1 00:00:00,920 --> 00:00:03,960 Es kommt zum Aufruf die Sache Bach gegen Schneider. 2 00:00:03,960 --> 00:00:07,720 Bei Aufruf der Sache sind erschienen die Klägerin persönlich mit Herrn Rechtsanwalt Mersch, 3 00:00:08,200 --> 00:00:11,280 sowie die Beklagte persönlich mit Herrn Rechtsanwalt Frenzel. 4 00:00:12,000 --> 00:00:14,040 Ich danke Ihnen, dass Sie heute hier erschienen sind. 5 00:00:14,400 --> 00:00:17,640 Leider konnte die Sachverständige Frank heute morgen nicht anreisen. 6 00:00:18,000 --> 00:00:22,200 Ihr Flug ist heute morgen witterungsbedingt, leider kurzfristig abgesagt worden. 7 00:00:22,800 --> 00:00:26,840 Es tut mir wirklich leid, dass Sie jetzt insoweit heute alle vergebens hier erschienen sind 8 00:00:27,480 --> 00:00:30,240 und dass wir uns insoweit, fürchte ich, vertagen müssen. 9 00:00:30,280 --> 00:00:33,760 Denn, hier und heute, werden wir ohne die Sachverständige wohl nicht weiter kommen. 10 00:00:35,400 --> 00:00:38,920 Beschlossen und verkündet: neuer Termin zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung 11 00:00:38,920 --> 00:00:41,200 und Beweisaufnahme ergeht von Amts wegen. 12 00:00:42,640 --> 00:00:47,640 So lief es früher und so läuft es vielerorts auch heute noch. Aber muss es wirklich so sein? 13 00:00:48,000 --> 00:00:51,920 Gut, das Wetter, das können wir nicht beeinflussen. Aber müssen Sachverständige 14 00:00:51,920 --> 00:00:57,280 wie Frau Frank tatsächlich eine derart weite Anreise auf sich nehmen, damit die Justiz funktioniert 15 00:00:57,280 --> 00:00:59,360 und Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Recht kommen? 16 00:00:59,720 --> 00:01:00,560 Im Saarland nicht. 17 00:01:00,600 --> 00:01:01,680 Denn es geht auch anders. 18 00:01:02,000 --> 00:01:03,840 Und deshalb alles zurück auf Anfang. 19 00:01:05,640 --> 00:01:07,920 Es kommt zum Aufruf die Sache Bach gegen Schneider. 20 00:01:07,920 --> 00:01:11,040 Bei Aufruf der Sache sind erschienen die Klägerin persönlich 21 00:01:11,040 --> 00:01:15,600 mit Herrn Rechtsanwalt Mersch, sowie die Beklagte persönlich mit Herrn Rechtsanwalt Frenzel. 22 00:01:15,960 --> 00:01:21,080 Des Weiteren ist erschienen im Wege der Videokonferenz hinzugeschaltet die Sachverständige Frau Frank. 23 00:01:22,040 --> 00:01:26,240 Frau Frank, guten Morgen und vielen Dank, dass Sie uns heute auf diesem digitalen Weg zur Verfügung stehen. 24 00:01:26,440 --> 00:01:28,720 Sonst hätten wir uns heute wohl nicht sehen können. 25 00:01:29,280 --> 00:01:33,000 Frau Frank, wir haben noch ein paar ergänzende Fragen an Sie zu Ihrem schriftlichen Gutachten. 26 00:01:36,920 --> 00:01:42,200 Ja, die Videokonferenz ist in den mündlichen Zivilverhandlungen inzwischen kaum noch wegzudenken 27 00:01:42,240 --> 00:01:48,160 hier im Saarland. Wir haben also eine ausgesprochen hohe Verbreitung nur beispielsweise 28 00:01:48,160 --> 00:01:53,080 in den sogenannten Diesel Verfahren, also dort, wo es um manipulierte Abgas Systeme geht 29 00:01:53,080 --> 00:01:55,760 und in denen sehr viele Verfahrensbeteiligten 30 00:01:55,760 --> 00:02:03,480 außerhalb des Saarlandes involviert sind. Dort haben wir eine Verhandlung unter Beteiligung 31 00:02:03,480 --> 00:02:07,120 von Videokonferenz Technik, die deutlich über 90 prozent liegt. 32 00:02:07,400 --> 00:02:12,000 Und aus diesem Gedanken heraus haben wir auch ein Forschungsprojekt, gemeinsam 33 00:02:12,000 --> 00:02:15,680 mit der Universität des Saarlandes hier in Saarbrücken gestartet, 34 00:02:16,000 --> 00:02:18,800 indem wir uns im Wesentlichen um zwei Punkte kümmern wollen. 35 00:02:18,800 --> 00:02:25,640 1.: Wie gelingt es uns, den Zugang zu den Videokonferenz Systemen noch zu erleichtern, 36 00:02:25,640 --> 00:02:27,800 zu verbessern, für alle Verfahrensbeteiligten? 37 00:02:28,120 --> 00:02:33,640 Und der zweite Punkt ist, wie können wir die Videokonferenz Technik auch außerhalb der mündlichen 38 00:02:33,640 --> 00:02:39,240 Verhandlung nutzen, insbesondere etwa bei Erbscheinsanträgen, Grundbuchanträgen, 39 00:02:39,240 --> 00:02:45,320 Registeranträgen, Rechtsantragssteller, all solche Dinge, die bei denen die Bürgerinnen und Bürger 40 00:02:45,560 --> 00:02:47,320 üblicherweise zu Gericht gehen müssen. 41 00:02:47,720 --> 00:02:50,240 Und wenn wir schon dabei sind, ist dann die nächste Frage: 42 00:02:50,240 --> 00:02:59,560 Wie können wir ein vernünftiges Legitimationssystem integrieren, etwa in Gestalt von einem Video Ident Verfahren? 43 00:02:59,560 --> 00:03:01,560 Wie wir es etwa aus dem Bankenbereich kennen. 44 00:03:02,000 --> 00:03:07,240 Am Ende, soll stehen, dass für alle Verfahrensbeteiligten der Zugang zu den Gerichten 45 00:03:07,280 --> 00:03:12,720 erleichtert wird und damit letztendlich die Bürgerinnen und Bürger einen viel angenehmeren 46 00:03:12,920 --> 00:03:14,520 und leichteren Zugang zum Gericht haben. 47 00:03:14,920 --> 00:03:18,080 Wir im Saarland sind Vorreiter bei der Digitalisierung der Justiz. 48 00:03:18,440 --> 00:03:22,960 Wir bringen heute bereits die neuen digitalen Instrumente für schnellere Verfahren 49 00:03:23,160 --> 00:03:25,920 im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zum Einsatz. 50 00:03:26,200 --> 00:03:31,240 Wir forschen aber auch die großen Zukunftsfragen der Digitalisierung unseres Rechtsstaats. 51 00:03:31,480 --> 00:03:35,000 Hier im Saarland entsteht die Zukunft der digitalen Justiz.