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Saarländische Delegation aus Rechtswissenschaft und Rechtspraxis zu Gast in Brüssel

Vertreter des Forschungsprojekts „Digitale Präsenz bei Gericht“ stellten das Vorhaben in Brüssel vor. Forschungsprojekt soll grenzüberschreitende Perspektive bekommen.

In der saarländischen Landesvertretung in Brüssel stellten die Beteiligten ihr Forschungsprojekt „Digitale Präsenz bei Gericht“ vor. Ziel war es hierbei, das Projekt um eine grenzüberschreitende Perspektive zu ergänzen. Die Delegation unter Leitung von Justizstaatssekretär Roland Theis setzte sich aus Prof. Dr. Christoph Sorge, Prof. Dr. Christian Gomille und Prof. Dr. Stephan Weth als Vertreter der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes, Herrn Präsidenten des Landgerichts Saarbrücken Hans-Peter Freymann und Direktor des Amtsgerichts Homburg Bernhard Klasen als Vertreter der gerichtlichen Praxis sowie weiteren Vertretern des Ministeriums der Justiz zusammen.

Als ersten Gast traf die Delegation auf Dr. Lars Entelmann, Leiter des Referats zu Justiz und Verbraucherschutz bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union. Es folgte ein Austausch mit Richard Sonnenschein von der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission. Den Abschluss bildete ein Gespräch mit Frau Dr. Heike Lörcher, Leiterin des Brüsseler Büros der Bundesrechtsanwaltskammer, um auch die Perspektive der Rechtsanwaltschaft in die Arbeit des Forschungsprojektes einzubinden.

Gegenstand des Austausches war die Erweiterung des Forschungsprojekts auf grenzüberschreitende Fragestellungen. Gerade im Saarland als Teil der wirtschaftlich und gesellschaftlich eng verflochtenen Grenzregion Saar-Lor-Lux, wo Verfahren häufig einen grenzüberschreitenden Bezug aufweisen, kann die Digitalisierung der Justiz zu wesentlichen Erleichterungen und Beschleunigungen führen. Weiterhin soll der Kontakt zu anderen Regionen in der EU ausgebaut werden, um sich über die dortigen Erfahrungen im Bereich der Digitalisierung der Justiz, insbesondere im Bereich der Videokonferenztechnik bei Gerichtsverfahren, auszutauschen.

„Die positive Resonanz unserer Gesprächspartner in Brüssel zeigt, dass wir mit dem Forschungsprojekt ein wichtiges und zukunftsträchtiges Thema aufgegriffen haben. Durch die Erweiterung des Projekts auf grenzüberschreitende Fragestellungen können wir unsere Expertise nicht nur im Bereich der Digitalisierung der Justiz nutzen, sondern auch unsere Erfahrungen als Justizstandort in der Mitte der Großregion einbringen.“

Staatssekretär Roland Theis

Hintergrund:

Das Forschungsprojekt „Digitale Präsenz bei Gericht“ beschäftigt sich unter anderem mit der Frage, wie gerichtliche Verfahren rechtssicher und für alle Beteiligten gewinnbringend per Videokonferenz durchgeführt werden können. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz fördert das Vorhaben mit rund 700.000 Euro für drei Jahre. Im Rahmen des Projektes arbeiten an der Universität des Saarlandes Professor Dr. Christoph Sorge (Lehrstuhl für Rechtsinformatik), Professor Dr. Christian Gomille (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches und Internationales Privatrecht sowie Zivilprozessrecht) und Professor Dr. Stephan Weth (Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Prozess- und Arbeitsrecht sowie Bürgerliches Recht) zusammen. Die Anbindung an die gerichtliche Praxis erfolgt über das Ministerium der Justiz des Saarlandes durch das Landgericht Saarbrücken und die Amtsgerichte Ottweiler und Homburg.

Medienansprechpartner

Marco Kraemer
Pressesprecher

Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken

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