Entsetzen und Besorgnis bei Innenminister Jost über Angriff auf Europawahlkandidaten
„Diese Gewalttaten sind nicht nur ein Angriff auf einen einzelnen Bürger, sondern auch ein direkter Angriff auf unsere demokratischen Werte und Grundprinzipien.“
In Anbetracht der jüngsten Übergriffe mutmaßlich rechter Schlägertrupps auf einen Kandidaten für die Europawahl in Dresden äußert Innenminister Reinhold Jost seine tiefe Bestürzung und Besorgnis über den zunehmenden Einfluss nationalistischer Kräfte in unserer Gesellschaft. „Diese Gewalttaten sind nicht nur ein Angriff auf einen einzelnen Bürger, sondern auch ein direkter Angriff auf unsere demokratischen Werte und Grundprinzipien.“
Der Innenminister betont die Dringlichkeit einer gemeinsamen Reaktion aller Demokraten solchen Umtrieben entschieden entgegenzutreten. Er appelliert an Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von politischer Zugehörigkeit, sich geschlossen gegen jegliche Form von Extremismus zu positionieren und für die Stärkung unserer demokratischen Institutionen einzutreten.
Mit nachdrücklichen Worten warnt Innenminister Reinhold Jost vor den gefährlichen Auswirkungen der rechten Ideologie: „Die Saat der Rechten zeigt sich nun ganz offen und aus Worten werden Taten. Dabei dürfen wir nicht zuschauen, sondern müssen dem konsequent entgegentreten.“ Jost mahnt zur Wachsamkeit und Solidarität, um den demokratischen Grundkonsens unserer Gesellschaft zu schützen und extremistischen Tendenzen keinen Raum zu geben.
Der Innenminister versichert, dass die Regierung mit allen verfügbaren Mitteln gegen extremistische Gewalt vorgehen werde und rief dazu auf, insbesondere in Bezug auf demokratische Wahlen alle Vorfälle rechter Gewalt umgehend den zuständigen Behörden zu melden. “Hass und Gewalt dürfen demokratische Prozesse nie wieder beeinflussen“, so Jost weiter.
Dem schwer verletzten Europawahlkandidaten wünscht Reinhold Jost Gute Besserung und schnelle und vollständige Genesung.
Medienansprechpartner
Jörg Hektor
Pressesprecher
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