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Thema: Verbraucherschutz

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| Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz | Verbraucherschutz, Gesundheitlicher Verbraucherschutz, Tiere und Tierschutz

Arbeitsteilung bei der Analyse von Lebensmittelproben ist erfolgreich – Luxemburg und das Saarland setzen ihre Zusammenarbeit unbefristet fort

Das saarländisch-luxemburgische Pilotprojekt war erfolgreich. Die Zusammenarbeit in der analytischen Lebensmittelüberwachung wird daher unbefristet fortgesetzt.

Eine entsprechende Vereinbarung (Memorandum of Understanding) wurde am Mittwoch in Luxemburg in Anwesenheit der Ministerin für Verbraucherschutz und für Gesundheit, Paulette Lenert, und des Ministers für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung, Romain Schneider, sowie des saarländischen Ministers für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost, unterzeichnet.     

Bereits 2018 startete die Zusammenarbeit der Labore – „ein sehr fruchtbarer, effizienter Austausch“, wie Verbraucherschutzminister Jost betont. „Die Sicherstellung der im gesundheitlichen Verbraucherschutz rechtlich vorgegebenen Untersuchungskapazitäten ist für ein kleines Bundesland wie das Saarland nur mit einem sehr hohen technischen und personellen Aufwand möglich. Daher ist es auch gerade im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher richtig und zweckmäßig, Kooperationen einzugehen.“

Jährlich werden seit 2018 zwischen 50 und 100 Proben ausgetauscht, von Luxemburg für das Saarland untersucht und umgekehrt. Allein in diesem Jahr sind schon mehr als 100 Proben über die Grenze gegangen. In der Jahresplanung der Labore wird jeweils darauf geachtet, ein etwa ausgewogenes Verhältnis des Probenaustauschs zu erzielen.

Minister Jost: „Den Laborberichten entnehme ich, dass unsere Kontrollbehörden im Saarland, das Landesamt für Verbraucherschutz und das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz, in den letzten Monaten Erdnusscreme, Kaffee und Gewürzsoßen nach Luxemburg geschickt haben, während wir beispielsweise Frühstückscerealien und Rosinen bekommen haben. Was davon besser für eine ausgewogene Ernährung geeignet ist, kann jeder für sich selbst entscheiden. Für mich als Verbraucherschutzminister zählt zuallererst, dass unsere Lebensmittel frei sind von Toxinen und anderen Belastungen. Die Arbeitsteilung mit den Luxemburgern hilft uns hier, unnötige Kosten zu sparen.“

Hintergrund:

Den Ministerien für Verbraucherschutz und Landwirtschaft in Luxemburg und im Saarland bzw. ihren nachgeordneten Behörden obliegt die amtliche Untersuchung von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen. Im Rahmen eines Pilotprojekts haben Luxemburg und das Saarland daher 2018 eine Kooperation vereinbart, zunächst auf zwei Jahre befristet. Auf Grundlage der guten Ergebnisse sollte die Vereinbarung 2020 bereits erneuert und entfristet werden. Die Corona-Pandemie hatte diesen Plan ausgebremst.   

Eine Vereinbarung zwischen Behörden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg unterliegt grundsätzlich dem Kompetenzbereich der Bundesregierung und nicht der Landesregierung. Aus diesem Grund wurde von einem Staatsvertrag abgesehen und stattdessen die Form einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zwischen den nachgeordneten Behörden gewählt. Dies sind einerseits die luxemburgische Veterinärverwaltung (ASV) und das Gesundheitslabor (LNS) sowie das Landesamt für Verbraucherschutz (LAV) und das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA).

Medienansprechpartner

Pressesprecherin des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

Sabine Schorr
Pressesprecherin

Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken