Allgemeinverfügung des Sozialministeriums zur Schließung von Kindertageseinrichtungen, Kindergroßtagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten und Veranstaltungen und Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen

Vorläufige Ausgangsbesschränkung anlässlich der Corona-Pandemie (ab 21.03.20)

Anpassung der Allgemeinverfügungen vom 16.03.2020 und vom 20.03.2020

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 7. April 2020

Aufgrund des Artikels 2 der zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 16. April 2020 wird nachstehend der Wortlaut der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 30. März 2020 in der ab dem 20. April 2020 geltenden Fassung bekannt gemacht.

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Beschluss aus der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. Mai 2020

Bekanntmachung vom 15. Mai 2020. Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2020 in Kraft.

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 12. Juni 2020 im Amtsblatt

Diese Verordnung tritt am 13. Juli 2020 in Kraft und am 26. Juli 2020 außer Kraft.

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) ab 27. Juli 2020

Bußgeldkatalog

Bußgeldkatalog | Verstöße gegen die Ge- und Verbote der Verordnung sollen seitens der zuständigen Behörden als Ordnungswidrigkeiten regelmäßig wie folgt geahndet werden.

Diese Verordnung tritt am 21. September 2020 in Kraft und am 04. Oktober 2020 außer Kraft. In dieser Sonderausgabe ist außerdem der „Erlass zur Konkretisierung des Anspruchs auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ enthalten.

Diese Verordnung tritt am 16. Oktober 2020 in Kraft.

Verordnung hinsichtlich Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus bei regionalen Infektionsgeschehen in den Landkreisen/ Regionalverband. Veröffentlichung im Amtsblatt des Saarlandes, ausgegeben zu Saarbrücken, 18. Oktober 2020

Bußgeldkatalog | Verstöße gegen die Ge- und Verbote der Verordnung sollen seitens der zuständigen Behörden als Ordnungswidrigkeiten regelmäßig wie folgt geahndet werden.

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 13. November 2020 im Amtsblatt

Amtsblatt des Saarlandes, Teil 1 vom 30.11.2020

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie die Bekanntmachung der Allgemeinverfügung: Ausnahme im öffentlichen Interesse zur Durchführung des Ladenöffnungsgesetzes des Saarlandes (LÖG) im Pandemiefall.

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 11. Januar 2021

Die Verordnung tritt am 18. Januar 2021 in Kraft.

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 22. Januar 2021.

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 4. Februar 2021

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 22. Februar 2021

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 26. Februar 2021

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 8. März 2021

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 6. März 2021

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 11. März 2021

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 25. März 2021

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 6. April 2021

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie des sogenannten Saarland-Modells ab dem 6. April 2021 bei einer Inzidenz unter 100

Die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 2. April 2021 (Amtsbl. I S. 869_8, 869_27) ist wie folgt zu berichtigen: In § 6 wird die Angabe „§ 7 Absatz 5 Satz 2 Nummer 5“ durch die Angabe „§ 7 Absatz 6 Satz 2 Nummer 5“ ersetzt.

Diese Verordnung tritt am 19. April in Kraft.

Die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 17. April 2021 (Amtsbl. I S. 908, 911) ist wie folgt zu berichtigen: 

Dem § 5a wird als Anlage folgendes Muster im Sinne des Absatzes 1 Nummer 1 Satz 2 angefügt:

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 23. April 2021 mit Begründung und Bekanntmachung über die Geltung der Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes.

Diese Verordnung tritt am 24. April in Kraft.

im Saarpfalz-Kreis

Vom 27. April 2021

Bußgeldkatalog für Verstöße gegen § 28b IfSG

Die Verordnung tritt am 6. Mai 2021 in Kraft.

im Regionalverband Saarbrücken

Amtliche Texte aus dem Amtsblatt vom 10. Mai 2021.

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 13. Mai 2021

Bekanntmachung über die Geltung der Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes im Landkreis Neunkirchen

Änderung der Verordnung zu Hygienarahmenkonzepten auf Grundlage der Verordnung zur Corona-Pandemie vom 14. Mai 2021

im Regionalverband Saarbrücken

Amtliche Texte aus dem Amtsblatt vom 20. Mai 2021.

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 21. Mai 2021 mit Begründung

Diese Verordnung tritt am 24. Mai 2021 in Kraft.

Verordnungen
zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie,
zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz,
und zur Änderung der Verordnung zu Hygienerahmenkonzepten auf der Grundlage der Verordnung zur Corona-Pandemie

Diese Verordnungen treten am 04. Juni 2021 in Kraft.

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 10. Juni 2021

Die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 11. Juni 2021 (Amtsbl. I S. 1569, 1595) ist wie folgt zu berichtigen: 

1.

§ 2 Absatz 2 Nummer 4 wird wie folgt gefasst:

„4. bei öffentlichen Veranstaltungen nach
§ 6 Absätze2 und 3 und bei Veranstaltungen nach
§ 6 Absatz 5 Satz 2 alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer,“

2.

In der Verordnungsbegründung, Amtsbl. I S. 1595,
wird im sechsten Abschnitt, der erste Satz wie folgt gefasst:

„Geeignete, kontaktfreie Angebote zur kulturellen Betätigung im Innen- und Außenbereich
durch darauf ausgerichtete Einrichtungen,
insbesondere auch Chorproben und die Nutzung von Blasinstrumenten im Probebetrieb
mit ausreichendem Abstand,
sind zulässig.“

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 24. Juni 2021 mit Begründung

Diese Verordnung tritt am 25. Juni 2021 in Kraft.

(Amtsbl. I S. 1645_44)

Die Verordnung tritt am 25. Juni 2021 in Kraft.

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 9. Juli 2021

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 22. Juli 2021 mit Begründung
und Änderung der Verordnung zu Hygienerahmenkonzepten auf der Grundlage der Verordnung zur Corona-Pandemie im Amtsblatt vom 22. Juli 2021

Diese Verordnung tritt am 23. Juli 2021 in Kraft.