadurch dürfte die finanzielle Wirkung des Programmes eine Viertelmilliarde sogar übersteigen“, schätzt Finanzminister von Weizsäcker.

Neue Ansätze für eine Kosten- und Zeiteinsparung sollen mit dem Programm ebenso verfolgt wie bereits bewährte Modelle. Deshalb ist etwa modulares Bauen und Sanieren als Angebot vorgesehen. Durch die Bündelung und Standardisierung von Neubauten an geeigneten Standorten kann beispielsweise ein signifikanter Zeit- und Qualitätsvorteil entstehen. Darüber hinaus sollen die Kommunen durch Empfehlungen zu Flächen und Funktionalitäten Hilfe bei der Entwicklung und Bedarfsplanung ihrer Bildungsliegenschaften erhalten.

„Schulen sind Orte der Transformation. Unsere Aufgabe ist es, Kindern und Jugendlichen nicht nur Wissen zu vermitteln, sondern Schule macht mündige Bürgerinnen und Bürger aus ihnen, die selbstbestimmt und selbstbewusst ihren Platz in einer hochvernetzen Welt finden können“, so Bildungsministerin Streichert-Clivot abschließend.

Pressemitteilung vom 5. März 2024

Landesregierung startet Schulbauprogramm mit über 230 Millionen Euro

Bauminister Jost und Bildungsministerin Streichert-Clivot haben gemeinsam die Förderrichtlinie für das neue Schulbauprogramm BAUSTEIN vorgestellt.

Es handelt sich um das größte kommunale Förderprogramm in der Geschichte des Saarlandes. In dem Programm werden Bundes-, Landes- und EU-Förderungen mit einem Volumen von mind. 232,85 Mio. € zu einer umfassenden Förderkulisse zusammengebunden. Das Programm startet sofort und leistet einen bedeutenden Beitrag um den Ausbau, den Umbau, die Sanierung, die Modernisierung und die energetische Ertüchtigung der kommunalen Schulgebäude zu ermöglichen. Ausdrücklich werden auch Neubaumaßnahmen durch das Programm gefördert. Bei Neubauten und Anbauten soll insbesondere die Möglichkeit des seriellen/modularen Bauens geprüft werden.

Bau- und Kommunalminister Reinhold Jost: „Wir lassen unsere Kommunen mit ihren Sorgen und Nöten nicht alleine. Statt Schulschließungen stellen wir Neubau und Erweiterung in den Vordergrund. In unserem Schulbauprogramm haben wir mit den Kommunen eine Vielzahl verschiedener Fördermöglichkeiten und -mittel abgesprochen. So gewährleisten wir, dass möglichst viele Projekte von der finanziellen Unterstützung profitieren können. Gleichzeitig muss aber auch die Übersichtlichkeit gewahrt und eine schnelle und unbürokratische Bearbeitung sichergestellt sein. Deshalb werden die Kommunen in einem schlanken Prozess durch Förder- oder Projektlotsen begleitet werden.“

„Dieses Programm unterstreicht auch die Wertschätzung seitens der Landesregierung gegenüber den Unternehmen in der Region und steigert gleichzeitig die Wertschöpfung für die regionale Wirtschaft. Wir glauben fest daran, dass diese Initiative auch die Stabilität und das Wachstum der lokalen Wirtschaft fördert und somit neben guter Bildung, auch Arbeitsplätze im Land sichern kann“, so Jost weiter.

Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot: „Gute Bildung entsteht, wenn sich Schule an den Bedürfnissen der Schulgemeinschaft ausrichtet. Das gilt sowohl für die Pädagogik als auch für die Gebäude, in denen Bildung vermittelt und gelebt wird. Moderne Schulen müssen dabei den Einsatz zeitgemäßer Technologien und Lehrmittel ermöglichen und sie müssen eine positive Lernumgebung schaffen. Jedes Kind soll im Saarland die gleichen Chancen haben. Dieses Ziel haben wir noch nicht erreicht. Noch immer spielt die soziale Herkunft eine wesentliche Rolle für den Bildungserfolg eines Kindes. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung soll diesen Einfluss mildern. Er wird Kindern bessere Bildungschancen ermöglichen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Durch eine strukturierte und kontinuierliche Betreuung können Schülerinnen und Schüler ihre sozialen, kognitiven und emotionalen Fähigkeiten besser weiterentwickeln. Förderfähig sind der Bau, die Sanierung und die Ausstattungen ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote von Einrichtungen. Auch das Startchancenprogramm zielt darauf ab, den Zusammenhang zwischen Herkunft und Bildungserfolg aufzubrechen. Eine Komponente von Startchancen ermöglicht Investitionen in eine zeitgemäße und förderliche Lernumgebung. Startchancen und der Ausbau der Ganztagbetreuung sind Weichensteller für die Zukunft unserer Kinder.“

HINTERGRUND:

Mit dem Schulbauprogramm BAUSTEIN können verschiedene Maßnahmen gefördert werden, darunter:

Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden
Neubau und Anbau von Schulgebäuden
Verbesserung der baulichen Barrierefreiheit
Einrichtung moderner Klassenzimmer und Fachräume
Maßnahmen zur energetischen Sanierung

Bestehende Förderprogramme werden im Schulbauprogramm gebündelt und mit zusätzlichen Mitteln deutlich aufgestockt: Neben bestehenden Bundes-, Landes- und EU-Förderungen treten 150 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für den Neubau und die Sanierung saarländischer Schulen aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative sowie dem Transformationsfonds.

Pressemitteilung vom 30. Mai 2024

15 Millionen Euro aus Schulbauprogramm BAUSTEIN für Kommunen bereitgestellt

Innenminister Reinhold Jost und Staatssekretär Torsten Lang überreichten die entsprechenden Bescheide bei Vor-Ort-Terminen in den einzelnen Landkreisen.

Teil des Schulbauprogramms BAUSTEIN ist das sogenannte „Sofortprogramm Gemeinden“, über das den saarländischen Kommunen als Träger der Grundschulen pauschal 15 Millionen Euro bereitgestellt werden. Der Betrag kommt aus dem „Sondervermögen Zukunftsinitiative“ und ist für den Neubau bzw. die Sanierung der Sanitärräume (inkl. Barrierefreiheit) in den Grundschulen vorgesehen. Sollten keine solchen Maßnahmen notwendig sein, können die Städte und Gemeinden die Förderung auch für alternativer Projekte zur Gebäudesanierung verwenden.

Es freut uns sehr, dass wir nun die ersten Mittel aus dem BAUSTEIN-Programm an die saarländischen Städte und Gemeinden verteilen können. Damit versetzen wir sie in die Lage, wichtige Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an den Grundschulen anzugehen. Ein bedeutender Schritt, um die Bildungsinfrastruktur im Saarland zu verbessern und zu modernisieren!“
Reinhold Jost - Minister für Inneres, Bauen und Sport

Es ist überaus passend, dass die ersten Projekte, die vom Schulbauprogramm profitieren, unseren jüngsten Saarländerinnen und Saarländer zugutekommen. In den Grundschulen werden Weichen gestellt, die das restliche Leben der Kinder beeinflussen. Aus diesem Grund ist es von besonderer Bedeutung, dass wir ihnen ein optimales Lernumfeld bieten. Dazu gehören auch so vermeintlich einfache Dinge wie eine barrierefreie Toilette.“
Torsten Lang - Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Bauen und Sport

Der Förderbetrag, den die Kommunen erhalten, richtet sich nach der Schülerzahl. Die Verteilung im Detail für …

… den Regionalverband Saarbrücken:

Stadt/Gemeinde	Anzahl Schülerinnen & Schüler	Betrag
Saarbrücken	6.024	2.756.979 €
Friedrichsthal	334	152.860 €
Großrosseln	235	107.551 €
Heusweiler	608	278.261 €
Kleinblittersdorf	338	154.691 €
Püttlingen	554	253.547 €
Quierschied	385	176.201 €
Riegelsberg	507	232.037 €
Sulzbach	548	250.801 €
Völklingen	1.596	730.435 €
SUMME	11.129	5.093.363 €

… den Landkreis Saarlouis:

Stadt/Gemeinde	Anzahl Schülerinnen & Schüler	Betrag
Dillingen	666	304.805 €
Lebach	548	250.801 €
Nalbach	254	116.247 €
Rehlingen-Siersburg	482	220.595 €
Saarlouis	1.251	572.540 €
Saarwellingen	456	208.696 €
Schmelz	530	242.563 €
Schwalbach	647	296.110 €
Überherrn	402	183.982 €
Wadgassen	521	238.444 €
Wallerfangen	294	134.554 €
Bous	239	109.382 €
Ensdorf	232	106.178 €
SUMME	6.522	2.984.897 €

… den Saarpfalz-Kreis:

Stadt/Gemeinde	Anzahl Schülerinnen & Schüler	Betrag
Bexbach	556	254.462 €
Blieskastel	569	260.412 €
Gersheim	266	121.739 €
Homburg	1.399	640.275 €
Kirkel	385	176.201 €
Mandelbachtal	323	147.826 €
St. Ingbert	1.151	526.773 €
SUMME	4.649	2.127.688 €

… den Landkreis St. Wendel:

Stadt/Gemeinde	Anzahl Schülerinnen & Schüler	Betrag
Freisen	251	114.874 €
Marpingen	290	132.723 €
Namborn	209	95.652 €
Nohfelden	299	136.842 €
Nonnweiler	263	120.366 €
Oberthal	191	87.414 €
St. Wendel	762	348.741 €
Tholey	461	210.984 €
SUMME	2.726	1.247.596 €

… den Landkreis Neunkirchen:

Stadt/Gemeinde	Anzahl Schülerinnen & Schüler	Betrag
Eppelborn	430	196.796 €
Illingen	510	233.410 €
Merchweiler	338	154.691 €
Neunkirchen	1.575	720.824 €
Ottweiler	412	188.558 €
Schiffweiler	464	212.357 €
Spiesen-Elversberg	417	190.847 €
SUMME	4.146	1.897.483 €

… den Landkreis Merzig-Wadern:

Stadt/Gemeinde	Anzahl Schülerinnen & Schüler	Betrag
Beckingen	515	235.698 €
Losheim am See	544	248.970 €
Merzig	1.034	473.227 €
Mettlach	410	187.643 €
Perl	342	156.522 €
Wadern	547	250.343 €
Weiskirchen	211	96.568 €
SUMME	3.603	1.648.971 €

Pressemitteilung vom 28. März 2025

Starker Einsatz des Landes für moderne und nachhaltige Bildungsinfrastruktur!

Erster Zuwendungsbescheid aus Schulbauprogramm BAUSTEIN an Saarpfalz-Kreis übergeben

Konkret fließen 642.052 Euro aus dem größtem kommunalen Förderprogramm in der Geschichte des Saarlandes in die energetische Sanierung des Daches der Robert-Bosch-Schule in Homburg.

Den entsprechenden Bescheid überreichten David Lindemann, Chef der Staatskanzlei, Bauminister Reinhold Jost und Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot gemeinsam vor Ort.

Die Mittel aus dem Schulbauprogramm BAUSTEIN kommen aus dem Transformationsfonds und dienen als Ergänzung der Förderung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für effiziente Gebäude in Höhe von 129.262 Euro. Die förderfähigen Gesamtkosten der Maßnahme liegen bei 857.023 Euro. Insgesamt steht dem Saarpfalz-Kreis aus dem Transformationsfonds ein Budget für energetische Maßnahmen in Höhe von 3.053.652 Euro zur Verfügung.

Ministerpräsidentin Anke Rehlinger betonte die Bedeutung des Schulbauprogramms für das Saarland: „Moderne und gut ausgestattete Schulen sind das Fundament für erfolgreiches Lehren und Lernen – und damit auch das Gerüst für beste Bildung. Ich freue mich, dass wir heute an der Robert-Bosch-Schule den Startschuss für das größte Förderprogramm geben, dass das Saarland je aufgelegt hat. Es ist nicht nur eine Investition in die Zukunft unserer Schulen, sondern auch in die Zukunft unseres Landes.“

Bauminister Reinhold Jost: „Das Land steht fest an der Seite der saarländischen Kommunen – und zu seinem Wort! Mit der Übergabe dieses ersten Bescheids beginnt die Verteilung der zusätzlichen finanziellen Mittel, die wir im Rahmen unseres Schulbauprogramms BAUSTEIN bereitgestellt haben, um gemeinsam mit den Städten und Gemeinden für eine moderne und nachhaltige Bildungsinfrastruktur zu sorgen. Das gehört mit zu den wichtigsten Aufgaben der Politik. Denn unsere Schulen sind die Orte, an denen die nächsten Generationen das Wissen erlangen, wie sie eine positive Zukunft für sich selbst, die Gesellschaft und unsere Heimat gestalten können. Deshalb müssen wir bestmögliche Bedingungen in den saarländischen Lehr- und Lerneinrichtungen schaffen.“

Und damit habe man schon vor der ersten Zuwendung begonnen, betonte der Minister: Bereits im vergangen Jahr haben alle saarländischen Kommunen als Träger der Grundschulen pauschal 15 Millionen Euro aus dem sogenannten „Sofortprogramm Gemeinden“ erhalten, um insbesondere die sanitären Anlagen in den Schulen in einen zeitgemäßen Zustand zu bringen.

In einem zeitgemäßen, modernen Zustand möchte auch Landrat Dr. Theophil Gallo die Schulen in Trägerschaft des Saarpfalz-Kreises wissen. „Der Sanierungsstau an unseren Schulen lässt sich nicht leugnen und wir nehmen dies nicht auf die leichte Schulter. Tatsache ist, dass der Saarpfalz-Kreis in den letzten Jahren seine Hausaufgaben macht, und dass wir kontinuierlich an der Auflösung dieses Sanierungsstaus aus früheren Jahren arbeiten und jährlich hohe Summen in die Schulgebäude investieren. Umso dankbarer bin ich, dass wir nun als erster Kreis mit Mitteln aus dem Förderprogramm des Landes das notwendige „Sanierungsobjekt“ Robert-Bosch-Schule bestreiten können und wir bei unseren eigenen Bemühungen auch wirksame Unterstützung durch das Land erhalten“, betont der Landrat.

Angekündigt wurde das Schulbauprogramm im Oktober 2023. Nach intensiven Beratungen mit den Kommunen zur Förderrichtlinie wurde diese im März 2024 vorgestellt und damit offiziell der Startschuss für das Programm gegeben. Zwei Monate später wurden die 15 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm übergeben.

Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot: „Gute Bildung braucht ein modernes Umfeld – denn in einer zeitgemäßen und gut ausgestatteten Schule lernt es sich am besten. Mit BAUSTEIN setzen wir ein klares Zeichen für moderne und nachhaltige Schulen im Saarland. Die energetische Sanierung des Daches der Robert-Bosch-Schule in Homburg ist ein wichtiger Schritt, um Schulen nicht nur zukunftsfähig, sondern auch klimafreundlicher zu gestalten. Investitionen wie diese zeigen, dass Bildung und Nachhaltigkeit Hand in Hand gehen – für die Schülerinnen und Schüler von heute und morgen.“

Das BAUSTEIN-Programm ist so konzipiert, dass möglichst viele Projekte damit in die Umsetzung gebracht werden können. Deshalb bündelt es strategisch sowohl Bundes- und Landes- als auch EU-Förderungen.

„Bei der Aufstellung legten wir vor diesem Hintergrund großen Wert darauf, die Übersichtlichkeit zu wahren und eine ebenso zeitnahe wie unbürokratische Bearbeitung zu ermöglichen. Um dieses Ziel zu erreichen, standen wir in engem und regen Austausch mit unseren Städten und Gemeinden. Auf diese Weise haben wir sichergestellt, dass die Kommunen den größtmöglichen Nutzen aus dem Programm ziehen können. Darüber hinaus ergibt sich aber auch ein positiver Effekt für die Entwicklung der saarländischen Wirtschaft – insbesondere der Bauwirtschaft“, erklärt Minister Jost.

Damit sei das Schulbauprogramm ein mustergültiges Beispiel für die erfolgreiche partnerschaftliche Zusammenarbeit des Landes mit seinen Kommunen, so der Minister abschließend.

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