Es kommt zum Aufruf die Sache Bach gegen Schneider.
Bei Aufruf der Sache sind erschienen die Klägerin persönlich mit Herrn Rechtsanwalt Mersch,
sowie die Beklagte persönlich mit Herrn Rechtsanwalt Frenzel.
Ich danke Ihnen, dass Sie heute hier erschienen sind.
Leider konnte die Sachverständige Frank heute morgen nicht anreisen.
Ihr Flug ist heute morgen witterungsbedingt, leider kurzfristig abgesagt worden.
Es tut mir wirklich leid, dass Sie jetzt insoweit heute alle vergebens hier erschienen sind
und dass wir uns insoweit, fürchte ich, vertagen müssen.
Denn, hier und heute, werden wir ohne die Sachverständige wohl nicht weiter kommen.
Beschlossen und verkündet: neuer Termin zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung
und Beweisaufnahme ergeht von Amts wegen.
So lief es früher und so läuft es vielerorts auch heute noch. Aber muss es wirklich so sein?
Gut, das Wetter, das können wir nicht beeinflussen. Aber müssen Sachverständige
wie Frau Frank tatsächlich eine derart weite Anreise auf sich nehmen, damit die Justiz funktioniert
und Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Recht kommen?
Im Saarland nicht.
Denn es geht auch anders.
Und deshalb alles zurück auf Anfang.
Es kommt zum Aufruf die Sache Bach gegen Schneider.
Bei Aufruf der Sache sind erschienen die Klägerin persönlich
mit Herrn Rechtsanwalt Mersch, sowie die Beklagte persönlich mit Herrn Rechtsanwalt Frenzel.
Des Weiteren ist erschienen im Wege der Videokonferenz hinzugeschaltet die Sachverständige Frau Frank.
Frau Frank, guten Morgen und vielen Dank, dass Sie uns heute auf diesem digitalen Weg zur Verfügung stehen.
Sonst hätten wir uns heute wohl nicht sehen können.
Frau Frank, wir haben noch ein paar ergänzende Fragen an Sie zu Ihrem schriftlichen Gutachten.
Ja, die Videokonferenz ist in den mündlichen Zivilverhandlungen inzwischen kaum noch wegzudenken
hier im Saarland. Wir haben also eine ausgesprochen hohe Verbreitung nur beispielsweise
in den sogenannten Diesel Verfahren, also dort, wo es um manipulierte Abgas Systeme geht
und in denen sehr viele Verfahrensbeteiligten
außerhalb des Saarlandes involviert sind. Dort haben wir eine Verhandlung unter Beteiligung
von Videokonferenz Technik, die deutlich über 90 prozent liegt.
Und aus diesem Gedanken heraus haben wir auch ein Forschungsprojekt, gemeinsam
mit der Universität des Saarlandes hier in Saarbrücken gestartet,
indem wir uns im Wesentlichen um zwei Punkte kümmern wollen.
1.: Wie gelingt es uns, den Zugang zu den Videokonferenz Systemen noch zu erleichtern,
zu verbessern, für alle Verfahrensbeteiligten?
Und der zweite Punkt ist, wie können wir die Videokonferenz Technik auch außerhalb der mündlichen
Verhandlung nutzen, insbesondere etwa bei Erbscheinsanträgen, Grundbuchanträgen,
Registeranträgen, Rechtsantragssteller, all solche Dinge, die bei denen die Bürgerinnen und Bürger
üblicherweise zu Gericht gehen müssen.
Und wenn wir schon dabei sind, ist dann die nächste Frage:
Wie können wir ein vernünftiges Legitimationssystem integrieren, etwa in Gestalt von einem Video Ident Verfahren?
Wie wir es etwa aus dem Bankenbereich kennen.
Am Ende, soll stehen, dass für alle Verfahrensbeteiligten der Zugang zu den Gerichten
erleichtert wird und damit letztendlich die Bürgerinnen und Bürger einen viel angenehmeren
und leichteren Zugang zum Gericht haben.
Wir im Saarland sind Vorreiter bei der Digitalisierung der Justiz.
Wir bringen heute bereits die neuen digitalen Instrumente für schnellere Verfahren
im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zum Einsatz.
Wir forschen aber auch die großen Zukunftsfragen der Digitalisierung unseres Rechtsstaats.
Hier im Saarland entsteht die Zukunft der digitalen Justiz.