Thema: Bundeswehr im Saarland
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Die wichtigsten Fragen und Antworten zur "Gemeinsamen Terrorismusabwehr-Übung" von Polizei und Bundeswehr aus dem Jahr 2017

FAQ zu GETEX (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise)

Vom 7. bis 9. März 2017 übten die Polizeibehörden in Bund und Ländern zum ersten Mal gemeinsam mit der Bundeswehr die Zusammenarbeit in der Terrorabwehr. An der Stabsrahmenübung „Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“ (GETEX) nahmen die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und das Saarland teil.

Eine frühzeitige und intensive Vorbereitung der Sicherheitsbehörden auf terroristische Anschläge ist unverzichtbar. Die handelnden Behörden müssen Kooperation, Koordination und gemeinsame Reaktion einüben. Eine frühzeitige und intensive Vorbereitung der Sicherheitsbehörden auf terroristische Anschläge ist unverzichtbar. Die handelnden Behörden müssen Kooperation, Koordination und gemeinsame Reaktion einüben.
Foto: Landeskommando Saarland / S. Jung

Auf Seiten des Bundes war das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Verteidigung mit ihren jeweiligen Geschäftsbereichsbehörden beteiligt.

Mit dieser Übung wurde Neuland betreten. Nach geltendem Verfassungsrecht kann die Bundeswehr – neben Maßnahmen der technisch-logistischen Amtshilfe – unter engen Voraussetzungen auch hoheitliche Aufgaben zur Unterstützung der Polizeikräfte bei der wirksamen Bekämpfung eines besonders schweren Unglücksfalls – d.h. auch einer terroristischen Lage – wahrnehmen. Die Streitkräfte handelten in diesem Fall unter der Gesamtleitung der Polizei und nach Maßgabe des Gefahrenabwehrrechts des jeweiligen Bundeslandes.

Die GETEX-Übung war für die Bevölkerung im Saarland nicht sichtbar, da es sich um eine sogenannte „Stabsrahmenübung“ handelte. Bei dieser Übung  ging es vor allem um die Einübung der Verfahrens- und Kommunikationswege zwischen den für die Einsatzkoordination verantwortlichen Stäben und Lagezentren. Einsatzkräfte „auf der Straße“ gab es daher nicht.

Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Saarland ist traditionell gut. Seit Ende September 2016 findet ein regelmäßiger gemeinsamer Führungs-, Lage- und Informationsaustausch zwischen Experten des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport sowie des Landespolizeipräsidiums des Saarlandes mit der Führung des Landeskommando Saarland (LKdoSL) und der Luftlandebrigade 1 (LLBrig1 / „Saarlandbrigade“) statt. Dieses Gesprächsformat hat mit dazu beigetragen, dass die Stabsrahmenübung GETEX erfolgreich durchgeführt werden konnte.