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Thema: Besoldung, Versorgung und Beihilfe

Hauptinhalte

| Ministerium für Finanzen und Europa | Finanzen, Besoldung und Versorgung

Aktuelles

Die Beihilfestelle informiert

  • Das ServiceCenter der Zentralen Beihilfestelle ist für den Publikumsverkehr wieder geöffnet. Dazu ist zwingend eine vorherige Terminvereinbarung unter 0681/501-6700 vorzunehmen. Bitte beachten Sie die Auflagen unter "Hinweise zur Corona-Pandemie".
  • Bitte lesen Sie zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit Corona die "Hinweise zur Corona-Pandemie".

Hinweise zur Corona-Pandemie

Das Service-Center der Zentralen Beihilfestelle ist wieder geöffnet. Eine Terminvereinbarung ist über die Service-Hotline notwendig.

Die positive Entwicklung der Corona-Pandemie mit sinkenden Inzidenzwerten erlaubt es, die Service-Center in den Finanzämtern und der Zentralen Beihilfestelle ab Donnerstag, den 17.06.2021, wieder für den Publikumsverkehr zu öffnen. Der Besuch der Service-Center ist aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nur mit einem vorher vereinbarten Termin möglich. Die Terminvereinbarung kann über die vorhandenen Service-Hotlines der jeweiligen Finanzämter bzw. Zentralen Beihilfestelle erfolgen.

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, beim Betreten der Service-Center zum vorab vereinbarten Termin eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2 oder medizinische Maske) zu tragen. Darüber hinaus gelten auch in den Finanzämtern und der Zentralen Besoldungs- und Versorgungsstelle die allgemeinen Abstands- und Hygienemaßnahmen. Um auch Risikogruppen bei Fragen zu ihren steuerlichen bzw. beihilferechtlichen Anliegen unterstützen zu können, bieten wir auch weiterhin an, unsere Servicemitarbeiterinnen und –mitarbeiter telefonisch zu kontaktieren.

Die Service-Hotline der Zentralen Beihilfestelle ist wie gewohnt unter 0681/501-6700 von Montag bis Donnerstag von 07:30 Uhr - 15:30 Uhr und Freitag von 07:30 Uhr - 12:00 Uhr zu erreichen. Wegen der großen Nachfrage zu den Stoßzeiten bitten wir Sie, auf Randzeiten auszuweichen und Geduld zu üben.

Beihilfefähigkeit von Corona-Tests

Die Aufwendungen für einen Corona-Test können nur in medizinisch notwendigen Fällen als beihilfefähig anerkannt werden. Die medizinische Notwendigkeit beurteilt sich anhand der Diagnose, die Ihr behandelnder Arzt stellt und die er in seiner Arztrechnung aufführt. Die Rechnung des Labors, welches den Test durchführt, beinhaltet keine Diagnosen. Reichen Sie daher bitte stets die Arztrechnung zusammen mit der Laborrechnung ein. In der Regel erhalten Sie die Laborrechnung früher als die Arztrechnung. Sollten Sie nicht auf die Arztrechnung warten wollen/ können, kann alternativ eine formlose ärztliche Bescheinigung über den Anlass der Testung zusammen mit der Laborrechnung eingereicht werden. Eine Beihilfe zu einer separat eingereichten Laborrechnung ohne Arztrechnung oder Bescheinigung kann nicht gewährt werden.

FFP-2 Masken

Für den Bezug von FFP-2 Masken auf Grund der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vom 14. Dezember 2020 erhalten Beihilfeberechtigte eine Bescheinigung zur Vorlage bei der Apotheke von ihrer privaten oder gesetzlichen Krankenversicherung. Der Eigenanteil - 2,- € je sechs Masken - ist in der Apotheke zu leisten und ist nicht beihilfefähig. https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/SchutzmV_BAnz_AT_15.12.2020.pdf

Impfung gegen Covid-19

Die Impfung erfolgt kostenfrei auf Grundlage der Coronavirus-Impfverordnung. https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_-_De_Buette.pdf

Bearbeitungsstand

In dieser Kalenderwoche (KW 43) bearbeiten wir für Sie 

Beihilfeanträge, die in der 40. Kalenderwoche sowie 

Pflegeanträge, die in der 38. Kalenderwoche

bei der Zentralen Beihilfestelle eingegangen sind.

Bitte beachten Sie, dass die Zahlbarmachung der festgesetzten Beihilfe und die Übersendung des Beihilfebescheids nach Bearbeitung des Antrags bis zu weiteren drei - pandemiebedingt derzeit bis zu weiteren fünf - Arbeitstagen in Anspruch nehmen können.

Wichtige Hinweise zur Beihilfe

  • Anträge auf Gewährung einer Beihilfe können bereits ab einer Rechnungssumme von 100,- € gestellt werden. Machen Sie davon gerne Gebrauch und sammeln Sie die Belege nicht. Weitere Tipps zur Antragstellung und wie Sie aktiv an kurzen Bearbeitungszeiten mitwirken können, erfahren Sie hier.
  • Bitte beachten Sie, dass Belege nicht zurückgesandt werden. Sollten Sie Ausfertigungen für den Eigengebrauch benötigen, fertigen Sie sich bitte vorab Kopien an.

Wichtige Hinweise zur Pflege

Der Pflegeantrag ist bei erstmaliger Beantragung und bei jeder Änderung vollständig auszufüllen und mit einem aktuellen Einstufungsbescheid der Pflegeversicherung zu versehen. Die pflegebedingten Aufwendungen sind mit diesem Pflegeantragsformular zu beantragen.

Für die Folgebewilligung der Pflegegeldabschlagszahlung, ist der Vordruck Bestätigung über die Durchführung der häuslichen Dauerpflege zu verwenden.

Tipps zur Antragsstellung finden Sie hier.