Das Land eröffnet 2024 eine neue Landesfachstelle Barrierefreiheit und setzt damit ein deutliches Zeichen für mehr Inklusion
Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist ein Grundrecht, das für alle Menschen uneingeschränkt gewährleistet sein muss. Menschen mit Behinderungen erleben jedoch immer wieder eingeschränkte Teilhabechancen aufgrund von Barrieren.
Diese Barrieren können baulicher Art sein, betreffen aber auch den Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik sowie Einrichtungen und Dienst.
Angesichts dieser drängenden Herausforderungen plant das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit im kommenden Jahr die Einrichtung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit im Saarland, welche das Fachwissen zur Umsetzung von Barrierefreiheit bündelt und das Thema mit Nachdruck vorantreibt.
„Barrierefreiheit ist kein Luxus, sondern eine grundlegende Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Mit der Einrichtung der Fachstelle für Barrierefreiheit im Saarland setzen wir ein starkes Zeichen dafür, dass wir die Bedürfnisse und Rechte von Menschen mit Behinderungen ernst nehmen und aktiv daran arbeiten, ihnen gleiche Chancen und Möglichkeiten zu bieten,“ so Sozialminister Magnus Jung.
Die Landesfachstelle berät unter anderem Landesbehörden, die öffentliche Verwaltung, Landkreise, Städte und Kommunen sowie freie gemeinnützige Einrichtungen und Organisationen im Saarland. Damit kann sie den Umsetzungsverantwortlichen aufzeigen, welche Vorgaben überhaupt zu beachten sind, wie diese Vorgehen im konkreten Fall anwendbar sind und welche Lösungsmöglichkeiten bestehen. Es wird Beratung in den Bereichen Bauen öffentlicher Gebäude und barrierefreie IT geben.
Auch die bisher im Sozialministerium eingerichtete Schlichtungsstelle wird in die neue Landesfachstelle eingebunden und unter der neuen Struktur unabhängiger. Hierhin können sich Menschen mit Behinderungen wenden, die im Saarland leben und die bei einer öffentlichen Stelle wie zum Beispiel Gemeinden, Ämtern oder Gerichten auf ein Zugangshindernis gestoßen sind, sei es in einem Gebäude oder auf der Homepage einer Behörde. Auch anerkannte Verbände und deren saarländische Landesverbände können die Schlichtung nutzen.
„Wir freuen uns, dass wir jetzt noch besser dabei unterstützen können, unser Bundesland barrierefreier zu machen“, so Magnus Jung weiter.
Die Landesfachstelle trägt damit unmittelbar dazu bei, das Ziel weitgehender Barrierefreiheit voranzutreiben. Darüber hinaus stärkt sie das Bewusstsein für die Bedeutung von Barrierefreiheit.
Jung betont: „Wir lösen mit der Eröffnung des Landeskompetenzzentrums ein wichtiges Versprechen der Landesregierung ein.“
Angesichts des erkannten Bedarfs an Beratung und Umsetzung hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit seit Beginn der neuen Legislaturperiode eine Vielzahl von Projekten und Maßnahmen zur Förderung der Inklusion initiiert.
Im Bereich der Arbeit legt das Ministerium einen besonderen Fokus auf die Unterstützung von Arbeitgebern. Wenn Arbeitgeber durch die Einstellung von schwerbehinderten Menschen zusätzliche Belastungen und Nachteile erfahren, können sie nun erhöhte Zuschüsse in Anspruch nehmen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Anreize für verstärkte Einstellungen von Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Darüber hinaus werden Arbeitgeber durch Prämien motiviert, neue Ausbildungs- und Beschäftigungsplätze zu schaffen, um die Inklusion weiter voranzutreiben.
Im Bildungsbereich wurden ebenfalls bedeutende Fortschritte erzielt. In enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung und Kultur (MBK) wurden die Nachmittagsbetreuungsangebote der Förderschulen Merchingen und Püttlingen, die als Modellprojekte dienten, erfolgreich in reguläre Hortangebote überführt. Zudem wurde eine gerechtere Bezahlung für Integrationshelfer:innen durchgesetzt, die nun tariflich vergütet werden.
Auch im Bereich der Fachkräftesicherung wurden wichtige Schritte unternommen, um die Inklusion zu fördern. So übernimmt das Ministerium das Schulgeld für Auszubildende in der Heilerziehungspflege-Ausbildung an privaten Ergänzungsschulen und zahlt von Beginn an eine Ausbildungsvergütung im Anerkennungsjahr. Zum Schuljahr 2023/2024 wurde außerdem die neue Ausbildung zur/zum Sozialassistent:in mit Schwerpunkt Heilerziehungspflege im Saarland eingeführt.
Die Einrichtung der Landesfachstelle Barrierefreiheit ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer inklusiven und barrierefreien Gesellschaft im Saarland. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit sieht darin eine wichtige Maßnahme, um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen und Barrieren in allen Lebensbereichen abzubauen.
Medienansprechpartner
Koba Krause
Pressesprecherin
Mainzer Straße 34
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