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Thema: Stadtentwicklung und Städtebauförderung

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| Ministerium für Inneres, Bauen und Sport | Stadtentwicklung und Städtebauförderung

Zukunft Stadtgrün

Einführung

Der Bund stellt den Ländern im Programmjahr 2017 zusätzlich ca. 50 Mio. € für den Programmbereich „Zukunft Stadtgrün“ zur Verfügung. Ob eine Fortführung des Programmes ab dem Programmjahr 2018 stattfindet, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.

Die Programmmittel sollen zur Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur eingesetzt werden. Dazu zählen städtebauliche Maßnahmen der Anlage, Sanierung bzw. Qualifizierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen im Rahmen der baulichen Erhaltung und Entwicklung von Quartieren als lebenswerte und gesunde Orte.

Der Programmbereich „Zukunft Stadtgrün“ verfolgt gemäß Verwaltungsvereinbarung 2017 folgende Ziele:

  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie Erarbeitung (Fortschreibung) integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte,
  • die Aufwertung und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, des Wohnumfeldes sowie von Grün- und Freiräumen sowie die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen von quartiersbezogenen Stadtgrünmaßnahmen,
  • die Herstellung multifunktionaler Grün- und Freiflächen von ökologischer, sozialer und städtebaulicher Bedeutung,
  • die Vernetzung von Grün- und Freiräumen,
  • Bau- und Ordnungsmaßnahmen auf Grundstücken mit leer stehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich Nachnutzung bzw. Zwischennutzung durch Grün- und Freiflächen,
  • Maßnahmen der Barrierearmut bzw. -freiheit,
  • die Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern (auch „Tag der Städtebauförderung“), Quartiersmanagement und Leistungen von Beauftragten.

Durch die geförderten Maßnahmen sollen in den Quartieren die Lebens- und Wohnqualität sowie die gesellschaftlichen Teilhabe gesteigert und das Stadtklima sowie die Umweltgerechtigkeit durch eine gerechte Verteilung qualitativ hochwertigen Stadtgrüns verbessert werden. Weiterhin sollen die Maßnahmen dem Erhalt der biologischen Vielfalt und der Naturerfahrung dienen.

Sofern Bund und Länder das Programm im Programmjahr 2018 fortführen, sind Bewerbungen saarländischer Kommunen erst für die Programmaufnahme 2018 möglich.

Antragsberechtigte sind Städte und Gemeinden des Saarlandes. Auf die Aufnahme in das Programm „Zukunft Stadtgrün“ besteht kein Rechtsanspruch.

Fördervoraussetzung ist ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein ggf. bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten. Die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen. Ggf. können vorhandene Freiraum- oder Renaturierungskonzepte verwendet und angepasst werden.

Das Fördergebiet ist räumlich abzugrenzen. Die räumliche Festlegung erfolgt nach Maßgabe der jeweils gültigen Verwaltungsvereinbarung.

Entsprechend der für das jeweilige Programmjahr gültigen Verwaltungsvereinbarung werden für das Programm „Zukunft Stadtgrün“ Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung bereitgestellt. Land und Kommunen stellen die Kofinanzierung der Bundesmittel sicher.

Service

Hinweis:

Ab dem Programmjahr 2020 ändert sich die Programmstruktur der Städtebauförderung. Die bisherigen sechs Programme der Städtebauförderung („Soziale Stadt“, „Stadtumbau West“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ sowie „Zukunft Stadtgrün“) werden zu folgenden drei Programmen zusammengefasst:

  • „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“,
  • „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“,
  • „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“.

Für die Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ sowie „Zukunft Stadtgrün“ erfolgt keine Zuordnung zu den neuen Programmen, sondern diese gehen vollständig in allen drei neuen Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ auf.

Informationen zu den drei neuen Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ finden Sie unter folgenden Internetseiten:

https://www.saarland.de/116044.htm  („Lebendige Zentren“),

https://www.saarland.de/113487.htm  („Sozialer Zusammenhalt“),

https://www.saarland.de/113912.htm  („Wachstum und nachhaltige Erneuerung“).

Kontakt

Ministerium für Inneres, Bauen und Sport

Referat OBB14 – Stadtentwicklung, Städtebauförderung, EU-Fonds

Cordula Uhlig-Riedinger
Referatsleiterin

Halbergstraße 50
66121 Saarbrücken

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