Beirat zum Transformationsfonds für den Strukturwandel im Saarland konstituiert

Mitglieder des Beirats sind profilierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Persönlichkeiten aus der Saarwirtschaft. Daneben nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung teil. Der Beirat besteht insgesamt aus neun Mitgliedern:

• Oswald Bubel –Präsident des Verbandes der Saarländischen Unternehmensverbände (VSU)
• Jörg Caspar – Vorstandsvorsitzender der Arbeitskammer
• Dr. iur. Hanno Dornseifer – IHK-Präsident / Vorstandsmitglied VSE AG
• Prof. Dr. Dr. h.c. Lars Feld – Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Freiburg / persönlicher Beauftragter des Bundesministers der Finanzen Christian Lindner für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung
• Prof. Dr. Maja Göpel – Politökonomin, Transformationsforscherin, Mitglied des Club of Rome
• André Lösekrug-Pietri – Vorsitzender der Joint European Disruptive Initiative (JEDI)
• Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer – Professorin für komparative Wirtschaftsforschung LMU München / Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
• Heidrun Schulz – Vorsitzende der Geschäftsführung, Regionaldirektion Rheinland-Pfalz/Saarland, Bundesagentur für Arbeit
• Prof. Dr. Jens Südekum – Professor für internationale Volkswirtschaftslehre am Institut für Wettbewerbsökonomie der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Die Beiratsmitglieder wurden unabhängig von ihren sonstigen Funktionen und Ämtern persönlich als Expertinnen und Experten berufen. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig.

Die Einrichtung des Gremiums ist Auftrag des Gesetzes zum Transformationsfonds, das am 8. Dezember 2022 vom Landtag verabschiedet wurde. Der Beirat berät die Landesregierung bei allen den Zweck des Sondervermögens betreffenden Fragen. Er berät insbesondere zur Gesamtstrategie und diskutiert über für den Fonds geplante Maßnahmen, unter anderem, inwiefern die Maßnahmen und Projekte geeignet und erforderlich sind, um die Transformation erfolgreich zu gestalten.

Dazu Ministerpräsidentin Anke Rehlinger: „Das Saarland steht vor großen Herausforderungen. Wir haben im Saarland ein Bewusstsein über die Größe der vor uns stehenden Aufgabe, aber auch das Selbstbewusstsein, dass wir das erfolgreich gestalten können. Es macht uns zuversichtlich, dass namhafte Expertinnen und Experten uns im Beirat des Transformationsfonds unterstützen.“

„Mit klugem Rat von außen hilft der Beirat der Landesregierung, die Mittel des Transformationsfonds möglichst wirkungsvoll für die Zukunft des Landes einzusetzen. Ich bin den Mitgliedern des Bereits für ihr Engagement sehr dankbar“, so Finanzminister Jakob von Weizsäcker.

„Wir brauchen den Transformationsfonds, damit wir als Land unseren Anteil zu starken Unternehmensentscheidungen leisten können. Wir können dadurch am Ende Milliardeninvestitionen auslösen und Arbeitsplätze schaffen und sichern. Mit dem Beirat haben wir die Expertise, die es zur Umsetzung unserer gemeinsamen Ziele braucht“, sagt Wirtschaftsminister Jürgen Barke.

Hintergrund:

Das Sondervermögen Transformationsfonds dient der Finanzierung von Investitionen des Landes zur Bewältigung der außergewöhnlichen Notsituation, die das Ergebnis einer im Jahr 2022 durch den Ukrainekrieg beschleunigten und verteuerten Transformation der Saarwirtschaft ist.

Mit Hilfe des Transformationsfonds können die notwendigen Ausgaben für gegensteuernde Maßnahmen finanziert werden, um die von der aktuellen Krise bedrohte Saarwirtschaft bei ihren Transformationsaufgaben zu unterstützen. Das Sondervermögen dient dabei der Finanzierung von zusätzlichen Investitionen für die „3 I“ – Industriepolitik, Infrastruktur und Innovation – im Rahmen des beschleunigten Strukturwandels, soweit sie geeignet und erforderlich sind, um die Folgen der außergewöhnlichen Notsituation zu bewältigen.

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