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Thema: Windenergie

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| Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz | Immissionsschutz

Windpark Weiten Wintersteinchen

Der für den 21. April 2021 vorgesehene Erörterungstermin findet nicht statt.

Mit Datum vom 03.06.2016 hat die ABO Wind AG einen Antrag auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in Mettlach (Windpark Weiten Wintersteinchen) gestellt. Mit Bescheid vom 03.04.2019 wurde der Antrag aus artenschutzrechtlichen Gründen abgelehnt. Die Antragstellerin war gegen diesen Bescheid in Widerspruch gegangen und hat ihren Antrag dahingehend modifiziert, dass die geplanten Windenergieanlagen in der Zeit zwischen dem 01.03. bis einschließlich 31.08. eines jeden Jahres von Sonnenaufgang bis –untergang nicht betrieben werden sollen.

Die zuständige Widerspruchsbehörde hat nach Prüfung der Sach- und Rechtslage mit Bescheid vom 20.11.2020 den ablehnenden Bescheid vom 03.04.2019 aufgehoben und das LUA als zuständige Genehmigungsbehörde aufgefordert, das Genehmigungsverfahren wieder aufzunehmen.

Das Genehmigungsverfahren wird wieder aufgenommen und gemäß § 10 BImSchG im förmlichen Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt

Gegen das Vorhaben sind im Rahmen der durchgeführten Offenlegung des Antrages fristgerecht Einwendungen erhoben worden. Nach Einschätzung des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz als zuständige Genehmigungsbehörde bedürfen die erhobenen Einwendungen allerdings keiner Erörterung.

Der für den 21. April 2021 vorgesehene Erörterungstermin findet daher gemäß § 16 Abs. 1 9. BImSchV nicht statt.

Auf die öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BImSchG vom 21. Januar 2021 wird Bezug genommen.

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