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Thema: Breitband und Mobilfunk
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Gigabitpakt Schulen Saar

Mit dem Projekt „NGA-Netzausbau Saar“, das eGo-Saar und Staatskanzlei im Schulterschluss vorantreiben, wurde landesweit eine nahezu flächendeckende Breitband-Grundversorgung mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht. Mittelfristig sollen diese Netze zu Gigabitnetzen weiterentwickelt werden.

Ein vorrangiges Aktionsfeld sind hierbei die Schulen. Für ein zukunftssicheres Bildungssystem kommt der Digitalisierung eine wichtige Rolle zu. Grundvoraussetzung ist dabei eine hochleistungsfähige Anbindung an das Internet. Vor diesem Hintergrund bietet die Landesregierung den Kommunen im Rahmen eines „Gigabitpakt Schulen Saar“ an, die Schulen an das Glasfasernetz anzuschließen.

Um alle Schulen im Saarland an das Glasfasernetz anzubinden, sind nach vorläufigen Schätzungen Investitionen in einer Höhe von insgesamt rund 12 Mio. Euro erforderlich. Der Bund wird bei Antragserfolg im neuen Förderprogramm hiervon die Hälfte tragen. Weitere 4,8 Mio. Euro stellt die Staatskanzlei als landesseitige Kofinanzierung bereit. Für die Kommunen verbleibt damit ein zehnprozentiger Eigenanteil von 1,2 Mio. Euro, den der Bund vorgibt.

Das Land hat den eGo-Saar darum gebeten, eine landesweite Maßnahme zentral umzusetzen, die den Ausbau aller Standorte umfasst. Als Zweckverband, dem alle Kommunen im Saarland angehören, ist der eGo-Saar im Bundesprogramm förderberechtigt und verfügt dank des bei ihm angesiedelten und von der Staatskanzlei finanzierten „Breitbandbüro Saar“ über die erforderlichen Kompetenzen. Insbesondere für die Kommunen ist das Modell eine große Entlastung, da sie keine eigenen Kompetenzen aufbauen oder dezentrale Verwaltungsressourcen in das Projekt einbringen müssen.

Über das konkrete Prozedere wurden die Kommunen und Schulträger Ende 2018 durch die Staatskanzlei und den Projektträger eGo-Saar informiert. Kommunen und Schulträger konnten im Rahmen eines Konsultationsverfahren mitwirken und alle noch unversorgten Schulstandorte zur Aufnahme in die Maßnahme anmelden.

Nach Auswahl der Standorte, hat der eGo-Saar am 18.07.2019 die Fördermittel aus dem neuen Bundesprogramm beantragt und das Vergabeverfahren gestartet.
Eine Ausschreibung, um Telekommunikationsunternehmen zu finden, die den Ausbau möglichst wirtschaftlich umsetzen und für die Schulträger erschwingliche Internettarife ermöglichen soll, ist in Vorbereitung.

Landesweit soll der Ausbau in den nächsten drei bis vier Jahren – abhängig von den Tiefbaukapazitäten – abgeschlossen sein.