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Thema: Arbeit

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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr | Arbeit

Der mehrjährige Finanzrahmen

Ein moderner Haushalt für Europa

Anfang Mai 2018 hat die EU-Kommission ihre Vorschläge für den langfristigen Haushaltsplan, den sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die kommenden sieben Jahre vorgelegt. Durch die Corona-Pandemie mussten die bisherigen Pläne angepasst werden. Im Mai 2020 legte die EU-Kommission deshalb einen überarbeiteten MFR-Vorschlag vor. Im Dezember 2020 wurde der MFR vom Rat der Europäischen Union einstimmig auf Grundlage des Vorschlags der EU-Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments erlassen.

Mit dem neuen MFR legt die Europäische Union ihre Ausgabenschwerpunkte für den Zeitraum von 2021 bis 2027 fest. Dabei müssen nicht nur die bereits bestehenden Handlungsfelder berücksichtigt werden. Es gibt zahlreiche zusätzliche Herausforderungen, die ein gemeinschaftliches europäisches Handeln verlangen – z. B. in den Bereichen Klimapolitik, Migration, innere und äußere Sicherheit oder Verteidigung. Die Verordnung sieht einen langfristigen Haushalt von 1.074,3 Mrd. Euro vor. Zusätzlich stehen 750 Milliarden für das Aufbauinstrument  „Next Generation EU“ zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise bereit.

Wie wird die Mittelgewichtung nach Politikbereichen aussehen?

Im bisher größten Ausgabenbereich, der Agrar- und Kohäsionspolitik, wird eine Reduzierung auf rund 60% statt bislang 71% Gesamtausgaben stattfinden. Hingegen werden die Ausgaben in den Bereichen Forschung, Bildung, Schutz der Außengrenzen sowie Innovation, Jugend, Sicherheit/Verteidigung und Migration deutlich steigen. Die Verteilung der Mittel ist so ausgerichtet, dass zukünftig eine Konzentration auf die Bereiche erfolgt, in denen der europäische Mehrwert am größten ist – also bei gemeinschaftlichen Aufgaben. Dort kann der Unionshaushalt eine größere Wirkung entfalten als die öffentlichen Ausgaben auf nationaler Ebene.