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FAQ zum Schulbauprogramm BAUSTEIN
Hier finden Sie Antworten zu allen wichtigen Fragen in Bezug auf das Schulbauprogramm BAUSTEIN
1. Was ist das Schulbauprogramm für das Saarland?
Das Schulbauprogramm BAUSTEIN ist ein umfassendes Programm für den Ausbau, die Modernisierung sowie die energetische Ertüchtigung von Schulgebäuden im Saarland bzw. den modernen Neubau sofern eine Sanierung nicht zielführend ist. Das Programm wird federführend vom Ministerium für Inneres, Bauen und Sport administriert und hat ein Gesamtvolumen von 205,5 Millionen Euro. Durch zusätzliche KfW-Förderungen des Bundes kann die finanzielle Wirkung noch darüber hinausgehen.
2. Warum wurde das Schulbauprogramm ins Leben gerufen?
Gute Bildung braucht gute Räumlichkeiten. Die Landesregierung unterstützt mit dem Schulbauprogramm vordergründig die Kommunen, die als Schulträger für die räumliche Bildungsinfrastruktur zuständig sind, vor allem aber die Schülerinnen und Schüler im Saarland. Das Programm soll die Schulen im Saarland verbessern und den steigenden Anforderungen an moderne Bildungseinrichtungen im Hinblick auf Ausstattung, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit gerecht werden. Darüber hinaus verändern auch der zunehmende Ganztag und der Einsatz multiprofessioneller Teams die Anforderungen an die Räumlichkeiten. Ziel ist es, Schulen in einem zeitgemäßen Zustand zu halten und den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler sowie der gesamten Schulgemeinschaft besser gerecht zu werden.
3. Wann startet das Schulbauprogramm?
Die Landesregierung hat am 16. Oktober 2023 die Ausgestaltung des Schulbauprogrammes vorgestellt, wie es vom Ministerrat beschlossen wurde. Die Details der Förderrichtlinie sollen nun intensiv mit den Kommunen beraten werden. Außerdem muss der Landtag den Haushalt für die Jahre 2024/2025 noch beschließen. Das Programm soll dann voraussichtlich zum 1. Januar 2024 starten und fünf Jahre laufen mit der Option auf Verlängerung.
4. Welche Maßnahmen werden im Rahmen des Schulbauprogramms durchgeführt bzw. gefördert?
Mit dem Schulbauprogramm BAUSTEIN können verschiedene Maßnahmen gefördert werden, darunter:
- Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden
- Ersatzneubau von Schulgebäuden
- Verbesserung der baulichen Barrierefreiheit
- Einrichtung moderner Klassenzimmer und Fachräume
- Maßnahmen zur energetischen Sanierung
Antragssteller – also die Kommunen - sollen im kompletten Prozess durch Förder- oder Projektlotsen begleitet werden. Die Lotsen sollen in beratender und koordinierender Funktion den Kommunen eine möglichst optimale Ausnutzung der Förderbestandteile und eine reibungslose Abwicklung ermöglichen. Die Möglichkeit der Kontaktaufnahme wird zu gegebener Zeit hier ergänzt.
5. Wie wird das Schulbauprogramm finanziert?
Im „Schulbauprogramm BAUSTEIN“ werden bestehende Förderprogramme gebündelt und mit „frischem“ Geld deutlich aufgestockt: Neben bestehende Bundes-, Landes- und EU-Förderungen treten 150 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für den Neubau und die Sanierung saarländischer Schulen aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative sowie dem Transformationsfonds.
Im Detail setzen sich die Mittel wie folgt zusammen:
- Investitionsprogramm Ganztagsausbau: 40 Millionen Euro
- Investitionsprogramm Bildung und Betreuung (IBB): 5,5 Millionen Euro
- Mittel aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative: 50 Millionen Euro
- Transformationsfonds: 100 Millionen Euro
- Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Zukunftsenergieprogramm (ZEP)-kommunal: 10 Millionen Euro
Einen zusätzlichen Hebeleffekt erwartet die Landesregierung durch hinzutretende KfW-Förderungen des Bundes, die mit Landesmitteln kombiniert werden können. „Dadurch dürfte die finanzielle Wirkung des Programmes eine Viertelmilliarde sogar übersteigen“, schätzt Finanzminister von Weizsäcker.
6. Können damit alle saarländischen Schulen auf modernsten Stand gebracht werden?
Der über viele Jahre entstandene Sanierungsstau an saarländischen Schulen wird nicht auf einen Schlag aufgelöst werden können. Die Landesregierung leistet mit dem Schulbauprogramm einen enormen Unterstützungsschub für die Kommunen. Es wird jedoch eine Daueraufgabe für alle Kommunen bleiben, kontinuierlich an der Verbesserung der Bildungsinfrastruktur zu arbeiten.
7. Ab wann und wo können Anträge gestellt werden?
Sobald eine Antragstellung möglich ist, werden die entsprechenden Informationen in der Presse sowie auf der Homepage des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport veröffentlicht und den Kommunen bekannt gemacht.
8. Wie lange wird das Schulbauprogramm voraussichtlich laufen?
Die Laufzeit soll voraussichtlich fünf Jahre betragen. Eine Verlängerung ist jedoch möglich. Das Schulbauprogramm ist langfristig angelegt, da die Modernisierung und Erweiterung vieler Schulen erforderlich ist. Die genaue Dauer hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der verfügbaren finanziellen Mittel und der Komplexität der Bauprojekte.
9. Wie werden Schülerinnen und Schüler während der Bauphase betreut?
Während der Bauphase wird darauf geachtet, dass der Schulbetrieb möglichst störungsfrei aufrechterhalten wird. In einigen Fällen kann es jedoch erforderlich sein, dass Schülerinnen und Schüler vorübergehend in andere Räumlichkeiten ausweichen müssen. Die Schulträger bemühen sich, die Belastungen für die Schülerinnen und Schüler so gering wie möglich zu halten.
10. Wo kann ich weitere Informationen zum Schulbauprogramm im Saarland erhalten?
Weitere Informationen zum Schulbauprogramm für das Saarland werden zeitnah auf der Website des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes veröffentlicht. Dort finden Sie aktuelle Nachrichten, Projektbeschreibungen und Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Ihre Fragen. Sollten Sie bereits vor Start des Programms Fragen haben, können Sie diese gerne an schulbauprogramm@innen.saarland.de stellen.
Landesregierung will deutlich über 200 Millionen Euro für kommunale Schulen ausgeben
Die Minister Jost, Streichert-Clivot & von Weizsäcker haben ein neues Programm zur Baulichen Aufwertung und Umrüstung für Schulen in Technik, Effizienz, Innovation und Nachhaltigkeit (BAUSTEIN) vorgestellt.
Bauminister Reinhold Jost, Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot und Finanzminister Jakob von Weizsäcker haben gemeinsam das neue Schulbauprogramm BAUSTEIN (Bauliche Aufwertung und Umrüstung für Schulen in Technik, Effizienz, Innovation und Nachhaltigkeit) vorgestellt. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte nach der Haushaltseckdatenklausur im Juli ein solches Programm bereits angekündigt, nun liefert die Landesregierung.
Mit über 205 Millionen Euro will die Landesregierung Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände, die originär für die schulische Infrastruktur zuständig sind, unterstützen und verspricht dabei eine einfache Handhabung. Damit solle ein bedeutender Beitrag für den Ausbau, die Modernisierung sowie die energetische Ertüchtigung der kommunalen Bildungsinfrastruktur im Saarland ermöglicht werden. Es handelt sich um das größte Förderprogramm in der Geschichte des Saarlandes.
„Wir helfen damit finanziell den Kommunen im Saarland, die diese Aufgabe alleine nicht bewältigen können. Wir tun das für alle Schülerinnen und Schüler im Saarland. Denn Bildung macht Zukunft“, so Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot.
Die drei Minister stellten die Ausgestaltung des Schulbauprogrammes vor, wie vom Ministerrat beschlossen. Die Details der Förderrichtlinie sollen nun intensiv mit den Kommunen beraten werden. Das Programm solle dann zum 1. Januar 2024 starten und voraussichtlich fünf Jahre laufen mit der Option auf Verlängerung.
In unserem Schulbauprogramm fließen eine Vielzahl verschiedener Fördermöglichkeiten und -mittel zusammen. So gewährleisten wir, dass möglichst viele Projekte von der finanziellen Unterstützung profitieren können. Gleichzeitig muss aber auch die Übersichtlichkeit gewahrt und eine schnelle und unbürokratische Bearbeitung sichergestellt sein. Deshalb sollen die Kommunen im kompletten Prozess durch Förder- oder Projektlotsen begleitet werden. Ein weiterer Vorteil des Programms besteht außerdem darin, dass die geförderten Sanierungs- und Baumaßnahmen auch der Entwicklung der saarländischen Bauwirtschaft zugutekommen.“
Reinhold Jost - Minister für Inneres, Bauen und Sport
Die Lotsen sollen in beratender und koordinierender Funktion den Kommunen eine möglichst optimale Ausnutzung der Förderbestandteile und eine reibungslose Abwicklung ermöglichen. Dies wolle man mit den Kommunen im Detail besprechen und abstimmen, so Jost.
Gute Bildung entsteht, wenn die Schule an den Bedürfnissen der Schulgemeinschaft ausgerichtet ist. Moderne Schulen müssen den Einsatz zeitgemäßer Technologien und Lehrmittel ermöglichen. Sie müssen eine positive Lernumgebung schaffen. Mit dem Schulbauprogramm tragen wir dazu bei.“
Christine Streichert-Clivot - Ministerin für Bildung und Kultur
Im „Schulbauprogramm BAUSTEIN“ werden bestehende Förderprogramme gebündelt und mit „frischem“ Geld deutlich aufgestockt: Neben bestehende Bundes-, Landes- und EU-Förderungen treten 150 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für den Neubau und die Sanierung saarländischer Schulen aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative sowie dem Transformationsfonds.
Das Schulbauprogramm ist das größte kommunale Förderprogramm in der Geschichte des Saarlandes. Es wird die Kommunen in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben als Schulträger nachhaltig unterstützen. Es ist zugleich ein Signal, welchen entscheidenden Stellenwert die Bildungspolitik auch in fordernden Zeiten für diese Landesregierung hat. Die Investitionen werden dazu beitragen, dass unsere Schulen zu Vorbildern der Transformation werden.“
Jakob von Weizsäcker - Minister der Finanzen und für Wissenschaft
Im Detail setzen sich die Mittel wie folgt zusammen:
- Investitionsprogramm Ganztagsausbau: 40 Millionen Euro
- Investitionsprogramm Bildung und Betreuung (IBB): 5,5 Millionen Euro
- Mittel aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative: 50 Millionen Euro
- Transformationsfonds: 100 Millionen Euro
- Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Zukunftsenergieprogramm (ZEP)-kommunal: 10 Millionen Euro
Einen zusätzlichen Hebeleffekt erwartet die Landesregierung durch hinzutretende KfW-Förderungen des Bundes, die mit Landesmitteln kombiniert werden können. „Dadurch dürfte die finanzielle Wirkung des Programmes eine Viertelmilliarde sogar übersteigen“, schätzt Finanzminister von Weizsäcker.
Neue Ansätze für eine Kosten- und Zeiteinsparung sollen mit dem Programm ebenso verfolgt wie bereits bewährte Modelle. Deshalb ist etwa modulares Bauen und Sanieren als Angebot vorgesehen. Durch die Bündelung und Standardisierung von Neubauten an geeigneten Standorten kann beispielsweise ein signifikanter Zeit- und Qualitätsvorteil entstehen. Darüber hinaus sollen die Kommunen durch Empfehlungen zu Flächen und Funktionalitäten Hilfe bei der Entwicklung und Bedarfsplanung ihrer Bildungsliegenschaften erhalten.
„Schulen sind Orte der Transformation. Unsere Aufgabe ist es, Kindern und Jugendlichen nicht nur Wissen zu vermitteln, sondern Schule macht mündige Bürgerinnen und Bürger aus ihnen, die selbstbestimmt und selbstbewusst ihren Platz in einer hochvernetzen Welt finden können“, so Bildungsministerin Streichert-Clivot abschließend.
Medienansprechpartner
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Pressesprecher
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Jonas Scheunig und Miriam Gabriel
Presse, Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
Mecklenburgring 23
66121 Saarbrücken