Bundesratspräsidentin Rehlinger besucht Paris und Warschau
Ihre erste Reise im Amt unternimmt Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger nach Frankreich und Polen. Sie führt dort hochrangige Gespräche mit Regierungsmitgliedern und den Vorsitzenden der Parlamentskammern.
Mit dem Besuch möchte sie ein Zeichen für ein starkes „Weimarer Dreieck“ als Motor einer starken Europäischen Union setzen.
Im Vorfeld erklärte Rehlinger: „Das Saarland liegt im Herzen Europas. Als Bundesratspräsidentin möchte ich ein deutliches europäisches Bekenntnis für die deutschen Länder abgeben und die Bedeutung eines starken Europas angesichts geopolitischer Herausforderungen betonen. Mit meiner ersten Reise als Bundesratspräsidentin will ich einen Impuls für das Weimarer Dreieck setzen.“
Besuche bei Nationalversammlung und Senat
Bereits heute Nachmittag reist Bundesratspräsidentin Rehlinger mit dem TGV von Saarbrücken nach Paris. Das offizielle Besuchsprogramm startet am 22. Januar mit einem Gespräch mit Parlamentspräsidentin Yaël Braun-Pivet in der Assemblée Nationale. Im Anschluss besucht Rehlinger den französischen Senat, wo Senatspräsident Gérard Larcher sie mit militärischen Ehren empfängt. Nach einem Gespräch mit ihrem Amtskollegen nimmt die Bundesratspräsidentin auf der Ehrentribüne an einer Plenarsitzung des Senats teil.
Gespräch mit Bildungsministerin
Am Nachmittag informiert sich die Bundesratspräsidentin über die Arbeit des Nationalen Forschungsinstituts für Informatik und Automatisierung (INRIA) und trifft danach im Ministerium für Bildung und Hochschulen die Ministerin Élisabeth Borne. Am Abend spricht Rehlinger mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Generation Europa des Deutsch-Französischen Jugendwerks.
Der Parisaufenthalt der Bundesratspräsidentin endet am Donnerstag mit einer Besichtigung der kürzlich nach der Feuerkatastrophe von 2019 wiedereröffneten Kathedrale Notre-Dame.
Gespräche im polnischen Parlament und Verteidigungsministerium
Nach Ankunft der Bundesratspräsidentin in der polnischen Hauptstadt am Donnerstagnachmittag sind Gespräche mit der Marschallin des polnischen Senats Małgorzata Kidawa-Błońska und dem Marschall des Sejms Szymon Hołownia geplant. Daran schließt sich ein Treffen mit dem stellvertretenden Premierminister und Minister für Nationale Verteidigung Władysław Kosiniak-Kamysz im Verteidigungsministerium an. Am frühen Abend trifft Rehlinger den Marschall der Partner-Woiwodschaft des Saarlandes Podkarpackie (Karpatenvorland) Władysław Ortyl.
Kranzniederlegungen und Einweihung des Willy-Brandt-Saales
Am Morgen des 24. Januars 2025 legen Bundesratspräsidentin Rehlinger und Senatsmarschallin Kidawa-Błońska Kränze am Grabmal des unbekannten Soldaten, am Denkmal des Warschauer Aufstands und am Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos nieder. Anschließend besuchen sie gemeinsam das Museum der Geschichte der polnischen Juden (POLIN-Museum), wo nach dem Vorstandsvorsitzenden der Vereinigung des Jüdischen Historischen Instituts Polens Piotr Wiślicki auch die Bundesratspräsidentin und die Senatsmarschallin kurze Ansprachen halten. Rehlinger und Kidawa-Błońska enthüllen anschließend gemeinsam
eine Plakette zur Benennung des Willy-Brandt-Saales im Museum.
Besuch im Außenministerium
Am Nachmittag besucht die Bundesratspräsidentin das Außenministerium, wo ein Gespräch mit Außenminister Radosław Sikorski geplant ist.
Am Abend des 24. Januars 2025 endet die Reise der Bundesratspräsidentin. Wir informieren über den Verlauf auf bundesrat.de sowie auf X und Instagram.
Kurzfristige Terminänderungen und Programmergänzungen während der Reise sind möglich.
Fotos der Auftaktreise sind zu finden unter: www.saarland.de/pressefotos
Medienansprechpartner
Julian Lange
Regierungssprecher
Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken