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| Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie | Verwaltungsmodernisierung, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung

Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen kooperieren bei OZG-Umsetzung 

Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bauen die Bundesländer Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen ihre Zusammenarbeit aus.

Kern der länderübergreifenden Kooperation im OZG-Verbund Mitte ist der länderübergreifende Austausch von Online-Prozessen, die auf einer gemeinsamen technischen Plattform entwickelt werden. Seit November 2022 erfolgt die Zusammenarbeit der Kooperationspartner Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung. Darüber hinaus besteht mit Thüringen eine einvernehmliche Zusammenarbeit in allen Belangen des OZG-Verbunds.

Die Herausforderungen, die mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes verbunden sind, werden im OZG-Verbund gemeinsam bearbeitet. Die Kooperationsvereinbarung regelt unter anderem den gegenseitigen Austausch von digitalen Prozessen, die insbesondere im Rahmen der OZG-Umsetzung zum Einsatz kommen. Die im Verbund entwickelten Lösungen können in den jeweiligen Landes- und Kommunalverwaltungen der Kooperationspartner eingesetzt werden. In einer gemeinsamen Prozessbibliothek sind die verfügbaren Online-Prozesse recherchierbar, um diese anschließend in die eigenen IT-Systeme zu integrieren.

Elena Yorgova-Ramanauskas, Staatssekretärin im saarländischen Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie: „Durch diese länderübergreifende Kooperation auf Basis einer einheitlichen Plattform und eines gemeinsamen Vorgehens werden Synergien bei der Digitalisierung von Prozessen optimal genutzt, wovon schließlich alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in den Partnerländern profitieren werden.“

Fedor Ruhose, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung: "Das Onlinezugangsgesetz verstehen wir als Startschuss für eine zukunftsfähige digitale Verwaltung und eine umfassende Verwaltungsmodernisierung. Dies gilt es in den kommenden Monaten und Jahren weiter umzusetzen. Mit der erfolgreichen Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg können wir die Digitalisierung der Verwaltung in vielen Bereichen beschleunigen."

Patrick Burghardt, hessischer Staatssekretär für Digitale Strategie und Entwicklung: „Die Umsetzung des OZG ist eine Daueraufgabe, die uns nur gemeinsam gelingen kann. Im Verbund Mitte haben wir mit vier wichtigen Partnern eine gemeinsame Grundlage der Zusammenarbeit auch über 2022 hinweg geschaffen.“

Medienansprechpartner

Kathrin Fries
Pressesprecherin und Leiterin Kommunikation, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Franz-Josef-Röder-Str. 17
66119 Saarbrücken