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Pflege stärken
Gesundheitsminister Jung leitet Sitzung des Bundesrat-Gesundheitsausschusses
Heute leitete der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung erstmals seit Amtsantritt die 674. Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundesrates
Es ist der einzige Ausschuss auf Bundesebene, bei dem das Saarland den Vorsitz innehat. Bei der heutigen Sitzung war für das Bundesgesundheitsministerium auch die parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar anwesend.
Zentrales Thema der Sitzung war das Pflegeunterstützungs- und –entlastungsgesetz (PUEG). Das Gesetz beinhaltet unter anderem die Ausweitung der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung. Das Saarland hat sich stark für eine Anpassung des Gesetzesentwurfs eingesetzt, der vergangene Woche im Bundestag verabschiedet wurde.
Magnus Jung: „Gute Pflege ist mit immer höher werdenden Kosten verbunden. Diese Mehrbelastung dürfen wir nicht allein den Pflegebedürftigen und Angehörigen überlassen, sondern wir müssen uns mit ihnen solidarisch zeigen. Die Erhöhung des Pflegegeldes sowie der Zuschläge an Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen sind an dieser Stelle wichtige Entlastungen. Das Saarland hat sich außerdem besonders für die Finanzierung von Modellvorhaben für Unterstützungsangebote für Pflegende stark gemacht. Ich bin zuversichtlich, dass der Bundesrat dem Gesetzesentwurf in letzter Instanz zustimmen wird.“
In der vom Bundestag verabschiedeten und heute diskutierten Fassung wurden nicht alle eingebrachten Änderungsvorschläge der Länder vollumfänglich berücksichtigt. Unabhängig davon ist die Gesetzesinitiative ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, weshalb das Saarland und der Ausschuss heute zugestimmt haben.
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