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Thema: Wasser
| Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz | Wasser

Öffentlichkeitsbeteitligung

In die Planung von Verbesserungsmaßnahmen und der künftigen Bewirtschaftung unserer Gewässer sollen möglichst viele Beteiligte eingebunden werden, damit die Bewirtschaftungsplanung und Hochwasservorsorge auf einem breiten gesellschaftlichen Fundament ruht.
Eine gesetzlich vorgeschriebene formelle Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie interessierten Stellen erfolgt im Zusammenhang der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL). Betroffene, Interessenverbände und Behörden können mit Ihren Ideen, Vorschlägen und Kenntnissen die Umsetzungsarbeiten aktiv unterstützen.
Zeiträume der Öffentlichkeitsbeteiligung für den 3. Bewirtschaftungszyklus (WRRL)
•             22.12.2018-21.6.2019 Zeitplan und Arbeitsprogramm
•             22.12.2019-21.6.2020 Offenlegung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung
•             22.12.2020-21.6.2021 Veröffentlichung des Entwurfs des 3. Bewirtschaftungsplans

Die Aktualisierungen zur HWRM-RL beginnen ebenfalls im Dezember 2018, die genauen Zeiträume werden noch bekannt gegeben. Konkrete Beteiligungsmöglichkeiten bestehen bzgl. der Aktualisierung des Risikomanagementplans. Zuvor erfolgt die Veröffentlichung der Bewertung der Hochwasserrisiken und Ausweisung der Risikogebiete sowie der entsprechenden Gefahren-und Risikokarten.
Wir möchten möglichst viele interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung der Gewässer vor ihrer Haustür einbeziehen und laden Sie daher herzlich ein sich an der Erstellung der Bewirtschaftungs- und Risikomanagementpläne zu beteiligen. Denn nur gemeinsam werden wir eine weitere Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer und eine Verringerung der Hochwasserrisiken erreichen können.

Ihre schriftlichen Stellungnahmen können Sie an das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz unter MUV_Abteilung_E_Poststelle@umwelt.saarland.de

Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie - Veröffentlichung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung im deutschen Rheineinzugsgebiet im Rahmen der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne in der Flussgebietsgemeinschaft Rhein

Das Ziel der Wasserrahmenrichtlinie ist, den guten Zustand aller Gewässer zu erhalten oder wiederherzustellen. Dazu bereitet das Umweltministerium zurzeit ein umfangreiches 3. Maßnahmenprogramm vor, das allen Gewässernutzern nochmals deutlich mehr Engagement abverlangen wird. Grundlage dafür sind die wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung, die hier auf der Homepage des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz veröffentlicht sind.

Mehr Informationen:

Umsetzung der Wasserrahmenrichlinien Veröffentlichung wichtiger Fragen (PDF, 466KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Zeitplan, Arbeitsprogramm und vorgesehene Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit im Rahmen der WRRL

Mit der Veröffentlichung des Zeitplans und Arbeitsprogramms sowie den Angaben zu den vorgesehenen Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit am 22.12.18 beginnt die Vorbereitung des 3. Bewirtschaftungsplans nach WRRL. Die Länder in der Flussgebietsgemeinschaft Rhein haben beschlossen, hierzu ein gemeinsames Dokument zu verwenden, das im Internet zusammen mit spezifischen Informationen veröffentlicht werden soll.

Mehr Informationen

Vorstellung Zeitplan und Arbeitsprogramm (PDF, 317KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Darüber hinaus werden alle interessierten Stellen permanent in die Umsetzung der WRRL einbezogen: Das MUV hat 2016 zur ständigen Beteiligung einen Beirat zur Umsetzung der WRRL aus betroffenen Behörden, Kammern, Verbänden und der Wissenschaft gegründet. Gewässernachbarschaften bieten den Gemeinden ein Forum in allen Fragen der Gewässerrenaturierung und –unterhaltung. Die Beteiligung der Nutzer erfolgt durch fachspezifische Informationen und Veranstaltungen für die betroffenen Kreise (z.B. Industrie, Handwerk, Fischerei, Landwirtschaft).