Rehlinger sieht Kanzler-Besuch als „Signal der Wertschätzung fürs Saarland“
Bundeskanzler Friedrich Merz hat als dritte Station seiner Länderreise das Saarland besucht, nachdem das saarländische Kabinett bereits im Mai im Bundeskanzleramt von Merz empfangen wurde.
„Das ist ein Zeichen der Anerkennung für unsere Anstrengungen für wirtschaftliche und wissenschaftliche Exzellenz und ein Signal der Wertschätzung für das Saarland“, so Rehlinger bei einem gemeinsamen Pressestatement in Saarbrücken.
Rehlinger empfing den Kanzler am Vormittag in der Staatskanzlei. Nach dem Eintrag in das Gästebuch zogen sich die beiden Regierungschefs zu einem vertraulichen Gespräch zurück.
In Begleitung der Ministerpräsidentin besuchte Merz im Anschluss das Weltkulturerbe Völklinger Hütte. Vor Ort informierte sich der Kanzler über den Erhalt und die Weiterentwicklung des ehemaligen Eisenwerks, das heute Symbol der Industriekultur des Saarlands und kulturelles und touristisches Aushängeschild mit internationaler Strahlkraft ist. Am Rande dieses Besuchs kamen Rehlinger und Merz auf die Situation der saarländischen Stahlindustrie zu sprechen, insbesondere nach dem Zoll-Deal der EU-Kommission mit US-Präsident Trump, schilderte Rehlinger.
Im Anschluss besuchten der Bundeskanzler und die Ministerpräsidentin das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (CISPA) in Saarbrücken, ein weltweit führendes Forschungszentrum für Cybersicherheit. Dort wurden aktuelle Forschungsprojekte vorgestellt, unter anderem eine neu entwickelte Software zur Sicherung des internationalen Flugverkehrs. Rehlinger betonte: „Das Saarland hat weltweit führende Exzellenz in Forschung und Innovation zu bieten, wovon auch der Bund noch deutlich stärker profitieren kann. Dafür ist das CISPA ein weithin strahlender Leuchtturm.“ Das weitere Wachstum unterstütze die saarländische Landesregierung mit bis zu 350 Millionen Euro für einen Neubau.
„Die enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern ist vor allem für das Saarland entscheidend. Als Landesregierung tun wir alles, um bestehende Arbeitsplätze wo immer es geht zu halten und neue zu schaffen. Aber zur Ehrlichkeit gehört: Bleibt es bei der bundesweiten Krise der deutschen Wirtschaft, kommen wir nur schwer voran. Wir brauchen Berlin und Brüssel ganz entscheidend und die wirtschaftliche Entwicklung muss auch für die Bundesregierung oberste Priorität haben. Darüber sind wir uns absolut einig“, betonte Ministerpräsidentin Rehlinger in einem abschließenden Pressestatement.
Auch die Stärkung des Mittelstands, die Automobilindustrie, massive Investitionen in Infrastruktur und Krankenhäuser, sowie die Rolle des Bundes bei der Förderung von Forschung und Innovation spielten in den Gesprächen beim Kanzler-Besuch eine Rolle. Rehlinger verlieh zudem ihrer Vorfreude auf die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit Ausdruck. Bundeskanzler Merz wird eine Rede beim Festakt halten wie auch Rehlinger als amtierende Bundesratspräsidentin.
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