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Thema: Europa und die Großregion

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Deutsch-Französischer Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Mit dem Vertrag von Aachen, der am 22. Januar 2019 von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron unterzeichnet wurde, wird der Elysée-Vertrag, der deutsch-französische Freundschaftsvertrag von 1963, ergänzt und die deutsch-französische Freundschaft noch einmal vertieft. Der Vertrag markiert ein neues Kapitel der deutsch-französischen Zusammenarbeit, indem er die deutsch-französischen Grenzregionen in den Mittelpunkt rückt. Seine Inhalte wurden insbesondere durch die saarländische Landesregierung geprägt. So liegt ein Schwerpunkt des Vertrages auf der Inwertsetzung der alltäglichen grenzüberschreitenden Beziehungen entlang der deutsch-französischen Grenze.

Dafür wurde in Artikel 14 des Vertrages der „deutsch-französische Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ)“ angelegt. Als weiteres, neues Feld der deutsch-französischen Zusammenarbeit wird nun auch der Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) akzentuiert, zu der insbesondere das Saarland mit seiner europäischen Strahlkraft im Bereich der Informatik, KI und Cybersicherheit wesentliche Beiträge leisten kann.

Der AGZ hat sich im Januar 2020 konstituiert. Grenzüberschreitende Probleme, die nicht auf regionaler Ebene gelöst werden können, sollen durch ihn auf die nationale Ebene gehoben werden. Dabei werden alle föderalen und administrativen Ebenen auf beiden Seiten der Grenzen eingebunden. Vorsitzende des AGZ sind die beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit: auf deutscher Seite Staatsministerin Dr. Anna Lührmann und auf französischer Seite Staatssekretär Clément Beaune. In beiden Regierungen liegt die Federführung für den AGZ bei den Auswärtigen Ämtern.

 Das Saarland ist im AGZ durch den Chef der Staatskanzlei und Bevollmächtigten für Europaangelegenheiten David Lindemann vertreten.

Aktuell bemüht sich der Ausschuss um die Lösung grenzüberschreitender Unstimmigkeiten beim Kurzarbeitergeld und die Behebung administrativer Hindernisse beim deutsch-französischen dualen/kooperativen Studium – ganz pragmatische Dinge also.

Mehr Informationen finden Sie unter: AGZ