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Thema: Haushalt und Finanzen
Ministerium für Finanzen und Europa | Haushalt und Finanzen

Haushalt und Finanzen

Zentrale Aufgaben sind die Aufstellung des Landeshaushaltes sowie die Rechnungslegung über Einnahmen und Ausgaben, Vermögen und Schulden des Landes. Das Ministerium erarbeitet und vollzieht den Haushaltsplan, der vom Landtag verabschiedet wird. Hierzu gehören auch die Liquiditätsplanung und das Kreditwesen.

Weitere Aufgaben sind die mittelfristige Finanzplanung, der bundesstaatliche Finanzausgleich, Steuerschätzung und die Koordinierung der Haushaltskonsolidierung des Landes. In den Finanzministerkonferenzen, im Finanzausschuss und im Stabilitätsrat vertritt das Ministerium die Interessen des Saarlandes.

Des Weiteren nimmt das Ministerium für Finanzen und Europa die Rechte und Pflichten als Gesellschafter der Landesbeteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen wahr. Das Gebührenwesen, Bürgschaften, Garantien sowie Finanzhilfen fallen ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich des Ministeriums.

Haushaltspläne

Hier können Sie die Haushaltspläne des Saarlandes downloaden.

Regierungsentwurf Haushaltsplan 2021-2022

Einzelplan 01 (PDF, 166KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 02 (PDF, 389KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 03 (PDF, 631KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 04 (PDF, 321KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 05 (PDF, 423KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 06 (PDF, 841KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 08 (PDF, 541KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 09 (PDF, 878KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 10 (PDF, 573KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 16 (PDF, 324KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 17 (PDF, 327KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 18 (PDF, 25KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 19 (PDF, 54KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 20 (PDF, 250KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan 21 (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsgesetz und Übersichten (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Nachtragshaushaltsplan 2020

Nachtragshaushalt 2020 (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Änderung Haushaltsbegleitgesetz 2020 (PDF, 226KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsplan 2019 - 2020

Haushaltsplan_2019-2020 (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_01 (PDF, 137KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_02 (PDF, 337KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_03 (PDF, 551KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_04 (PDF, 291KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_05a (PDF, 368KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_05b (PDF, 368KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_06 (PDF, 731KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_08 (PDF, 452KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_09 (PDF, 678KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_10 (PDF, 504KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_16 (PDF, 289KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_17 (PDF, 274KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_18 (PDF, 20KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_19 (PDF, 47KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_20 (PDF, 210KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_21 (PDF, 620KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsbegleitgesetz (PDF, 136KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsplan 2018

Einzelplan_01 (PDF, 122KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_02 (PDF, 333KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_03 (PDF, 522KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_04 (PDF, 305KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_05 (PDF, 339KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_06 (PDF, 685KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_08 (PDF, 395KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_09 (PDF, 613KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_10 (PDF, 489KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_17 (PDF, 290KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_18 (PDF, 16KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_19 (PDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_20 (PDF, 178KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_21 (PDF, 224KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsbegleitgesetz (PDF, 68KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsgesetz_mit_Anlagen (PDF, 449KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsplan 2016 - 2017

Haushaltsplan 2016-2017 (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_01 (PDF, 109KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_02 (PDF, 379KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_03 (PDF, 512KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_04 (PDF, 410KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_05 (PDF, 433KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_06 (PDF, 785KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_08 (PDF, 474KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_09 (PDF, 663KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_10 (PDF, 566KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_17 (PDF, 291KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_18 (PDF, 21KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_19 (PDF, 50KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_20 (PDF, 186KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Einzelplan_21 (PDF, 226KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsbegleitgesetz (PDF, 27KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzplanung

Mit dem Finanzplan legt das Saarland die haushaltspolitischen Zielsetzungen für einen Zeitraum von fünf Jahren fest. Dabei werden, ausgehend von der geltenden Rechtslage, die zu erwartenden Einnahmen abgeschätzt und für die Ausgaben die beabsichtigte Prioritätensetzung dargelegt.

Finanzplan des Saarlandes 2019-2023 (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungen

Beteiligungsberichte

Beteiligungsbericht 2005 (PDF, 11MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2006 (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2007 (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2008 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2009 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2010 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2011 (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2012 (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2016 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2018 (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beteiligungsbericht 2020 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Public Corporate Governance Kodex des Saarlandes (PCGK)

Public Corporate Governance Kodex des Saarlandes (PCGK) (PDF, 468KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Betriebsbeihilfen für den Flughafen Saarbrücken - aktuelle Entscheidung der EU

https://ec.europa.eu/competition/elojade/isef/index.cfm?fuseaction=dsp_result&policy_area_id=1,2,3

Berichte an den Stabilitätsrat

Hauptaufgabe des Stabilitätsrates ist die Haushaltsüberwachung von Bund und den Ländern. Dazu erstellen die Gebietskörperschaften jährlich Stabilitätsberichte, aus denen anhand von vier Kennziffern (struktureller Finanzierungssaldo je Einwohner, Kreditfinanzierungsquote, Zins-Steuer-Quote, Schulden je Einwohner) drohende Haushaltsnotlagen festgestellt werden können.

Da dem Saarland eine drohende Haushaltsnotlage attestiert wurde, war ein Sanierungsprogramm zu erstellen und mit dem Stabilitätsrat zu vereinbaren. Halbjährlich ist über die Umsetzung dieses Programms zu berichten.

Das Saarland erhält bis zum Jahr 2019 konditionierte Konsolidierungshilfen. Über die Einhaltung der Voraussetzungen, insbesondere den Abbau des Defizits in festgelegten Abbauschritten, ist dem Stabilitätsrat jährlich ein Konsolidierungsbericht vorzulegen.

Nachfolgend finden Sie die Berichte an den Stabilitätsrat zum downloaden:

Konsolidierungsberichte

Konsolidierungsbericht 2011 (PDF, 245KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Konsolidierungsbericht 2012 (PDF, 240KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Konsolidierungsbericht 2013 (PDF, 234KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Konsolidierungsbericht 2014 (PDF, 267KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Konsoliderungsbericht 2015 (PDF, 126KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Konsolidierungsbericht 2016 (PDF, 125KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Konsolidierungsbericht 2017 (PDF, 126KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stabilitätsberichte

Stabilitätsbericht 2012 (PDF, 478KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stabilitärsbericht 2014 (PDF, 196KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stabilitätsbericht 2016 (PDF, 162KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stabilitätsbericht 2017 (PDF, 148KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stabilitätsbericht 2018 (PDF, 603KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Umsetzung Sanierungsprogramm

Umsetzung des Sanierungsprogramms II/2012 (PDF, 308KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Sanierungsbericht Frühjahr 2013 (PDF, 337KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht zur Umsetzung des Sanierungsprogramms des Saarlandes II/2013 (PDF, 382KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ergänzung zum Bericht zur Umsetzung des Sanierungsprogramms
des Saarlandes II/2013 (PDF, 251KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Umsetzung des Sanierungsprogramms I/2014 (PDF, 397KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Umsetzung des Sanierungsprogramms II/2014 (PDF, 416KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht des Stabilitätsrats (Druckfassung) (PDF, 369KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht des Stabilitätsrats (Druckfassung/1) (PDF, 369KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht zur Umsetzung des Sanierungsprogramms des Saarlandes I/2015 (PDF, 370KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht zur Umsetzung des Sanierungsprogramms des Saarlandes II/2016 und Fortschreibung des Sanierungsprogrammsfür das Jahr 2017 mit Ausblick auf das Jahr 2020 (PDF, 357KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Umsetzung des Sanierungsprogramms und Fortschreibung für 2017 (Endfassung) (PDF, 279KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Umsetzung des Sanierungsprogramms und Fortschreibung für 2017 (Endfassung 1) (PDF, 518KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Sanierungsprogramm des Saarlandes 2017 bis 2020 (PDF, 288KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Umsetzungsbericht I/2018 zum Sanierungsprogramm des Saarlandes 2017 bis 2020 (PDF, 296KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Umsetzungsbericht II/2018 zum Sanierungsprogramm des Saarlandes 2017 bis 2020 (PDF, 546KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Subventionsbericht

Subventionsberichte der Landesregierung

Hier können Sie die einzelnen Berichte downloaden.

Subventionsbericht 2007 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Subventionsbericht 2009 (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Subventionsbericht 2014 (PDF, 889KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ergänzung des Subventionsberichtes 2014 (PDF, 298KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Subventionsbericht 2017 (PDF, 871KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Subventionsbericht 2019 (PDF, 540KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung

Hier können Sie die Haushaltsrechnungen downloaden.
Die Haushaltsrechnung zeigt auf, wie sich der Vollzug des Haushaltsplanes im Vergleich zu den Haushaltsansätzen entwickelt hat und inwieweit der Haushaltsplan eingehalten worden ist. Sie bildet die Grundlage für die Entlastung der Landesregierung durch den Landtag des Saarlandes.

Haushaltsrechnung 2003 (PDF, 7MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2004 (PDF, 8MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2005 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2006 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2007 (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2008 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2009 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2010 (PDF, 14MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnugn 2011 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2012 (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2013 (PDF, 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2014 (PDF, 12MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2015 (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2016 (PDF, 5MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2017 (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Haushaltsrechnung 2018 (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Gebührenverzeichnisse

Das saarländische Gebührenrecht ist im Saarländischen Gebührengesetz und in Spezialgesetzen geregelt.

Saarländisches Gebührengesetz

Gebührengesetz (PDF, 140KB, Datei ist nicht barrierefrei)

 Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Erlass eines Allgemeinen Gebührenverzeichnisses (PDF, 108KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Die Gebührentatbestände und die Gebührenhöhe, die auf dem Saarländischen Gebührengesetz basieren, sind im folgenden „Allgemeinen Gebührenverzeichnis“ enthalten:

Allgemeines Gebührenverzeichnis (PDF, 332KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stichwortverzeichnis und Abkürzungen zum Allgemeinen Gebührenverzeichnis (PDF, 145KB, Datei ist nicht barrierefrei)

CONIFERE

Hier erhalten Sie Informationen über CONIFERE – Informationsplattform für das Saarland.

CONIFERE ist die zentrale Fördermitteldatenbank des Saarlandes; als Informations- und Controllingsystem schafft es Transparenz bei der Verwendung von staatlichen Fördermitteln aller Art. Mit CONIFERE können komplexe Analysen durchgeführt und detaillierte Berichte generiert werden.

In CONIFERE sind folgende Module integriert:

• Fördermittelmanagement aller Fördermaßnahmen des Landes
• strategisches Fördermittelcontrolling (SFC)
• Verwaltung der Landesbeteiligungen
• Subventionsberichtsmodul
• Berichtsumgebung SAP BusinessObjects

Weitere Informationen zum Download:

Landeshaushaltsordnung (PDF, 127KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Saarländische Fördermitteldatenbankverordnung 2016 (PDF, 53KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Saarländisches Fördermitteldatenbankgesetz 2015 (PDF, 62KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Über die folgende Funktionsadresse können Sie direkt Kontakt zur CONIFERE-Gruppe aufnehmen:

conifere@finanzen.saarland.de