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Ministerpräsident Tobias Hans im Dialog mit dem Saarländischen Städte- und Gemeindetag (SSGT)

Am Donnerstag, 17. Dezember 2020 traf sich Ministerpräsident Tobias Hans virtuell mit den Präsidiumsmitgliedern des Saarländische Städte- und Gemeindetages (SSGT) in einer Videokonferenz.

Hauptthema des Austauschs war zum einen der Rückblick auf die Umsetzung der Maßnahmen seit dem zweiten Teil-Lockdown im November sowie die Bilanz und Erfahrungsberichte aus Sicht der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Zudem wurde über die Zusammenarbeit der Ortspolizeibehörden mit der Vollzugspolizei gesprochen.

Ministerpräsident Tobias Hans: „Nur gemeinsam, Hand in Hand mit unseren Kommunen, können wir die Corona-Krise im Saarland auch weiterhin bewältigen. Ich danke insbesondere den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern für ihren unermüdlichen Einsatz. Ein großes Lob und hohe Anerkennung für die dort geleistete Arbeit! Wie wichtig gut funktionierende und reibungslos arbeitende Verwaltungen sind, zeigt sich nicht erst jetzt in Pandemiezeiten, sondern bereits zuvor. Ohne die Kommunen und ihre Mitarbeitenden hätten wir vieles nicht meistern können. Bereits mit dem Saarlandpakt haben wir unseren Kommunen in einer einzigartigen Kraftanstrengung die benötigte Hilfe zukommen lassen, die sie verdienen. Zudem hat die Landesregierung zum Schutz der Kommunen vor den finanziellen Auswirkungen der Covid-19- Pandemie eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die weiterentwickelt und wo nötig angepasst werden. Unsere Kommunen bedeuten Heimat und Identität. Diese werden wir gemeinsam mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln schützen.“

SSGT-Präsident und Bürgermeister Hermann Josef Schmidt: „Für die kommunale Seite war es wichtig, dem Ministerpräsidenten die Sorgen und Nöte der saarländischen Städte und Gemeinden während der Corona-Krise zu erläutern. Insbesondere die zunehmenden Aufgaben und Maßnahmen zur Umsetzung der Hygienekonzepte an öffentlichen Orten stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. Auch die Zusammenarbeit der Ortspolizeibehörden mit den Gesundheitsämtern, die Probleme bei der Umsetzung der Hygienebestimmungen und Abstandsregeln sowie der Ausblick auf die beschlossenen Einschränkungen an den Weihnachtstagen und an Silvester wurden angesprochen. Ein weiteres wichtiges Anliegen der Bürgermeister waren die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf die kommunalen Haushalte und auf die Wirtschaft des Saarlandes. Der Austausch mit Ministerpräsident Tobias Hans war wichtig und sollte unbedingt regelmäßig in dieser Krise wiederholt werden.“

Auch der Ausblick auf die bevorstehende Situation an Weihnachten und Silvester wurde thematisiert sowie die aktuellen Planungen zur Organisation und Durchführung der anstehenden Impfungen. Ministerpräsident Tobias Hans versprach den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern auch weiterhin ihnen tatkräftig zur Seite zu stehen und die Kommunen bei der Bewältigung ihrer Aufgaben zu unterstützen.

Medienansprechpartner

Regierungssprecher Alexander Zeyer

Alexander Zeyer
Regierungssprecher

Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken

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