Abbau der Kita-Elternbeiträge
Wir entlasten Familien bei den Kita-Elternbeiträgen – damit sorgen wir auch für einen besseren Zugang zu frühkindlicher Bildung für alle Kinder. Ziel bleibt natürlich die vollständige Beitragsfreiheit. Gute Bildung ist nicht kostenlos (im Gegenteil), aber beitragsfrei.
Insgesamt investiert das Land 93 Millionen Euro in die Reduzierung der Kita-Elternbeiträge. Davon sind rund 47,5 Millionen Euro Bundesmittel und 45,5 Millionen Euro Landesmittel.
Das Wichtigste im Überblick
- 2019 waren Familien im Saarland besonders stark durch hohe Kita-Beiträge belastet, durchschnittlich haben Saarländer*innen zu diesem Zeitpunkt 7,2 Prozent ihres Nettoeinkommens für einen Betreuungsplatz aufgewendet.
- Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, die Kita-Elternbeiträge in dieser Legislaturperiode um ein Viertel zu senken. Wir haben die Beitragssenkungen politisch an die Entschuldung der Kommunen mit dem Saarlandpakt geknüpft und durchgesetzt, dass die Beiträge bis 1. August 2022 sogar halbiert werden – also im Vergleich zur Vereinbarung doppelt so viel Entlastung.
- Mit dem saarländischen Gute-Kita-Gesetz wurden die Elternbeiträge im ersten Schritt um vier Prozentpunkte reduziert. Bis zum 1. August 2019 trugen Eltern bis zu 25 Prozent der Personalkosten. Seit dem 1. August 2020 zahlen Familien acht Prozentpunkte weniger. Ab dem 1. August 2021 wird der Elternbeitrag auf 13 Prozent der Personalkosten reduziert, damit ist die Halbierung praktisch schon in dieser Legislaturperiode erreicht. Zum 1. August 2022 folgt dann der vierte Schritt, dann zahlen die Eltern nur noch höchstens 12,5 Prozent der Personalkosten, was exakt einer Halbierung gegenüber der Beitragsverpflichtung von 2019 entspricht.
- Geschwister-Ermäßigung: Bei der Höhe des Kita-Beitrages werden jetzt alle kindergeldbrechtigten Kinder der Familie einbezogen. Das bedeutet zum Beispiel: Bei drei kindergeldberechtigten Kindern, die eine Kita besuchen oder sich in Ausbildung befinden, zahlen Eltern für das erste Kind den vollen Betrag, für das zweite Kind nur noch 75 Prozent und für das dritte Kind 50 Prozent des Beitrags. Jedes weitere Kind, das kindergeldberechtigt ist, führt zu einer weiteren Ersparnis von 25 Prozent.
- Um die Kita-Elternbeiträge zu reduzieren, stellt das Saarland 45,5 Millionen Euro zur Verfügung. Darüber hinaus nutzt das Land 63,5 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Gute-Kita-Gesetz, die dem Saarland bis Ende 2022 zufließen werden. Für die Senkung der Kita-Elternbeiträge werden insgesamt 46,3 Millionen Euro eingesetzt.
Rechenbeispiel:
Eine Familie mit drei Kindern im Alter von einem Jahr (Krippenkind), drei Jahren und fünf Jahren (beide Kindergartenkinder) hat bis Juli 2019 für alle Kinder zusammen im Schnitt rund 700 Euro Kita-Elternbeiträge pro Monat gezahlt. Eine Familie mit drei Kindern in der gleichen Alterskonstellation zahlt ab dem 1. August im Schnitt rund 330 Euro pro Monat. Eine Familie mit drei Kindern in dieser Konstellation zahlt also im Jahr 2021 pro Monat rund 370 Euro weniger als im Jahr 2019.
Ausbau der Kita-Plätze 2012 bis 2021
Das Saarland hat in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen, um das Platzangebot in Kitas weiter auszubauen. Insgesamt stehen mittlerweile saarlandweit rund 6.600 Krippenplätze (2012: rund 4.000) und 28.102 Kindergartenplätze (2012: 27.605) zur Verfügung. Und auch die Plätze für die Erzieher*innenausbildung wurden stark erhöht, allein in den letzten vier Jahren jährlich im Durchschnitt um zirka zehn Prozent.