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Ministerpräsident Hans schließt Saarland-Bündnis für Gigabitausbau

Ministerpräsident Tobias Hans trat heute (18. Februar 2022) mit Spitzenvertretern der Telekommunikationswirtschaft und dem Präsidenten des Saarländischen Städte- und Gemeindetages zusammen, um den saarländischen Gigabitstrategieprozess mit der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding abzuschließen.

Mit dieser Absichtserklärung haben sich die Beteiligten auf einen konkreten Fahrplan geeinigt, wie das Saarland in den kommenden Jahren mit vereinten Kräften zum Gigabitland werden soll.

„Nachdem wir bereits im zurückliegenden Jahr gemeinsam viel auf den Weg bringen konnten, haben wir mit dem Memorandum of Understanding jetzt die Weichen für die Zukunft gestellt. Mein Dank gilt allen Partnern, die den Strategieprozess mitgestaltet haben. Mit dem heutigen Schulterschluss ist uns etwas bislang Einmaliges gelungen: Eine marktgerechte Verzahnung von Eigenausbau und Förderung sowie die gemeinsame Verständigung auf eine konkrete Zeitplanung für ein ganzes Bundesland. Hinzu kommen die ausgesprochen umfassenden Eigenausbaupläne der Netzbetreiber im Saarland. Unser heute besiegeltes Bündnis stimmt mich zuversichtlich, dass wir gemeinsam vieles erreichen werden: Aufbauend auf den bestehenden Gigabitnetzen, die schon heute fast zwei Drittel der Haushalte im Saarland erreichen, streben wir als Land an, erneut an die Spitze der Flächenländer vorzustoßen. Alle Partner werden Hand in Hand arbeiten, um den Gigabitausbau im Saarland schnell und umfassend in die Fläche zu tragen“, sagt Ministerpräsident Tobias Hans.

Das Memorandum of Understanding bildet die Grundlage der saarländischen Gigabitstrategie und somit die Basis für den weiteren Gigabitausbau in den kommenden Jahren. Land, Kommunen, Netzbetreiber und Tower Companies haben sich im Memorandum auf konkrete Ausbauziele verständigt: Im Zuge der Gigabitstrategie sollen alle saarländischen Orts-teile Gigabitanschlüsse erhalten – wo eine hinreichende Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger besteht, soll das bis einschließlich 2025 erfolgen. Beim Mobilfunk soll Ende 2024 eine nahezu vollständige Versorgung aller Verkehrswege, Haushalte und Betriebe mit 50 Mbit/s erreicht werden. Bis Ende 2025 sollen zudem hochleistungsfähige 5G-Netze in weiten Teilen des Saarlandes verfügbar sein.

Die Unterzeichner haben sich in dem Dokument auf einen konkreten Pfad geeinigt, um die gemeinsam gesteckten Ziele zu erreichen. Alle Akteure sind sich einig: Der eigenwirtschaftliche Netzausbau soll Vorrang haben. Denn im Vergleich zu Förderung wird Eigenausbau viel schneller umgesetzt und ist für die öffentlichen Haushalte kostenneutral. Vor diesem Hintergrund haben das Land und die Kommunen im Memorandum festgehalten, den eigenwirtschaftlichen Netzausbau nach Kräften zu unterstützen. Im Gegenzug werden die Netzbetreiber ihre Ausbaubemühungen weiter intensivieren. Noch im Zuge der Strategieerarbeitung haben einige der Unterzeichner Ausbauplanungen verkündet, die diesen Anspruch unterstreichen: In Summe möchten die Netzbetreiber mehr als drei Viertel aller saarländischen Haushalte in den kommenden Jahren an das besonders nachhaltige Glasfasernetz anschließen – und dies schwerpunktmäßig in sogenannten Fokus-Ortsteilen, in denen heute noch kein Gigabitnetz vorhanden ist. Hinsichtlich der neuen Mobilfunkgeneration 5G gehen die Pläne des Marktes sogar noch darüber hinaus.

Ministerpräsident Tobias Hans: „Die Glasfaser-Eigenausbauankün-digungen für das Saarland suchen bundesweit ihresgleichen. Diese Chance möchten wir nutzen und werden den Markt tatkräftig unterstützen. Wie ernst es die Netzbetreiber damit meinen, haben sie bereits eindrücklich unter Beweis gestellt: Für rund ein Drittel der Fokus-Ortsteile wurde in den vergangenen Monaten bereits eine konkrete Glasfaser-Versorgungsperspektive hergestellt – hier wird in Kürze gebaut. Grundlage dieser beachtlichen Zwischenbilanz bilden die vielen örtlichen Vorvermarktungsverfahren der Netzbetreiber, die dank der hohen Nachfrage der Saarländerinnen und Saarländer fast überall erfolgreich abgeschlossen wurden. Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Dynamik ungebrochen bleibt und diesen Anteil kurzfristig noch erheblich ansteigen lässt. Klar ist aber auch: Im Saarland wird kein Ortsteil zurückgelassen. Wenn sich Eigenausbau in einigen Gebieten letztendlich nicht wirtschaftlich darstellen lässt, werden wir zielgerichtet Fördermittel einsetzen. Insgesamt stellt das Land zur Ergänzung des Eigenausbaus 100 Millionen Euro bereit.“

Mit diesen Landesmitteln wird ein Förderprogramm des Bundes aufgestockt, das sich an die Kommunen richtet. Die im Memorandum festgehaltene Förderstrategie orientiert sich am EU-Beihilfenrecht, das ab dem Jahr 2023 Fördermaßnahmen in allen Bereichen ohne Gigabit-Ausbauperspektive ermöglicht. Das Saarland wird sich dafür einsetzen, dass die Bundesregierung ihre Pläne zur Anpassung ihres bestehenden Förderprogramms an diese neuen Möglichkeiten rasch umsetzt.

Begrenzte Ressourcen machen einen schrittweisen Netzausbau und eine geschickte Verzahnung von Eigenausbau und Förderung erforderlich. Die Akteure haben sich darauf verständigt, dem Markt zunächst genügend Raum für eine möglichst freie Entfaltung des Eigenausbaus zuzugestehen. Den Netzbetreibern soll damit ermöglicht werden, ihre Planungen möglichst weitläufig in konkrete Ausbauzusagen zu überführen – z. B. durch erfolgreiche Vorvermarktungen.

Für Fokus-Ortsteile können die Netzbetreiber bis zum Frühjahr 2023 entscheiden, wo sie eigenwirtschaftlich bauen möchten. Dann wird das Land eine zentrale Fördermaßnahme für diejenigen Fokus-Ortsteile lancieren, in denen der Markt bis dahin noch keine abschließende Gigabit-Versorgungsperspektive geschaffen hat. So sollen diese Ortsteile landesweit auf einen Schlag und möglichst rasch ans Netz kommen.

Danach wird die Nachverdichtung von Ortsteilen in den Blick genommen, die bereits teilweise, aber noch nicht in jeder Straße über gigabitfähige Netze verfügen. In diesen Ortsteilen wird der Markt schrittweise über die Umsetzung seiner Planungen entscheiden. Bis Ende 2024 soll schließlich auch für gigabit-teilversorgte Ortsteile möglichst weitläufig feststehen, wo der Markt von sich aus aktiv wird. Sollte der eigenwirtschaftliche Ausbau in manchen Ortsteilen nicht bis in jede Ecke vordringen, steht der jeweiligen Kommune der Weg in die Förderung offen. Die Kommunen sollen aktiv werden, sobald für das gesamte Gemeinde- oder Stadtgebiet insgesamt feststeht, wo Eigenausbau erfolgt und wo nicht: Dann können sie alle verbleibenden Bereiche auf einmal in die Förderung führen. Das ist deutlich effizienter und kostengünstiger, als zeitversetzt mehrere kleine Förderprojekte durchzuführen.

Das Land wird die Kommunen sowohl operativ über das von der Staatskanzlei geförderte Breitbandbüro Saar unterstützen, als auch deren finanzielle Lasten mindern: Setzt eine Kommune bei ausbleibendem Marktausbau Fördermittel besonders effizient und zielgerichtet ein, wird die finanzielle Unterstützung des Landes über die bundesweit gängige Praxis hinausgehen.

Um Förderung und Eigenausbau optimal aufeinander abzustimmen und den strategischen Kurs stetig zu überwachen, wird das Land einen Gigabitentwicklungsplan aufsetzen, zu dem Netzbetreiber und Kommunen mit ihren ortskonkreten Planungen beitragen werden.

Auf Basis des heute geschlossenen Abkommens wird Ministerpräsident Tobias Hans die Gigabitstrategie Saarland in Kürze verabschieden und online veröffentlichen.

Weitere Stimmen aus dem Kreise der Unterzeichner

Der Vorsitzende des Landkreistages Saarland, Landrat Patrik Lauer, bekräftigt, "dass es eine wichtige Grundlage für den Ausbau unserer digitalen Kompetenz im Saarland darstellt, wenn dank der von den Landkreisen und dem Regionalverband Saarbrücken mitgetragenen Gigabitstrategie eine wichtige Weiche für digitale, moderne und damit zukunftsfähige Regionen in unserem Land gelegt wird."

 

„Die Möglichkeit des Zugangs zu leistungsfähigen Gigabitanschlüssen ist ein wesentlicher Baustein für die Herstellung von gleichwertigen Lebensverhältnissen für alle Saarländerinnen und Saarländer, sei es auf dem Land oder in der Stadt.  Die saarländischen Städte und Gemeinden sind hocherfreut, dass nun mit der Unterzeichnung des gemeinsamen Memorandum of Understanding ein wichtiger und entscheidender Schritt für eine schnelle und umfassende Gigabitversorgung erfolgt. Die saarländischen Kommunen werden vor Ort – wie bereits in der Vergangenheit – die Ausbau-Aktivitäten auf vielfältige Art und Weise begleiten“, sagt Bürgermeister Hermann Josef Schmidt, Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages.

 

„Das Saarland ist für uns eine sehr wichtige Region. Bereits im März 2021 haben wir in einem Gespräch mit Ministerpräsident Hans ein Ausbauangebot für rund 300.000 Haushalte im Saarland angekündigt. In den vergangenen zwölf Monaten ist für mehr als 100.000 Haushalte die Entscheidung für einen Ausbau gefallen. In vielen Orten laufen derzeit die Vorbereitungen auf Hochtouren. Und in Perl werden wir in den nächsten Wochen die ersten Anschlüsse bereits aktivieren. Der eigenwirtschaftliche Ausbau sichert den Menschen im Saarland schnell einen zukunftssicheren Glasfaseranschluss. Als Digital-Versorger der Regionen leisten wir dabei einen großen Beitrag“, sagt Thorsten Dirks, Geschäftsführer Deutsche Glasfaser.

 

„Die Telekom ist seit jeher führend beim Netzausbau in Deutschland und das sind wir auch im Saarland. Das Saarland besitzt im bundesweiten Vergleich eine sehr gute Breitbandgrundversorgung. In den vergangenen Jahren waren bereits über 97 Prozent der Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Rund 9 von 10 Haushalten können sogar 100 Mbit/s buchen. Dank jährlicher Investitionen der Telekom von mehr als fünf Milliarden Euro hat sie Deutschland sicher durch die Pandemie gebracht – trotzdeutlich angestiegenen Datenvolumen. Jetzt geben wir Gas beim Glasfaserausbau: Während andere noch reden haben wir die Schlagzahl längst erhöht und werden bis 2024 bundesweit ca. 10 Millionen Haushalte mit Glasfaser erschließen. Bis 2028 wollen wir mindestens 120.000 Haushalte im Saarland mit Glasfaser bis in die Wohnung versorgen. Und mit unserem Tochterunternehmen GlasfaserPlus bauen wir noch viele zusätzliche FTTH-Anschlüsse – insbesondere im ländlichen Raum. Die ersten Ausbauprojekte in Saarbrücken sind gestartet – dort rollt der Bagger bereits! Auch im Mobilfunk sind wir die Ausbauweltmeister. Mehr als 90 Prozent der Menschen in Deutschland können den neuen 5G-Standard nutzen, auch im Saarland ist die Technologie schon breit im Einsatz. Die Saarländer können auf uns zählen – auf die Telekom ist Verlass!“, sagt Dr. Ferri Abolhassan, Geschäftsführer Sales und Service der Deutschen Telekom AG.

 

„Als langjähriger Partner der saarländischen Städte und Gemeinden weiß energis wie wichtig eine zukunftssichere Infrastruktur für die Weiterentwicklung und die Attraktivität unserer Region ist. Daher werden wir uns weiterhin intensiv beim Gigabitausbau engagieren, um das Saarland noch zukunftsfähiger zu machen“, sagt Michael Dewald, Geschäftsführer energis GmbH.

 

„Heute versorgt Telefónica bereits 98 Prozent der gesamten Fläche des Saarlandes mit dem sehr guten LTE-Netz von o2. Um letzte Lücken zu schließen, die Übertragungskapazität zu erhöhen und alle Haushalte mit 5G zu versorgen, planen wir bis 2025 zusätzlich mindestens 400 Baumaßnahmen für das Saarland. Entscheidend für einen beschleunigten Netzausbau ist für uns eine enge Zusammenarbeit mit der Landesregierung. Dabei kommt es darauf an, das Baurecht zu verbessern, Landesliegenschaften bereitzustellen sowie die Verlängerung von Frequenznutzungsrechten durch den Bund politisch zu unterstützen. Die heute unterzeichnete Vereinbarung legt dafür eine wichtige Grundlage und wird das Saarland digital weiter voranbringen“, sagt Valentina Daiber, Chief Officer Legal & Corporate Affairs und Mitglied des Vorstandes von Telefónica Germany GmbH & Co. OHG.

 

„Ein Blick in unsere Netze zeigt: Der Datenhunger der Menschen wächst – vor allem auf dem Land. Deshalb unterstützen wir die Gigabit-Strategie des Saarlandes für den weiteren Ausbau von schnellem Internet. Als Treiber des Gigabit-Ausbaus im Saarland haben wir bereits vorgelegt und Gigabit-Leitungen schon heute für zwei Drittel aller Saarländer verfügbar gemacht – und das eigenwirtschaftlich. Jetzt geht es darum, schnelles Internet endlich auch dorthin zu bringen, wo bislang nur langsames DSL anliegt. Auch beim Mobilfunk sind wir im Saarland Vorreiter: Anfang Februar haben wir unsere Ausbaupläne für das modernste Mobilfunknetz in Europa vorgestellt: Bis Ende 2023 versorgen wir 80% der Haushalte im Saarland mit 5G Standalone. Bis 2025 werden es 90% sein“, sagt Dr. Hannes Ametsreiter, CEO und Geschäftsführer Vodafone GmbH.

 

„Als Infrastrukturdienstleister baut VSE NET seit vielen Jahren ihr Glasfasernetz in den saarländischen Städten und Gemeinden samt Gewerbegebiete sukzessive aus und bietet Geschäftskunden sowie Kommunen eine Vielzahl innovativer IKT-Dienstleistungen an, vom schnellen Internet über Cloud-Services bis hin zu hochsicheren Rechenzentrumsleistungen. Davon profitieren das Saarland, die Wirtschaft und die hier lebenden Menschen“, sagt Georges Muller, Geschäftsführer VSE NET GmbH.

 

„Die umfassende Verfügbarkeit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur vor Ort ist für die Menschen und die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft, sowohl im städtischen als auch ländlichen Raum, ein Muss. ATC - American Tower Germany als unabhängiger Betreiber wird auch weiterhin nachhaltig in zusätzliche Infrastruktur für den Mobilfunk investieren. Schnellere Standortsuche und schnellere Genehmigungsverfahren sind ein essentieller Baustein, um den Bürgern und Unternehmen schneller hochwertige Mobilfunkversorgung anbieten. Diese Vereinbarung ist ein wichtiges Zeichen aller Akteure, gemeinsam die ambitionierten Ziele zu erreichen. Ich freue mich über die Initiative und das besondere Engagement der Landesregierung sowie die Unterstützung und die Mitwirkung der Kommunen und Städte“, sagt Philipp Riederer von Paar, Geschäftsführer ATC - American Tower Germany.

 

„Ein schneller und flächendeckender Netzausbau kann nur in enger Zusammenarbeit von Infrastruktur- und Diensteanbietern, Kommunen und der Politik gelingen. Wir freuen uns, mit unseren Mobilfunkstandorten, die wir diskriminierungsfrei allen Marktteilnehmern anbieten, zur erfolgreichen Umsetzung der Gigabitstrategie im Saarland beizutragen“, sagt Dr. Bruno Jacobfeuerborn, Geschäftsführer DFMG Deutsche Funkturm GmbH.

 

„Als Vantage Towers haben wir bereits in den letzten Jahren eine Vielzahl neuer Mobilfunkmasten im Saarland errichtet. Die neue Gigabit-Strategie gibt uns den nötigen Rückenwind, um den Mobilfunkausbau im Saarland weiter zu verbessern und so eine erstklassige Versorgung für die Saarländerinnen und Saarländer sicherzustellen – egal, ob unterwegs, zu Hause oder am Arbeitsplatz“, sagt Christian Sommer, Vorstand Vantage Towers AG.

 

Hintergrund

Noch während des Gigabitstrategieprozesses haben das Land und die Netzbetreiber mit der Umsetzung erster Maßnahmen begonnen, auch mit Blick auf die Beschleunigung des Mobilfunkausbaus: Pressemitteilung vom 14. Dezember 2021, online verfügbar unter https://www.saarland.de/stk/DE/aktuelles/medieninfos/medieninfo/2021/Q4_2021/pm_2021-12-14-gigabitstrategie.html.

 

Nachfolgende Beteiligte haben das Memorandum of Understanding unterzeichnet:

  • Ministerpräsident Tobias Hans in Vertretung des Saarlandes
  • Saarländischer Landkreistag in Vertretung der saarländischen Landkreise und des Regionalverbands Saarbrücken
  • Saarländischer Städte- und Gemeindetag in Vertretung der saarländischen Städte und Gemeinden
  • 1&1 Versatel GmbH
  • Deutsche Glasfaser Holding GmbH
  • Deutsche Telekom AG
  • energis GmbH
  • GlasfaserPlus GmbH
  • Telefónica Germany GmbH & Co. OHG
  • Vodafone GmbH
  • VSE NET GmbH
  • ATC Germany Holdings GmbH
  • DFMG Deutsche Funkturm GmbH
  • Vantage Towers AG

Medienansprechpartner

Regierungssprecher Alexander Zeyer

Alexander Zeyer
Regierungssprecher

Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken

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