Das Schulbauprogramm BAUSTEIN ist ein umfassendes Programm für den Ausbau, die Modernisierung sowie die energetische Ertüchtigung von Schulgebäuden im Saarland bzw. den modernen Neubau sofern eine Sanierung nicht zielführend ist. Das Programm wird federführend vom Ministerium für Inneres, Bauen und Sport administriert und hat ein Gesamtvolumen von 205,5 Millionen Euro. Durch zusätzliche KfW-Förderungen des Bundes kann die finanzielle Wirkung noch darüber hinausgehen.

Gute Bildung braucht gute Räumlichkeiten. Die Landesregierung unterstützt mit dem Schulbauprogramm vordergründig die Kommunen, die als Schulträger für die räumliche Bildungsinfrastruktur zuständig sind, vor allem aber die Schülerinnen und Schüler im Saarland. Das Programm soll die Schulen im Saarland verbessern und den steigenden Anforderungen an moderne Bildungseinrichtungen im Hinblick auf Ausstattung, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit gerecht werden. Darüber hinaus verändern auch der zunehmende Ganztag und der Einsatz multiprofessioneller Teams die Anforderungen an die Räumlichkeiten. Ziel ist es, Schulen in einem zeitgemäßen Zustand zu halten und den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler sowie der gesamten Schulgemeinschaft besser gerecht zu werden.

Die Landesregierung hat am 16. Oktober 2023 die Ausgestaltung des Schulbauprogrammes vorgestellt, wie es vom Ministerrat beschlossen wurde. Die Details der Förderrichtlinie sollen nun intensiv mit den Kommunen beraten werden. Außerdem muss der Landtag den Haushalt für die Jahre 2024/2025 noch beschließen. Das Programm soll dann voraussichtlich zum 1. Januar 2024 starten und fünf Jahre laufen mit der Option auf Verlängerung.

Mit dem Schulbauprogramm BAUSTEIN können verschiedene Maßnahmen gefördert werden, darunter:

• Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden
• Ersatzneubau von Schulgebäuden
• Verbesserung der baulichen Barrierefreiheit
• Einrichtung moderner Klassenzimmer und Fachräume
• Maßnahmen zur energetischen Sanierung

Antragssteller – also die Kommunen - sollen im kompletten Prozess durch Förder- oder Projektlotsen begleitet werden. Die Lotsen sollen in beratender und koordinierender Funktion den Kommunen eine möglichst optimale Ausnutzung der Förderbestandteile und eine reibungslose Abwicklung ermöglichen. Die Möglichkeit der Kontaktaufnahme wird zu gegebener Zeit hier ergänzt.

Im „Schulbauprogramm BAUSTEIN“ werden bestehende Förderprogramme gebündelt und mit „frischem“ Geld deutlich aufgestockt: Neben bestehende Bundes-, Landes- und EU-Förderungen treten 150 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für den Neubau und die Sanierung saarländischer Schulen aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative sowie dem Transformationsfonds.

Im Detail setzen sich die Mittel wie folgt zusammen:

• Investitionsprogramm Ganztagsausbau: 40 Millionen Euro
• Investitionsprogramm Bildung und Betreuung (IBB): 5,5 Millionen Euro
• Mittel aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative: 50 Millionen Euro
• Transformationsfonds: 100 Millionen Euro
• Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Zukunftsenergieprogramm (ZEP)-kommunal: 10 Millionen Euro

Einen zusätzlichen Hebeleffekt erwartet die Landesregierung durch hinzutretende KfW-Förderungen des Bundes, die mit Landesmitteln kombiniert werden können. „Dadurch dürfte die finanzielle Wirkung des Programmes eine Viertelmilliarde sogar übersteigen“, schätzt Finanzminister von Weizsäcker.

Der über viele Jahre entstandene Sanierungsstau an saarländischen Schulen wird nicht auf einen Schlag aufgelöst werden können. Die Landesregierung leistet mit dem Schulbauprogramm einen enormen Unterstützungsschub für die Kommunen. Es wird jedoch eine Daueraufgabe für alle Kommunen bleiben, kontinuierlich an der Verbesserung der Bildungsinfrastruktur zu arbeiten.

Sobald eine Antragstellung möglich ist, werden die entsprechenden Informationen in der Presse sowie auf der Homepage des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport veröffentlicht und den Kommunen bekannt gemacht.

Die Laufzeit soll voraussichtlich fünf Jahre betragen. Eine Verlängerung ist jedoch möglich. Das Schulbauprogramm ist langfristig angelegt, da die Modernisierung und Erweiterung vieler Schulen erforderlich ist. Die genaue Dauer hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der verfügbaren finanziellen Mittel und der Komplexität der Bauprojekte.

Während der Bauphase wird darauf geachtet, dass der Schulbetrieb möglichst störungsfrei aufrechterhalten wird. In einigen Fällen kann es jedoch erforderlich sein, dass Schülerinnen und Schüler vorübergehend in andere Räumlichkeiten ausweichen müssen. Die Schulträger bemühen sich, die Belastungen für die Schülerinnen und Schüler so gering wie möglich zu halten.