Ausbau der Wasserstraße Mosel

Die Großregion ist zur Sicherung der logistischen Versorgung auf alle Verkehrsträger, also auch auf die Wasserstraßen, angewiesen. Die regelmäßige Überschreitung der Kapazitätsgrenze und die damit einhergehenden Wartezeiten an den Moselschleusen weisen auf die wachsende Bedeutung der Binnenschifffahrt hin. Dies umso mehr als die Binnenschifffahrt ein äußerst umweltfreundlicher Verkehrsträger ist. Für die Industrie ist die Wasserstraße nicht nur die kostengünstigste, sondern oftmals auch die einzige Transportmöglichkeit, zumal auch die Transporte mit der Bahn oder über die Straßen an ihre Grenzen kommen.

 Seit der Konferenz in Manderen 1997 ist der Bau der 2. Schleusenkammern ein wichtiges Thema. 2003 wurde mit der Planung des Ausbaus und der Erweiterung begonnen.

Das Saarland, Rheinland-Pfalz und Luxemburg setzen sich für die zügige Ausstattung aller 10 deutschen Moselschleusen mit einer zweiten Schleusenkammer ein.

Um bei der Planungs- und Baubeschleunigung möglichst effiziente Ergebnisse erzielen zu können, sollten alle geeigneten Möglichkeiten zur Nutzbarmachung externer Planungskapazitäten geprüft und ggf. in Anspruch genommen werden.

Die saarländische Landesregierung unterstützt deshalb aktiv, sei es im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz der Länder oder durch eigenständige Aktivitäten, alle Bemühungen, den Ausbau der Moselschleusen zu beschleunigen.

Die Einbindung Dritter in die Planung bzw. die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Dritten oder die kombinierte Vergabe von Planung und Bau (PB-Modell) könnte zu einer erheblichen personellen Entlastung der Verwaltung führen und die Umsetzung der Maßnahmen beschleunigen. Beim PB-Modell wird die Verantwortung für die Ausführungsplanung vollständig an den Auftragnehmer übertragen. Die Planungsstufen Vorplanung des Bauprojektes bis zur Erlangung des Baurechtes verbleiben hingegen beim Auftraggeber. Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur hat bereits im Masterplan Binnenschifffahrt vom Mai 2019 entsprechende Pilotprojekte in Aussicht gestellt.

Gemeinsam werben daher die Landesregierungen des Saarlandes und von Rheinland-Pfalz beim Bundesverkehrsministerium für eine Anwendung des PB-Modells hinsichtlich des Ausbaus der Moselschleusen.

Kontakt im Ministerium