Standardartikel vom 27.09.2019 | Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz | Wasser

Abwasserabgabe

Nach § 1 Abwasserabgabengesetz (AbwAG) ist für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer im Sinne von § 3 Nummer 1 bis 3 des Wasserhaushaltsgesetzes(WHG) eine Abgabe zu entrichten (Abwasserabgabe), wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten werden. Die Abwasserabgabe wird durch die Länder erhoben, im Saarland durch das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA).

Abwasser im Sinne des AbwAG sind das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser (Schmutzwasser) sowie das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen abfließende und gesammelte Wasser (Niederschlagswasser). Als Schmutzwasser gelten auch die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten.

Aufwendungen für die Errichtung oder Erweiterung von Abwasserbehandlungsanlagen können auf Antrag mit der geschuldeten Abwasserabgabe verrechnet werden, sofern eine bestimmte Frachtminderung dadurch erreicht wird (Antrag nach §10 Abs.3 AbwAG). Auch Aufwendungen für die Errichtung von Anlagen, die das Abwasser vorhandener Einleitungen einer Abwasserbehandlungsanlage nach dem Stand der Technik (SDT) zuführen, können mit der Abwasserabgabe verrechnet werden, sofern dadurch die Schadstofffracht gemindert wird (Antrag nach §10 Abs.4 AbwAG).

Im Formularbereich stehen Informationsblätter für Gewerbe u. Industrie sowie für Kommunen, Erklärungs- und Antragsformulare zum Downloaden bereit: