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Thema: Nachhaltigkeit

Hauptinhalte

| Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz | Nachhaltigkeit

Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

Schwerpunkt 2: Finanzielle Nachhaltigkeit

Ergebnisse des Workshops

Stärken und Schwächen

  • keine Angaben

Chancen/ Potentiale

  • Fragestellung der Ausgaben: Durch sachorientierte Politik die Ausgaben senken
  • Maßgeblich entscheidend für die Erreichbarkeit und Umsetzbarkeit einer Nachhaltigkeitsstrategie ist, dass das Saarland eigenständig und unabhängig bleiben muss. Eigene Finanzgewalt und Handlungsspielräume müssen ausgebaut und erhalten bleiben. Strukturreform wurde emotional und ausgiebig diskutiert: Die prinzipielle Frage nach der Auflösung des Saarlandes als eigenständiges Bundesland kam ab und an im Rahmen von Grundsatzdiskussionen auf - beispielsweise die Auflösung einer eigenen Landesregierung und eine Umstrukturierung der kompletten Bundesstruktur hin zu beispielsweise 6 Regionalregierungen fürs komplette Bundesgebiet.
  • Fokussierung auf Lebenschancen als Qualitätsmerkmal fürs Saarland. Was macht Glück aus? Ein glückliches Leben? Lebensqualität? Welche Aspekte liegen im Saarland vor, auf die man sich konzentrieren, die man in den Vordergrund stellen kann. Was zeichnet diese Region aus, das die Menschen hier glücklich macht und noch glücklicher machen könnte? Auf diesem Weg operiert man nicht auf Basis statistischer Werte sondern emotionaler Faktoren, was ein wichtiger Teil dafür sein kann, dass eine Nachhaltigkeitsstrategie effektiv gelebt werden kann. Was brauchen die Menschen in dieser Region, woran fehlt es, dass junge Saarländer das Bundesland verlassen? Fehlt es lediglich an guten Arbeitsplätzen? Oder kann es als Modellregion für die nächsten Generationen nicht wesentlich zukunftsfähiger in joblicher Hinsicht sein?

Gefahren/ Herausforderungen

  • Fragestellung der Einnahmen: Wo könnte Geld generiert werden. Offensichtlich kaum Einnahmemöglichkeiten.

Ideen/Anregungen

Mehr Einnahmen generieren:

  • Erbschaftssteuer-Prozesse überdenken
  • Steuerhinterziehungsverfolgung z.B. durch verstärktes Einstellen von Steuerfahndern verstärken (Steuergerechtigkeit intensivieren)
  • Einnahmen können über Innovative Nachhaltigkeitskonzepte generiert werden
  • Einnahmen ggf. durch Sondersteuer erhöhen

Ausgaben senken:

  • Sämtliche Projekte auf den Prüfstand stellen.
  • Nachhaltiger Kriterienkatalog: Die öffentlichen Haushalte anhand eines nachhaltigen Kriterienkatalogs auf den Prüfstand zu stellen. Zeitgleich ist dabei enorm entscheidend, diesen Kriterienkatalog nicht zu bürokratisch zu verkomplizieren und verlangsamen. Dabei ist es aber zu beachten, nicht an den falschen Stellen, an denen heute schon übertrieben gespart wird, die Schrauben noch enger zu drehen (Schulen, Universität, Bildung allgemein (!), Brücken - es wird an den falschen Enden gespart - heute die Investition in die Ausbildung und Bildung um in die Zukunftsfähigkeit des Saarlandes zu investieren).
  • Transparenz: Im "Land der kurzen Wege" ist die Gefahr von nicht objektiv vernünftig getroffenen Entscheidungen sondern Entscheidungen auf Lobby-Basis sehr hoch - sich von diesen alteingefahrenen Strukturen lösen ("Man hat sich schon oft teuren externen Rat geholt, den man aus nicht transparenten Gründen letzten Endes bewusst ignoriert hat"). 
  • Ausgaben nachhaltigkeitsorientiert hinterfragen - die Ausgaben haben sich an der Dekarbonisierung auszurichten

Begeisterungsfähigkeit über alle sozialen Schichten verstärken

  • das Saarland hat über seine kleine Fläche die Möglichkeit als Nachhaltigkeits-Modellland zu fungieren. Generell aber Skepsis, ob alle Saarländer wirklich ein einheitliches Gemeinheitsgefühl haben, das Basis für ein soziales und gesamtheitliches Nachhaltigkeitskonzept sein muss

Ressourcen-Management und Dekarbonisierung

  • sind möglich, das Saarland hat Transformationserfahrungen und -Fähigkeiten

Transparenz

  • muss oberstes Gebot bei der kompletten Finanzbetrachtung und Umsetzung einer Nachhaltigkeitsstrategie sein, um ethische Werte über alle Bereiche nachweisen und soziale Fairness gewährleisten zu können
  • Ein eigener Finanztopf um innovative Modellprojekte ermöglichen zu können sollte angedacht sein - dabei aber voller Fokus auf die Querschnittsaufgabe der Nachhaltigkeitsstrategie

EMAS Datenerhebung

  • weiter nutzen zur Bewusstseinsbildung und Maßnahmen-Ableitung. Diese Zertifizierung weiter bis hin zu jedem einzelnen Haushalt erweitern. Umweltpakt Saar als Innovationsinstrument stärker nutzen

Gebäudebestand

  • saarlandweit hinterfragen

Ergebnisse der Online-Befragung

Ergebnisse der Online-Befragung zum Schwerpunkt1 Innovation, Wissen und Bildung