REACT-EU-Initiative
Mit der REACT-EU-Initiative stellt die Europäische Union zusätzliche Mittel zur Verfügung, um die Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern. Die REACT-EU-Mittel werden im Rahmen der laufenden Strukturfonds-Programme in den Jahren 2021, 2022 und 2023 umgesetzt. So wird auch der EFRE dazu beitragen können, mit zielgerichteten Maßnahmen die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise im Saarland zu bewältigen.
REACT-EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) ist eine Initiative der EU, mit der als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie Maßnahmen zur Linderung der ökonomischen Krisenfolgen unterstützt werden können. Damit soll zu einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft beigetragen werden. REACT-EU wird beispielsweise den Erhalt von Arbeitsplätzen und von Gesundheitssystemen unterstützen und Betriebskapital für kleine und mittlere Unternehmen bereitstellen. Diese Unterstützung wird für alle Wirtschaftszweige, ganz besonders für die stark in Mitleidenschaft gezogenen Sektoren zur Verfügung stehen.
Das REACT-EU-Paket umfasst auf EU-Ebene zusätzliche Mittel in Höhe von 50,5 Mrd. EUR, die im Zeitraum 2014-2020 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF) sowie den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) bereitgestellt werden.
Auf Deutschland entfallen REACT-EU-Mittel in Höhe von 2,4 Mrd. €. Die Länder haben sich über ein Verteilungsszenario verständigt, wonach auf das Saarland REACT-EU-Mittel in Höhe von 46,1 Mio. € entfallen. Die saarländische Landesregierung berät derzeit über die landesinterne Verteilung der REACT-EU-Mittel auf die Fonds EFRE und ESF.
Um die REACT-EU-Mittel erhalten und verausgaben zu können, ist von Seiten der EFRE-Verwaltungsbehörde eine Änderung des laufenden EFRE-Programms zu beantragen, die von der EU-Kommission zu genehmigen ist. Die für die REACT-EU-Mittel vorgesehenen Maßnahmen sind dabei in einer neuen, separaten Prioritätsachse mit der Bezeichnung „Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft“ zu programmieren. Die Verwaltungsbehörde hat die notwendigen Arbeiten zur Änderung des EFRE-Programms aufgenommen. Es wird anvisiert, die Genehmigung der EU-Kommission möglichst im Verlauf des dritten Quartals zu erhalten, sodass die Mittel alsbald zur Finanzierung von entsprechenden Maßnahmen eingesetzt werden können.