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Ministerium für Inneres, Bauen und Sport

 
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Brandgefahren durch defekte Elektrogeräte und unsachgemäßen Umgang mit offenem Feuer – Brandschutztipps für die Winterzeit

„Die Verwendung von defekten Elektrogeräten oder auch der unsachgemäße Umgang mit ihnen ist sehr gefährlich. Neben der Gefahr einen Stromschlag zu erleiden, können auch Brände ausgelöst werden, die zu Personenschäden oder erheblichen Sachschäden führen können“, informiert Landesbrandinspekteur Timo Meyer.

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Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Monatliche Medienzahlen für November 2017

Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat?   mehr »
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Innen-Staatssekretär Christian Seel zeichnet Ehrenamtliche mit Sportplakette aus

Bereits zum 21. Mal wurden am Donnerstag, 14. Dezember 2017, zehn Persönlichkeiten aus dem Saarland mit der Sportplakette des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport ausgezeichnet. Innen-Staatssekretär Christian Seel überreichte die Plaketten an zehn Saarländerinnen und Saarländer, die sich herausragend ehrenamtlich in Sportverbänden und -vereinen engagieren.  mehr »
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Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport zu Haushaltsäußerungen von Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz

Innerhalb des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport (MIBS) haben die aktuellen Aussagen von Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz, die Haushaltsplanung der Landeshauptstadt für 2018 sei bereits genehmigungsfähig, für Erstaunen gesorgt.

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72 Millionen Euro Bundesmittel für Saarlands Schulen: Innenminister Bouillon und kommunale Spitzenverbände einigen sich auf Verteilung der Fördermittel für finanzschwache Kommunen

Insgesamt 49 finanzschwache saarländische Kommunen profitieren von den nach der Neuregelung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) ab diesem Jahr  auf das Saarland entfallenden zusätzlichen 72 Millionen Euro Fördermittel.

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Innenminister Bouillon prüft Strukturen der saarländischen Polizei – Ergebnisse nach Kabinettssitzung im Januar 2018 erwartet

Der Ministerrat hat sich am Dienstag mit der Strukturdebatte in der saarländischen Polizei befasst. Derzeit werden in der Polizei diverse Optionen zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur beraten. Das Kabinett hält fest, dass es sich dabei ausschließlich um Vorschläge auf Arbeitsebene handelt, die weder politisch beraten noch politisch geeint sind. 

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wechseln zu: Hubert Saub erhält Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland

Hubert Saub erhält Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland

Innenstaatssekretär Christian Seel hat im Rahmen einer Feierstunde am Mittwoch, 15. November 2017, dem Saarbrücker Hubert Saub den Bundesverdienstorden der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Saub hat sich in der Landeshauptstadt Saarbrücken, insbesondere in den kommunalen Gremien des früheren Stadtverbandstages und der heutigen Regionalversammlung Saarbrücken, in vielfältiger Weise ehrenamtlich eingebracht.  mehr »
wechseln zu: Innenminister Bouillon überreicht eine halbe Million Euro für Bau des Dorfgemeinschaftshauses Oberwürzbach

Innenminister Bouillon überreicht eine halbe Million Euro für Bau des Dorfgemeinschaftshauses Oberwürzbach

Innenminister Klaus Bouillon hat während eines Ortstermins in Oberwürzbach einen Scheck in Höhe von 487.194 Euro überreicht. Mit den Geldern bezuschusst der Minister die Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses.

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Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Monatliche Medienzahlen für Oktober 2017

Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat?  mehr »
wechseln zu: Sportminister beschließen weiteren Schritt in Richtung Leistungssportreform - SMK-Vorsitzender Bouillon: „Athleten stehen im Mittelpunkt der Reform“

Sportminister beschließen weiteren Schritt in Richtung Leistungssportreform - SMK-Vorsitzender Bouillon: „Athleten stehen im Mittelpunkt der Reform“

Bei der 41. Sportministerkonferenz (SMK) im saarländischen St. Wendel konnten sich die Länder einstimmig auf eine gemeinsam erarbeitete Liste mit möglichen Bundesstützpunkten verständigen, auf deren Grundlage das Bundesinnenministerium gebeten wird, das erforderliche Anerkennungsverfahren einzuleiten.    mehr »
wechseln zu: Anton Poll und Gottfried Leis aus Bexbach erhalten Bundesverdienstorden

Anton Poll und Gottfried Leis aus Bexbach erhalten Bundesverdienstorden

Innenstaatssekretär Christian Seel hat im Rahmen einer Feierstunde am Mittwoch, 08. November 2017, den beiden Bexbacher Bürgern, Anton Poll und Gottfried Leis, den Bundesverdienstorden der Bundesrepublik Deutschland überreicht.  mehr »
wechseln zu: Bauminister Bouillon präsentiert Struktur der neuen Obersten Landesbaubehörde

Bauminister Bouillon präsentiert Struktur der neuen Obersten Landesbaubehörde

Für die nach der Landtagswahl 2017 im Saar-Innenministerium zusammengeführte Zuständigkeit von Bau- und Infrastrukturthemen im Land hat Bauminister Klaus Bouillon jetzt eine neue Struktur geschaffen, die vor allem der im Koalitionsvertrag vereinbarten Investitionsoffensive ab 2020 Rechnung tragen soll: Mit der Schaffung der Obersten Landesbaubehörde sollen Prozesse besser gesteuert, koordiniert und geplant werden.  mehr »
wechseln zu: Innenminister Bouillon überreicht über 3 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen für 13 Kommunen

Innenminister Bouillon überreicht über 3 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen für 13 Kommunen

13 (Ober-)Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister erhielten am Freitag, 3. November 2017, aus den Händen von Innenminister Klaus Bouillon Bedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt über 3 Millionen Euro. Mit den Mitteln fördert das Innenministerium wichtige kommunale Projekte in den einzelnen Kommunen.  mehr »
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Ansiedlung Helmholtz-Zentrum: Bauminister Bouillon schließt Kaufvertrag über Erwerb von „Stuhlsatzenhaus“

Bei der angestrebten Ansiedlung des Helmholtz-Zentrums für IT-Sicherheit, einem der renommiertesten Forschungszentren weltweit, ist die Landesregierung – vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments – einen großen Schritt weiter gekommen: Bauminister Klaus Bouillon ist es gelungen, das Anwesen „Stuhlsatzenhaus“ zu erwerben - in unmittelbarer Nachbarschaft zum bereits bestehenden Institut für Cybersicherheit, CISPA.
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Saarland verzeichnet 2017 mehr freiwillige Ausreisen als Abschiebungen

Das Saarland gilt deutschlandweit als Vorreiter bei Abschiebungen von nicht bleibeberechtigten Asylbewerbern. So verzeichnet das saarländische Innenministerium im Jahr 2017 (Stichtag 19. 10. 2017) 155 Abschiebungen. Doch auch die Anzahl der freiwilligen Ausreisen ist mit 210 auf einem hohen Stand. 

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Das neue Bund-Länder-Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ fördert Neunkircher Projekt

Die Kreisstadt Neunkirchen ist die erste saarländische Kommune, die durch das neue Bund-Länder-Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ gefördert wird. So wird im ehemaligen Kutscherhaus des Eisenwerkes ein Stadtteil-Kreativ-Zentrum entstehen. Das Haus dient außerdem der saarländischen Kreativwirtschaft, um Möglichkeiten der Existenzgründung zu bieten.

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Positive Bilanz bei Notfallschutzübung Kernkraftwerk Cattenom

Am Dienstag, 17. Oktober 2017, fand eine Notfallschutzübung auf nationaler französischer Ebene statt. Da ein Reaktorunfall im Kernkraftwerk Cattenom simuliert wurde, war auch das Saarland neben Rheinland-Pfalz und Luxemburg von der Präfektur in Metz im Rahmen der bestehenden grenzüberschreitenden Verpflichtungen in die Übung eingebunden.

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3. Saarländischer Vergabetag

Zum dritten Mal finden die saarländischen Vergabetage in der Hermann-Neuberger-Sportschule in Saarbrücken statt. Jährlich werden diese als halbtägige Fortbildungsveranstaltung im Vergaberecht angeboten. Veranstaltet werden sie durch die Architektenkammer, die Ingenieurkammer, den Saarländischen Städte- und Gemeindetag und den Landkreistag Saarland in Kooperation.
 

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Französische Notfallschutzübung im Bereich von Cattenom unter Beteiligung des Saarlandes, Rheinland-Pfalz und Luxemburg

Am Dienstag, 17. Oktober 2017, findet eine Notfallschutzübung auf nationaler französischer Ebene statt, bei der ein Reaktorunfall im Kernkraftwerk Cattenom simuliert wird. Aufgrund des Übungsansatzes werden das Saarland, Rheinland-Pfalz und Luxemburg von der Präfektur in Metz im Rahmen der bestehenden grenzüberschreitenden Verpflichtungen in die Übung eingebunden.

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Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Monatliche Medienzahlen für September 2017

Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Diese Fragen sowie weitere Fakten zum Thema Zuwanderung und Asyl bereitet das saarländische Ministerium für Inneres, Bauen und Sport in einem monatlichen Überblick auf und veröffentlicht diese.

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Innenminister Bouillon entfristet offiziell POD-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Im Rahmen der von Innenminister Klaus Bouillon aufgelegten und größtenteils bereits umgesetzten Maßnahmen der Sicherheitspakete I bis VI wurden am 01.03.2016 unter anderem 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zunächst befristet im Polizeilichen Ordnungsdienst (POD) eingestellt. Ab 2018 werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des POD und weitere Tarifbeschäftigte des Sicherheitspakets II jetzt unbefristet in ihrer Position weiterbeschäftigt.

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wechseln zu: Innenminister Klaus Bouillon befördert Polizeibeamtinnen und -beamte

Innenminister Klaus Bouillon befördert Polizeibeamtinnen und -beamte

Innenminister Klaus Bouillon hat am Freitag, 22. September 2017, Beamtinnen und Beamte der saarländischen Polizei befördert und ihnen offiziell die neue Ernennungsurkunde überreicht. Der Schwerpunkt der Beförderung setzt in erster Linie an der Basis der Polizeiorganisation an.
 

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Innenminister Klaus Bouillon vereidigt 120 Kommissaranwärterinnen und -anwärter

Klaus Bouillon, Minister für Inneres und Sport, hat am Dienstag, 19.09.2017, in der Illipse in Illingen 120 Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter feierlich vereidigt. Die jungen Polizistinnen und Polizisten wurden in einem anspruchsvollen Verfahren aus 830 Bewerberinnen und Bewerbern ausgewählt.   mehr »
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Neues Forschungsgebäude am Uni-Campus Homburg - Bauminister Klaus Bouillon ehrt Sieger des Architektenwettbewerbs

In einer Feierstunde am Montag, 18. September 2017, überreichte Saar-Bauminister Klaus Bouillon den Siegern des Architektenwettbewerbs Urkunden und Preisgelder und lobte die Architekten für ihren Ideenreichtum für dieses wichtige Projekt.
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Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Monatliche Medienzahlen für August 2017

Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat?   mehr »
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Ausstellung zum Realisierungswettbewerb „Neubau Präklinisches Zentrum“

Die eingereichten Arbeiten zu dem Realisierungswettbewerb, der anlässlich des Neubaus für ein Präklinisches Zentrum für Molekulare Signalverarbeitung stattgefunden hat, sind derzeit in einer Ausstellung in Saarbrücken zu sehen.
 

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Frank Bohr erhält das Bundesverdienstkreuz am Bande

Frank Bohr wurde im Rahmen einer Feierstunde am Dienstag, 5. September 2017, mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Der Sulzbacher erhielt die Auszeichnung für sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement, sowohl bei der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) als auch in und für die Stadt Sulzbach.
 

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Special Olympics Saarland feierlich eröffnet – 450 Sportlerinnen und Sportler nehmen an Landesspielen teil

Sportminister Klaus Bouillon hat als Schirmherr an der Eröffnungsfeier der Landesspiele (4. bis 6. September 2017) von Special Olympics Saarland in Saarbrücken teilgenommen. Zum 10-jährigen Jubiläum richten die Special Olympics Saar zum ersten Mal ihre eigenen Landesspiele aus.

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Entwurf für neues Forschungszentrum in Homburg ausgewählt

Am Campus Homburg wird für die Universität des Saarlandes der Neubau für ein Präklinisches Zentrum für Molekulare Signalverarbeitung entstehen. Hierfür wurde ein Realisierungswettbewerb nach den Bestimmungen der GRW-Saar (Grundsätze und Richtlinien für Wettbewerbe) durchgeführt.

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wechseln zu: Innenminister Bouillon und Justizminister Toscani fordern eine digitale Agenda für das Recht

Innenminister Bouillon und Justizminister Toscani fordern eine digitale Agenda für das Recht

Länderinitiative von Justiz- und Innenministern verabschiedet „Berliner Erklärung“: Auf Einladung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière haben die Justiz- und Innenminister der unionsregierten Länder am heutigen Freitag in Berlin moderne Instrumente für Strafverfolger und im Kampf gegen Extremismus gefordert. Teilnehmer waren auch der saarländische Innenminister Klaus Bouillon und der saarländische Justizminister Stephan Toscani.

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Erster Aktionstag „Sicherheitspartnerschaft“: Polizei und Landeshauptstadt verstärken Kontrollen an Brennpunkten in Saarbrücken

Basierend auf die zwischen Innenminister Klaus Bouillon und Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz im „Letter of intent“ (L.o.i.) am 24. April 2017 vereinbarten Sicherheitsmaßnahmen haben Einsatzkräfte der saarländischen Vollzugspolizei, der Bundespolizei und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeshauptstadt sowie des ÖPNV verstärkte Kontrollen in der Innenstadt von Saarbrücken durchgeführt.
 

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Nach Angriffen auf Saar-Polizisten: Innenminister Bouillon erneuert Forderung nach härteren Strafen

„Ich verurteile den Vorfall in Nohfelden auf das Schärfste und fühle mich erneut bestätigt in meiner Forderung nach härteren Strafen bei Gewalt gegen unsere Polizei und unsere Einsatzkräfte. Diejenigen, die tagtäglich um die Sicherheit der Bevölkerung bemüht sind und oftmals ihre eigene Gesundheit riskieren, verdienen einen besonderen Schutz des Staates“, so Bouillon.

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Deutsche Feuerwehr-Ehrenmedaille an Rainer Thome verliehen

Ministerialrat Rainer Thome (Foto: erste Reihe Mitte) ist in Würdigung seiner hervorragenden Leistungen die Deutsche Feuerwehr-Ehrenmedaille verliehen worden. Die hohe Auszeichnung überreichte Bernd Becker, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Saarland e.V., im Rahmen der Sitzung des Landesfeuerwehrausschusses im Beisein von Abteilungsleiter Wolfgang Klein und Landesbrandinspekteur Timo Meyer.

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Edgar Arend erhält das Bundesverdienstkreuz am Bande

Edgar Arend aus Wadern wurde im Rahmen einer Feierstunde am Donnerstag, 24. August 2017, mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Damit wurde Herr Arend für sein außerordentliches Engagement für die Belange des Handwerks geehrt, vor allem für sein überdurchschnittliches Bemühen um die Interessen der Auszubildenden und Beschäftigten in diesem Bereich.

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Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Monatliche Medienzahlen für Juli 2017

Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat? 
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6. Saarland-Staffel-Triathlon in Lebach

Am 9. September 2017 veranstaltet das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport in Zusammenarbeit mit der Saarländischen Triathlon-Union und den LTF Marpingen den 6. Saarland-Staffel-Triathlon in Lebach. Beim Staffel-Triathlon absolviert jedes Teammitglied eine Disziplin und reicht danach den „Staffelstab“ weiter.

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wechseln zu: Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Monatliche Medienzahlen/Juni 2017

Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Monatliche Medienzahlen/Juni 2017

Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat? Diese Fragen sowie weitere Fakten zum Thema Zuwanderung und Asyl wird das saarländische Ministerium für Inneres, Bauen und Sport für alle Medienvertreterinnen und -vertreter aufbereiten und veröffentlichen.


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wechseln zu: Feuerwehrstatistik 2016: Mitgliederzahlen in den saarländischen Feuerwehren bleiben stabil

Feuerwehrstatistik 2016: Mitgliederzahlen in den saarländischen Feuerwehren bleiben stabil

Gegen den Bundestrend, der stetig zurückgehende Mitgliederzahlen aufweist, bleibt die Zahl der aktiven Angehörigen der kommunalen Feuerwehren im Saarland stabil. Regen Zulauf gibt es bei den Jugendfeuerwehren, die erneut ihre Mitgliederzahlen steigern konnten.

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BAMF-Präsidentin Cordt besucht Ankunftszentrum Lebach

Die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt (Foto v.re.), hat heute das Ankunftszentrum in Lebach besucht. Ebenfalls vor Ort: Innenminister Klaus Bouillon und Heidrun Schulz, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.

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Mietausfallgarantie: Einigkeit zwischen Innenministerium und Städte- und Gemeindetag

Nach der Kritik des Saarländischen Städte- und Gemeindetages (SSGT) an der Praxis der Mietausfallzahlungen des Innenministeriums herrscht nach Gesprächen zwischen Minister Klaus Bouillon und dem SSGT-Präsidium Einklang: Bei Vermietung an Flüchtlinge bzw. einkommensschwache, einheimische Haushalte und dem Nachweis von Vermietungsversuchen wird eine Mietausfallgarantie für 10 Jahre zugesichert.    
 

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wechseln zu: Nach G20-Ausschreitungen: Saar-Innenminister Bouillon fordert Aufklärung für „Gefahrenpotenzial Linksextremismus“ und gibt 3 Tage Sonderurlaub

Nach G20-Ausschreitungen: Saar-Innenminister Bouillon fordert Aufklärung für „Gefahrenpotenzial Linksextremismus“ und gibt 3 Tage Sonderurlaub

„Wir sind alle froh und erleichtert, dass von den 109 saarländischen Polizistinnen und Polizisten, die in Hamburg im Einsatz waren, fast alle gesund ins Saarland zurück gekehrt sind. Den drei verletzten Beamten wünsche ich eine schnelle Genesung“, sagt Bouillon – und reagiert umgehend auf die gewaltsamen Auseinandersetzungen linksextremistischer Demonstranten beim gerade zu Ende gegangenen G20-Gipfel.

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wechseln zu: Nach Starkregenereignis: Innenminister Bouillon dankt allen Helfern

Nach Starkregenereignis: Innenminister Bouillon dankt allen Helfern

Nach dem Unwetter, das am Sonntagabend vor allem in den Gemeindeverbänden Neunkirchen, Saarpfalzkreis und dem Regionalverband Saarbrücken wütete, macht sich Saar-Innenminister Klaus Bouillon jetzt ein Bild von den Schäden vor Ort. Er besucht gemeinsam mit dem Landesbrandinspekteur Timo Meyer die Höcherberghalle in Bexbach, wo Wasser Teile der Kegelbahn überflutet hat.

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wechseln zu: „Lagebild Verfassungsschutz 2016“

„Lagebild Verfassungsschutz 2016“

Innenminister Klaus Bouillon hat am Mittwoch, 28. Juni 2017, gemeinsam mit Dr. Helmut Albert, Direktor des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), das „Lagebild Verfassungsschutz 2016“ des Saarlandes vorgestellt. Besonders auffällig: die Entwicklung im Bereich Islamismus/Islamistischer Terrorismus. Hier stieg die Zahl der im Saarland verübten Straftaten mit erwiesenem bzw. zu vermutendem islamistischen Hintergrund auf 9 Taten signifikant an.  mehr »
wechseln zu: Innenministerkonferenz (IMK) setzt Schwerpunkt bei Umsetzung der Saarbrücker Agenda zu Digitalisierung der Polizeistruktur

Innenministerkonferenz (IMK) setzt Schwerpunkt bei Umsetzung der Saarbrücker Agenda zu Digitalisierung der Polizeistruktur

Die unter dem Vorsitz von Saarlands Innenminister Klaus Bouillon im November 2016 bei der IMK unterzeichnete Saarbrücker Agenda zur Digitalisierung der Inneren Sicherheit geht in die stufenweise Umsetzung. Die Einrichtung einer gemeinsamen IT-Plattform diskutierten die Innenminister und –senatoren bei der diesjährigen IMK vom 12. bis 14. Juni in Dresden.


 

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wechseln zu: Minister Bouillon: Fluglärm-Bürgerinitiative arbeitet mit unseriösen Methoden

Minister Bouillon: Fluglärm-Bürgerinitiative arbeitet mit unseriösen Methoden

Nachdem die Landesregierung durch gemeinsame Maßnahmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) im Jahr 2016 spürbare Entlastungen beim Fluglärm erreicht hatte, kam es Ende 2016/Anfang 2017 erneut zu einem gestiegenen Beschwerdeaufkommen. Innenminister Klaus Bouillon forderte sofort umfangreiche Überprüfungen. 
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wechseln zu: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Rückkehrpolitik: Umsetzung vieler Maßnahmen im Saarland bereits Realität

Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Rückkehrpolitik: Umsetzung vieler Maßnahmen im Saarland bereits Realität

Von den Beschlüssen, die von den 16 Regierungschefinnen und –chefs der Länder Anfang Februar 2017 bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) festgeschrieben wurden, sind viele im Saarland schon gängige Praxis. Innenminister Klaus Bouillon: „Bei der Umsetzung der Maßnahmen übernimmt das Saarland eine Vorreiterrolle. Denn wir haben viele der drängenden Aufgaben im Umgang mit Flüchtlingen bereits realisiert bzw. angestoßen.“
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wechseln zu: Gemeinschaftsaufgabe „Städtebauförderung“ – 30 Millionen Euro für unsere Städte und Gemeinden

Gemeinschaftsaufgabe „Städtebauförderung“ – 30 Millionen Euro für unsere Städte und Gemeinden

Am 13. Mai 2017 findet zum dritten Mal der bundesweite „Tag der Städtebauförderung“ statt. In ganz Deutschland gibt es aus diesem Anlass zahlreiche Veranstaltungen. Im Saarland präsentiert die Stadt Dillingen den Aktionstag.
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wechseln zu: Härtere Strafen für Einbrecher – Innenminister Bouillon begrüßt Gesetzesentwurf der Bundesregierung

Härtere Strafen für Einbrecher – Innenminister Bouillon begrüßt Gesetzesentwurf der Bundesregierung

„Auch schon bevor ich den Vorsitz der Innenministerkonferenz inne hatte, habe ich mich dafür eingesetzt, dass der minderschwere Fall für Wohnungseinbrüche abgeschafft und eine Mindestfreiheitsstrafe von 1 Jahr festgeschrieben wird“, sagt Saar-Minister Klaus Bouillon. „Die jetzige Änderung des Strafgesetzbuches ist ein notwendiger Schritt in der gemeinsamen Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls.“ mehr »
wechseln zu: Innenminister und Landespolizeipräsident stellen polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2016 vor

Innenminister und Landespolizeipräsident stellen polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2016 vor

Die seit Januar 2015 von Seiten des saarländischen Innenministeriums getroffenen Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur des Landes schlagen sich jetzt schon positiv in der Kriminalitätsstatistik 2016 nieder. „Es zahlt sich aus, dass wir die Polizei im Saarland seit 2 Jahren in einer Form gestärkt haben, wie es 30 Jahre zuvor nicht geschehen ist“, sagt Innenminister Klaus Bouillon.
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wechseln zu: Innenminister Klaus Bouillon unterstützt Umbau das Hasborner Waldstadions

Innenminister Klaus Bouillon unterstützt Umbau das Hasborner Waldstadions

Eine Bedarfszuweisung in Höhe von 325.000 Euro hat Innenminister Klaus Bouillon am 19. März symbolisch an den Tholeyer Bürgermeister, Hermann Josef Schmidt, beim Heimspiels des SV Rot-Weiß Hasborn-Dautweiler 1920 überreicht.  Die Fördermittel dienen zur teilweisen Deckung des Gemeindeanteils am Umbau des Waldstadions.
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wechseln zu: Gute Aussichten für die Kommunen

Gute Aussichten für die Kommunen

In den Jahren 2017 und 2018 stehen für die Kommunen Fördermöglichkeiten im stattlichen Umfang von rund 248 Millionen Euro zur Verfügung. Innenminister Klaus Bouillon: „Mit diesen umfangreichen Fördermitteln können wir die Kommunen weiterhin wirksam unterstützen, um wichtige Investitionen für die Stadt- und Dorfentwicklung auf den Weg zu bringen, von denen auch die heimische Bauwirtschaft profitiert.“

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Projekt „Videoüberwachung“ in Saarbrücken

Vor einem halben Jahr hat Innenminister Klaus Bouillon das Landespolizei¬präsidium (LPP) mit dem Projekt „Videoüberwachung“ in der Landeshauptstadt Saarbrücken beauftragt.  Seit Januar 2017 liegt ein umfängliches Konzept vor, das in der Form vom Innenminister genehmigt wurde. Der Minister folgt dabei dem Votum des LPP, den Bahnhofsvorplatz sowie den Bereich der Johanneskirche in Saarbrücken mit Videotechnik zu überwachen.

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Start der Operativen Einheit: 108 speziell ausgebildete Beamtinnen und Beamte verstärken Saar-Polizei

Innenminister Klaus Bouillon begrüßte am Donnerstag, 02.03.2017, auf dem Kleinen Markt in Saarlouis die 108 Polizeibeamtinnen/-beamte der neu gegründeten Operativen Einheit (OpE) der saarländischen Polizei. Sie werden ab Montag, 06.03.2017, offiziell alle Polizeiinspektionen bei deren Aufgaben unterstützen und zur Bewältigung von Einsatzlagen herangezogen.
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Millionenschweres Sonderprogramm für kommunale Straßen

Innenminister Klaus Bouillon unterstützt die Städte und Gemeinden mit einem weiteren Infrastrukturprogramm für die Sanierung von kommunalen Straßen. Er stellt dafür Fördermittel von 20 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen eine stattliche Strecke von 200 Kilometern instand gesetzt werden kann.

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wechseln zu: In den Jahren 2017 und 2018 führt das Saarland den Vorsitz in der Sportministerkonferenz

In den Jahren 2017 und 2018 führt das Saarland den Vorsitz in der Sportministerkonferenz

Das Saarland hat mit Beginn des Jahres 2017 den Vorsitz der Konferenz der Sportministerinnen und Sportminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (kurz: Sportministerkonferenz – SMK) übernommen und wird die Geschäfte bis Ende 2018 führen.

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Mit dem Gütesiegel „Familienfreundlicher Arbeitgeber“ wollen wir sowohl den Beschäftigten als auch den zukünftigen Bewerberinnen und Bewerbern zeigen, dass der öffentliche Dienst ein moderner und attraktiver Arbeitgeber ist. Die Vereinbarkeit von Beruf un
Familienfreundliches Unternehmen

Mit dem Gütesiegel „Familienfreundlicher Arbeitgeber“ wollen wir sowohl den Beschäftigten als auch den zukünftigen Bewerberinnen und Bewerbern zeigen, dass der öffentliche Dienst ein moderner und attraktiver Arbeitgeber ist. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird bereits seit langem durch verschiedene, individuell angepasste Maßnahmen unterstützt und auch in Zukunft den Entwicklungen angepasst.

Klaus Bouillon
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