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Bilanz zur saarländischen Gipfelpräsidentschaft der Großregion: Intensivere Zusammenarbeit in Zeiten von Corona /Bilan de la présidence sarroise du Sommet de la Grand Région : Coopération renforcée à l’ère du Covid-19

Das Saarland übergibt den Gipfelvorsitz der Großregion an die Region Grand Est. /

Grande Région : La Sarre passe le relais au Grand Est

Die Corona-Pandemie hat alle Partnerregionen und Partnerländer vor ungeahnte Herausforderungen gestellt, die nur gemeinsam bewältigt werden konnten. Das haben die Verwaltungschefinnen und- chefs heute bei dem Abschlussgipfel unter Leitung der saarländischen Gipfelpräsidentschaft im Videoformat gemeinsam bekräftigt.

„Die Großregion gemeinsam voranbringen“ – unter dieses Motto hatte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans Anfang 2019 die Gipfelpräsidentschaft des Saarlandes gestellt. „Das ist uns gelungen“, bilanziert der saarländische Regierungschef zwei Jahre später, „allerdings hatten wir uns vor der Corona-Pandemie nicht vorstellen können, was es in einer weltweiten Krise tatsächlich bedeutet. Es war ein enormer Kraftakt, der noch nicht ausgestanden ist. Ich danke allen Beteiligten in der Großregion ganz herzlich für ihr Engagement und ihre Unterstützung.“ Trotz der Einschränkungen wurde die großregionale Kooperation durch die Pandemielage nicht beeinträchtigt. Im Gegenteil, angesichts der Krise wurde der Austausch sowohl auf politischer Ebene, unter den Gipfelexekutiven, als auch auf Arbeitsebene, zwischen den jeweiligen Behörden und Verwaltungen, durch Telefon- und Videoschalten vertieft und intensiviert.

Die Bekämpfung der Pandemie und der Umgang mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus standen dabei auch in den Gipfeltreffen der Exekutiven im Mittelpunkt. „Die grenzüberschreitende Solidarität in unserer europäischen Kernregion hat Leben gerettet. Wir wollen aber für künftige Krisen besser aufgestellt sein. Die Gesundheitsfachminister der Großregion haben dafür bereits im Dezember eine Erklärung verabschiedet, die die Grundzüge für ein abgestimmtes grenzüberschreitendes Handeln im Pandemiefall und die Verbesserung der Gesundheitsversorgung, die in bilaterale Rahmenvereinbarungen für die grenzüberschreitende Kooperation im Gesundheitswesen überführt werden soll. Darüber hinaus hat die politische Abstimmung in der Großregion dazu beigetragen, die grenzüberschreitende Mobilität auch während der Pandemie für Pendler so schnell wie möglich wieder herzustellen. Mit gemeinsamen Projekten zur technischen Unterstützung von Kontaktnachverfolgung mittels Künstlicher Intelligenz werden wir die Expertise unserer Forschungsregion weiter in den Dienst der Pandemiebekämpfung stellen“, so der Europabevollmächtigte des Saarlandes Roland Theis.

Die Großregion ist mit über 200.000 Grenzgängern die größte Pendlerregion innerhalb der EU. Und noch immer gibt es auch außerhalb von Pandemiezeiten aufgrund der nicht harmonisierten Rechtsgebiete wie dem Sozialrecht oder dem Steuerrecht für Pendler bisweilen erhebliche Rechtsprobleme. Diese wurden durch die Pandemie weiter verschlimmert. Sehr hilfreich in der Lösung dieser Probleme ist die Arbeit der Task Force Grenzgänger, die die Exekutiven in der gemeinsamen Erklärung gewürdigt haben und deren Finanzierung nach dem Auslaufen der Interreg-Förderung auf der Grundlage des gemeinsam erarbeiteten Konzepts bei der Arbeitskammer des Saarlandes sichergestellt werden soll. „Mit der Task Force Grenzgänger haben wir ein unverzichtbares Instrument zur Lösung zahlreicher Alltagsprobleme für die Menschen in unserer Region. Dass der Gipfel sich für deren Weiterführung ausgesprochen hat, ist eine gute Nachricht für die Grenzgänger in der Großregion“, sagte Theis.

Auf Initiative der saarländischen Gipfelpräsidentschaft 2019/2020 wurde durch eine Prä-IBA-Werkstatt im Rahmen eines partizipativen Prozesses mit Teilnehmern aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft die Chancen einer Internationalen Bauausstellung in der der Großregion (kurz: „IBA GR“) untersucht. Als Plattform der grenzüberschreitenden und interdisziplinären Debatte über die Weiterentwicklung der Region, sozusagen als think tank für Zukunftsfragen wird ein großregionaler partizipativer Plattformprozess angeregt. So könnte dieser einen großen Mehrwert für die Großregion mit sich bringen. Die Ergebnisse der Prä-IBA-Werkstatt bieten die Chance einer besseren Vernetzung zivilgesellschaftlicher, wissenschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Akteure. Dieser Prozess kann auch weiterhin die Sichtbarkeit der Großregion als gemeinsamen Raum für Leben und Arbeiten innerhalb und außerhalb stärken.

„Begegnung und Partizipation waren Leitmotive unserer Präsidentschaft. Durch die Pandemie mussten wir die Formate ändern. Mit viel Engagement und großer Kreativität haben wir jedoch gemeinsam der Krise getrotzt und Dialog und Kontakt anders und intensiver organisieren können, als wir es vor der Corona-Krise geplant hatten.“, berichtete Roland Theis.

Bürgernahe und partizipative Projekte haben die Bürgerbeteiligung gefördert, beispielsweise das Kunstprojekt „Die Großregion in 1000 Farben – la Grande Région en mille couleurs“ oder der Fotowettbewerb „Biotope in der Großregion“ des saarländischen Ministeriums für Finanzen und Europa, der sich an Mitglieder von Fotoclubs in der Großregion richtete. Für den Wandkalender der Großregion 2021, der von der Arbeitsgruppe Kataster und Kartographie der Großregion herausgegeben wird, wurden die 25 schönsten Motive ausgewählt. Fast 2.500 Bürgerinnen und Bürger haben sich bei der diesbezüglichen Onlineabstimmung auf der Seite der Großregion (www.grossregion.net) beteiligt.

Auch Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est und zukünftiger Gipfelpräsident äußerte sich positiv über die Zusammenarbeit der letzten beiden Jahre und gab einen Ausblick auf das, was unter seinem Vorsitz kommt: „Zuallererst möchte ich das Wirken und das Engagement der saarländischen Landesregierung in diesen zwei Jahren der Präsidentschaft der Großregion würdigen. Zum ersten Mal seit der Zusammenlegung der französischen Regionen übernimmt die Region Grand Est die Präsidentschaft des Gipfels. Heute erscheint es mir zwingend und dringend, den Austausch zwischen unseren Exekutiven weiter zu intensivieren. Die Pandemie, die wir gerade durchleben, hat die Notwendigkeit offenbart, unsere Methoden der Abstimmung zu erneuern, sowohl auf internationaler und europäischer Ebene als auch innerhalb unserer Grenzregionen. Wir sind das Herz Europas, und das müssen wir heute laut und deutlich verkünden und noch weiter gehen! Unsere Territorien umgestalten, aufwerten, vernetzen und beschützen - das sind die vier großen Leitlinien, die wir unter der Präsidentschaft von Grand Est angehen werden. In diesem Geist werden wir in der Lage sein, die Großregion zu einem vollständig integrierten Gebiet und zu einem Schlüsselfaktor für die Europäische Union zu gestalten.“

Die Großregion ist Lebensrealität für über elf Millionen Bürgerinnen und Bürger in vier Ländern und fünf Regionen. Sie umfasst in Deutschland die beiden Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz, Lothringen in der Region Grand Est, das gesamte Großherzogtum Luxemburg sowie in Belgien die Wallonie, die Fédération Wallonie-Bruxelles und die Deutschsprachige Gemeinschaft.

 

  • Link zur Gemeinsamen Erklärung der saarländischen Präsidentschaft des 17. Gipfels der Großregion (inkl. Kurzfassung in zehn Punkten)

http://www.saarland.de/mfe/DE/portale/europaundgrossregion/home/DieGro%C3%9Fregion/saar-gipfelpraesident/saar-gipfelpraesident_node.html

 

 Neuerscheinungen unter saarländischer Gipfelpräsidentschaft

 

  • Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der Großregion des WSAGR 2019/2020
  • Bericht über die Arbeitsmarktsituation in der Großregion der Interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle
  • Broschüre des GIS-GR: 10 Jahre GIS-GR – Die Großregion in 10 Karten
  • Leitfaden Hochschulwesen und Forschung in der Großregion
  • Verkehrssicherheitslagebild Großregion 2019-2020
  • Kalender 2021 „Biotopen der Großregion“

 

 

An der Videokonferenz zum Abschlussgipfel am 20. Januar 2021 haben teilgenommen:

 

  • der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans
  • der Staatssekretär für Justiz und Europa und Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten des Saarlandes, Roland Theis,
  • die Präfektin der Region Grand Est, Josiane Chevalier,
  • der Präsident der Region Grand Est, Jean Rottner,
  • die Präsidentin des Conseil départemental de Meurthe-et-Moselle, Valérie Beausert-Leick,
  • der Präsident des Conseil départemental de la Moselle, Patrick Weiten,
  • der Präsident des Conseil départemental de la Meuse, Claude Léonard,
  • die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Medien und Digitales als Staatssekretärin in der Staatskanzlei, Heike Raab
  • der Ministerpräsident der Wallonie, Elio Di Rupo,
  • der Ministerpräsident der Fédération Wallonie-Bruxelles, Pierre-Yves Jeholet,
  • der Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Oliver Paasch,
  • der Premierminister des Großherzogtums Luxemburg, Xavier Bettel,
  • die Ministerin für die Großregion des Großherzogtums Luxemburg, Corinne Cahen
  • der Präsident des Conseil départemental des Vosges, François Vannson, als Beobachter,
  • der Präsident des Conseil départemental des Ardennes, Noël Bourgeois, als Beobachter,
  • der Vorsitzende des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion unter saarländischer Präsidentschaft des Gipfels der Großregion, Oliver Groll,
  • der Vorsitzende des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion unter französischer Präsidentschaft des Gipfels der Großregion, Bruno Théret,
  • der Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates, Stephan Toscani,
  • die Arbeitsgruppen und Netzwerke des Gipfels der Großregion

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La pandémie du coronavirus a confronté toutes les régions et pays partenaires à des défis inédits. C'est ce qu'ont réaffirmé conjointement les Exécutifs aujourd'hui lors de l’ultime Sommet présidé par les Sarrois en visioconférence.

« Faire avancer la Grande Région ensemble » –telle était la devise sous laquelle le Ministre-Président de Sarre, Tobias Hans, avait fixé la présidence sarroise au Sommet début 2019. « Nous y sommes parvenu », résume le chef du gouvernement sarrois deux ans plus tard, « mais avant la pandémie, nous ne pouvions pas imaginer ce que cela représenterait réellement dans le contexte d'une crise mondiale. Cela a été un énorme tour de force qui n'est pas encore fini. Je tiens à remercier sincèrement toutes les personnes concernées dans la Grande Région pour leur implication et leur appui ». En dépit des restrictions, la coopération grand-régionale n’a pas été perturbée par la crise sanitaire : au contraire, les échanges ont été approfondis et intensifiés tant au niveau politique, entre les Exécutifs du Sommet, qu'au niveau opérationnel, entre les autorités et les administrations respectives grâce à des conférences téléphoniques et des vidéoconférences.

La lutte contre la pandémie et les mesures à adopter pour endiguer la propagation du virus ont été au centre des sommets des Exécutifs. « La solidarité au-delà des frontières dans notre région au cœur de l'Europe a sauvé des vies. Mais nous voulons être mieux préparés pour les crises à venir. À cette fin, les ministres de la santé de la Grande Région ont déjà adopté en décembre une déclaration qui définit les principes de base d'une action transfrontalière coordonnée en cas de pandémie ainsi que l'amélioration des soins de santé, qui seront traduits en accords-cadres bilatéraux de coopération transfrontalière dans le secteur de la santé. En outre, la coordination politique dans la Grande Région a contribué à rétablir la mobilité transfrontalière des frontaliers le plus rapidement possible, et ce, même pendant la pandémie. Par le biais de projets menés en commun sur le support technique pour facilité le traçage des contacts en utilisant l’intelligence artificielle, nous comptons continuer à mettre les compétences de notre région de recherche au service de la lutte contre la pandémie », a dit Roland Theis, Secrétaire d’Etat pour la Justice et pour l’Europe, plénipotentiaire pour les Affaires européennes du Land de Sarre.

Avec plus de 200 000 frontaliers, la Grande Région constitue la plus grande région de frontaliers au sein de l'Union Européenne. Et il subsiste parfois des problèmes juridiques considérables pour ces travailleurs frontaliers, indépendamment des périodes de pandémie, en ce qui concerne des domaines juridiques non harmonisés tels que le droit social ou le droit fiscal. Ces problèmes ont été encore aggravés par la pandémie. Reconnu par les Exécutifs dans la déclaration commune, le travail de la Task Force Frontaliers, dont le financement doit être assuré après la fin du financement Interreg à partir du concept élaboré en commun par la Chambre de travail de la Sarre, constitue une aide précieuse pour remédier à ces problèmes. « Avec la Task Force Frontaliers, nous disposons d'un instrument indispensable pour résoudre de nombreux problèmes quotidiens des habitants de notre région. Le fait que le Sommet se soit prononcé en faveur de sa poursuite représente une heureuse perspective pour les travailleurs transfrontaliers de la Grande Région », a déclaré Roland Theis.

À l'initiative de la présidence sarroise du Sommet 2019/2020, un atelier pré-IBA a été organisé dans le cadre d'un processus participatif avec des participants de diverses disciplines scientifiques, du monde économique et de la société civile pour évaluer les possibilités d'une exposition internationale de l’architecture pour la Grande Région (Internationale Bauausstellung in der Großregion "IBA GR"). Il est suggéré de lancer un processus de plate-forme participative à l'échelle de la grande région, tel un groupe de réflexion pour les questions futures. Cela pourrait apporter ainsi une grande valeur ajoutée à la Grande Région. Les résultats de l'atelier pré-IBA offrent la possibilité d’une meilleure mise en réseau de la société civile et des acteurs scientifiques, économiques et politiques. Ce processus peut contribuer à accroître la visibilité de la Grande Région en tant qu'espace commun de vie et de travail, tant à l'intérieur qu'à l'extérieur.

« La rencontre et la participation ont été les leitmotivs de notre présidence. En raison de la pandémie, nous avons dû changer de formats et de supports. Toutefois, avec beaucoup d'implication et une réelle créativité, nous avons pu défier la crise ensemble et organiser le dialogue et les contacts de manière différente et plus intensive que ce que nous avions prévu avant la crise de la Corona », a déclaré Roland Theis.

Des projets participatifs ont encouragé l'engagement des citoyens, par exemple le projet artistique « La Grande Région en mille couleurs » ou encore le concours photos « Biotopes dans la Grande Région » du Ministère sarrois des Finances et des Affaires Européennes, qui s'adressait aux membres des clubs de photo de la Grande Région. Les 25 plus beaux motifs ont été retenus pour le calendrier mural de la Grande Région 2021, publié par le groupe de travail « Cadastre et cartographie de la Grande Région » Prés de 2 500 citoyens ont participé au vote en ligne sur le site www.grossregion.net.

Jean Rottner, Président de la Région Grand Est et futur Président du Sommet de la Grande Région, a lui aussi évoqué de façon positive la coopération durant les deux dernières années et en a profité pour présenter la présidence à venir : « Je tiens d’abord à saluer l’action et l’engagement du Gouvernement sarrois durant ces deux ans de présidence de la Grande Région. Pour la première fois depuis la fusion des Régions françaises, le Grand Est prend la présidence du Sommet. Aujourd’hui, il me semble impératif et urgent d’amplifier davantage le travail d’échanges entre nos exécutifs. La crise épidémique mondiale que nous traversons a dévoilé la nécessité de renouveler nos méthodes de concertation, au niveau international, européen, et au sein de nos régions frontalières. Nous sommes le cœur de l’Europe et nous devons aujourd’hui le crier haut et fort et aller encore au-delà ! Transformer, valoriser, relier et protéger nos territoires, telles sont les quatre orientations majeures que nous déclinerons sous cette présidence de la Région Grand Est. C’est dans cet esprit que nous pourrons faire de la Grande Région un territoire pleinement intégré et un enjeu incontournable pour l’Union européenne. »

La Grande Région est une réalité quotidienne pour plus de onze millions de citoyennes et de citoyens, issus de quatre pays et de cinq régions. Elle recouvre les Länder de Sarre et de Rhénanie-Palatinat en Allemagne, la Lorraine dans la région Grand Est, l’ensemble du Grand-Duché de Luxembourg, ainsi que la Wallonie, la Fédération Wallonie-Bruxelles et la Communauté germanophone de Belgique.

 

  • Lien Déclaration Commune du 17e Sommet de la Grande Région sous la présidence sarroise ( y compris la version courte en dix points)

http://www.saarland.de/mfe/DE/portale/europaundgrossregion/home/DieGro%C3%9Fregion/saar-gipfelpraesident/saar-gipfelpraesident_node.html

 

 

Publications parues lors de la présidence sarroise

 

  • Rapport sur la situation économique et sociale de la Grande Région du CESGR 2019/20120
  • Rapport sur la situation du marché de l’emploi dans la Grande Région de l’Observatoire Interrégional de l’Emploi
  • Brochure du SIG-GR : 10 ans SIG-GR – La Grande Région en 10 cartes
  • Guide de l’Enseignement supérieur et de la recherche en Grande Région
  • Guide sur la sécurité routière en Grande Région
  • Calendrier de la Grande Région 2021

 

 

Ont participé au Sommet de la Grande Région, en vidéoconférence du 20 janvier 2021, outre Tobias Hans, président du Sommet et Ministre-Président de Sarre

 

  • Le Secrétaire d’Etat pour la Justice et pour l’Europe, plénipotentiaire pour les Affaires européennes du Land de Sarre, M. Roland Theis,

 

  • la Préfète de la Région Grand Est, Josiane Chevalier,
  • le Président de la Région Grand Est, Jean Rottner,
  • la Présidente du Conseil départemental de Meurthe-et-Moselle, Mme Valérie Beausert-Leick,
  • le Président du Conseil départemental de la Moselle, Patrick Weiten,
  • le Président du Conseil départemental de la Meuse, Claude Léonard,
  • la Plénipotentiaire du Land de Rhénanie-Palatinat auprès du gouvernement fédéral pour les Affaires Europénnes, les médias et les affaires numériques, Mme Heike Raab
  • le Ministre-Président de la Wallonie, M. Elio Di Rupo,
  • le Ministre-Président de la Fédération Wallonie-Bruxelles Pierre-Yves Jeholet,
  • le Ministre-Président de la Communauté germanophone de Belgique, M. Oliver Paasch,
  • le Premier ministre du Grand-Duché de Luxembourg, M. Xavier Bettel,
  • la Ministre à la Grande Région du Grand-Duché de Luxembourg, Mme Corinne Cahen,
  • le Président du Conseil départemental des Vosges, en tant qu’observateur, M. François Vannson,
  • le Président du Conseil départemental des Ardennes, en tant qu’observateur, M. Noël Bourgeois,
  • le Président du Comité économique et social de la Grande Région du XVIIe Sommet de la Grande Région, M. Oliver Groll,
  • le Président du Comité économique et social de la Grande Région du XVIIIe Sommet de la Grande Région, M. Bruno Théret,
  • le Président du Conseil Parlementaire Interrégional, M. Stephan Toscani,
  • les groupes de travail et réseaux du Sommet de la Grande Région.

 

Medienansprechpartner

Ministerium für Finanzen und Europa

Miriam Gabriel und Yves Jacob
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Am Stadtgraben 6-8
66111 Saarbrücken