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Arbeitsmarkt - Gute Arbeit im Saarland
 

Arbeits- und Tarifrecht

Das Tarifrecht ist ein zentraler Pfeiler der Arbeits- und Wirtschaftsordnung in unserem Land. Es sichert sowohl die Ansprüche von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als auch die unternehmerische Planbarkeit für die Arbeitgeberseite und bildet so eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung aktiver Arbeitsmarktpolitik. Hier kommt dem Tarifrecht eine besondere Bedeutung für mehr Beschäftigung und wirtschaftlichen Aufschwung im Saarland zu.

Zu „Guter Arbeit“ gehören insbesondere auskömmliche und faire Löhne, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern am Arbeitsleben einschließlich der Entgeltgleichheit sowie angemessene und faire Arbeitsbedingungen.
Zu „Guter Arbeit“ gehören insbesondere auskömmliche und faire Löhne, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern am Arbeitsleben einschließlich der Entgeltgleichheit sowie angemessene und faire Arbeitsbedingungen.

Gute Arbeit – Faire Löhne

Nach vielfacher Flexibilisierung der Arbeitsbeziehungen in den letzten Jahren muss der Wert der Arbeit wieder angemessen berücksichtigt werden. Es geht nicht allein darum, Menschen in Beschäftigung zu bringen, sondern auch darum, die Qualität der Beschäftigung in den Blick zu nehmen. Fehlentwicklungen wie dem sich ausbreitenden Niedriglohnsektor und der Zunahme prekärer Beschäftigung muss entgegengesteuert werden. Es ist wichtig, nicht bloß Arbeit, sondern „Gute Arbeit“ zu schaffen. Zu „Guter Arbeit“ gehören insbesondere auskömmliche und faire Löhne, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern am Arbeitsleben einschließlich der Entgeltgleichheit sowie angemessene und faire Arbeitsbedingungen.

Saarländisches Tariftreuegesetz (STTG)

Voraussetzung für das gute Funktionieren der Sozialen Marktwirtschaft ist der Wettbewerb um die besten Ideen, um zukunftsfähige Produkte, um die beste Qualität. Der Wunsch nach wettbewerbsfähigen Arbeitskosten darf aber nicht ein Wettbewerb um die niedrigsten Löhne sein. Vor diesem Hintergrund hat der saarländische Landtag im Februar 2013 ein neues Tariftreuegesetz verabschiedet.

Dieses Gesetz legt bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ab einem Auftragswert von 25.000 Euro netto verbindliche Standards fest. So gilt eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro brutto pro Stunde. Damit wird im Rahmen der landesgesetzlichen Möglichkeiten eine Untergrenze eingeführt, die schlechtere Regelungen im Arbeitnehmer-Entsende- oder Mindestarbeitsbedingungen-Gesetz verdrängt. Die regelmäßige Anpassung des festgelegten Mindestlohns wird durch die Einsetzung einer Kommission sichergestellt.

Neben der Verpflichtung zur Einhaltung der tariflich vorgegebenen Arbeitsbedingungen besteht auch die Verpflichtung zur Gleichstellung von Leiharbeitskräften mit regulär Beschäftigten bei der Vergütung. Mit der Aufnahme von Leiharbeitsbeschäftigten werden auch die Forderungen im saarländischen Koalitionsvertrag nach Eindämmung atypischer Formen von Arbeit und Bekämpfung des Missbrauchs der Zeitarbeit im Bereich des Vergaberechts umgesetzt, insbesondere wird der Grundsatz des „Equal-Pay“ (Gleicher Lohn für gleiche Arbeit) eingeführt.

Die Ausweitung des Anwendungsbereiches auf die in den einschlägigen Tarifverträgen oder Verordnungen geltenden Arbeits- und Arbeitszeitbedingungen sowie die Anwendung auf alle Beschäftigten im Bereich des ÖPNV vergrößert den Wirkungskreis des Gesetzes. Nahere Informationen finden Sie unter der Navigation zum Saarländischen Tariftreuegesetz.

Tarifregister

Das Tarifrecht ist ein zentraler Pfeiler der Arbeits- und Wirtschaftsordnung in unserem Land. Es sichert sowohl die Ansprüche von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als auch die unternehmerische Planbarkeit für die Arbeitgeberseite und bildet somit eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung aktiver Arbeitsmarktpolitik. So kommt dem Tarifrecht eine besondere Bedeutung für mehr Beschäftigung und wirtschaftlichen Aufschwung in unserem Land zu.

Im Tarifregister des Saarlandes werden die Tarifverträge registriert, die auf die Arbeitsverhältnisse im Saarland Anwendung finden. Zusätzlich erteilt das Tarifregister Sozialversicherungsträgern, Jobcentern sowie den saarländischen Kammern (Arbeitskammer, Rechtsanwaltskammer,  HWK und IHK) sowie anderen öffentlichen Einrichtungen Auskünfte über die Inhalte von Tarifverträgen

Tarifregister online

Im Online-Tarifregister sind Informationen zum Tarifsystem, zu Tarifverträgen und Ausbildungsvergütungen sowie weitere spezielle Tarifdaten zusammengefasst. Die Tarifdaten sind auf der Grundlage der von den Tarifvertragsparteien übermittelten Informationen sorgfältig ausgewählt.

Dargestellt werden die Tarifbedingungen in Tarifverträgen:

·         Entgelt- bzw. Lohntarifverträge. Diese beschränken sich auf die Regelung von Löhnen und Gehältern und werden meist für einen kürzeren Zeitraum abgeschlossen.

·         Manteltarifverträge. Diese beinhalten für längere Zeit abgeschlossene Regelungen zu allgemeinen Arbeitsbedingungen (zum Beispiel Lohngruppeneinteilung, Akkord- und Zulagensystem, Urlaubsansprüche, Kündigungsfristen usw.).

Tarifregisterstelle

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Referat C/4 - Arbeits- und Tarifrecht, Rechtsangelegenheiten
Stephan Bach, Waltraut Pinter
Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken
E-Mail-Kontakt
Telefon
(0681) 501-3208
Telefax
(0681) 501-1771

Saarländisches Tariftreuegesetz (STTG)