Thema: Landwirtschaft
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Der ELER-Begleitausschuss

Das wichtigste Mittel zur Einbindung der Wirtschafts- und Sozialpartner

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Europäische Union - Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes Foto: ELER-Verwaltungsbehörde

Eine Sitzung des ELER-Begleitausschusses Eine Sitzung des ELER-Begleitausschusses
Foto: ELER-Verwaltungsbehörde Saarland

Der Begleitausschuss zum Saarländischen Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014-2022 - kurz ELER-Begleitausschuss oder ELER-BGA – soll in Partnerschaft aller Akteure im ländlichen Raum die leistungsfähige und wirksame Umsetzung des Programms unterstützen. Er besteht aus Vertretern verschiedener für den ländlichen Raum relevanter Organisationen, Verbände, Interessensgruppen und Behörden.

Viele Gruppierungen aus den Bereichen Landwirtschaft, Weinbau- und Gartenbau, Umweltschutz, Kommunen, Soziales ebenso wie aus der Markt- und Ernährungswirtschaft sowie der Regionalentwicklung (Wirtschafts- und Sozialpartner) wurden zur Mitwirkung eingeladen. Im Vorfeld der ersten Partnerbeteiligung (Dezember 2012) zum Saarländischen Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014-2022 (SEPL 2014-2022) wurden die Kontaktdaten aller Wirtschafts- und Sozialpartner aktualisiert und um eine Reihe neuer Institutionen erweitert. Anfang 2014 wurde in einem zweistufigen Verfahren die Konstituierung des neuen Begleitausschusses vorbereitet: Zunächst wurden alle Partnerorganisationen nach ihrem Interesse an einer Mitwirkung im Begleitausschuss befragt. Im zweiten Schritt wurden alle interessierten Institutionen den von der ELER-Verwaltungsbehörde im Anhalt an VO (EU) Nr. 240/2014 gebildeten Gruppen zugeordnet und gebeten, sich innerhalb der Gruppen auf ein ordentliches Mitglied und einen Stellvertreter zu einigen.

In der Sitzung am 10.06.2015 wurde der Begleitausschuss zum Saarländischen Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014-2022 konstituiert. Gemäß seiner Geschäftsordnung nimmt der Begleitausschuss 2014-2022 bis zum endgültigen Abschluss der Förderperiode auch die Funktionen des Regionalen ELER-Begleitausschusses für die Förderperiode 2023-2027 wahr.

Die Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 und 1305/2013 weisen dem ELER-Begleitausschuss eine Reihe von Aufgaben bei der Umsetzung des ELER zu. Dazu gehören u.a.:

  • die Stellungnahme zu Programmänderungen,
  • die Prüfung und Genehmigung der jährlichen und erweiterten Durchführungsberichte,
  • die Stellungnahme zu den Projektauswahlkriterien und
  • die Begleitung der Evaluierung.

Geschäftsordnung des ELER-Begleitausschusses 2014-2022 und des Regionalen ELER-Begleitausschusses 2023-2027

Zusammensetzung (Mitglieder) des ELER-Begleitausschusses 2014-2022

Der Begleitausschuss tagt in der Regel einmal jährlich. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Die Arbeit des ELER-Begleitausschusses wird auf dieser Seite vorgestellt. Soweit Unterlagen keinen vertraulichen Charakter haben und aktuell sind, können im Folgenden bei den einzelnen Sitzungsterminen eingesehen werden.

BGA-Sitzung am 07.06.23

Am 07.06.23 fand die reguläre jährliche Sitzung des ELER-Begleitausschusses statt. Dies war die erste Sitzung des Begleitausschusses, in der dieser sowohl in seiner Funktion für die Förderperiode 2014-2022 als auch für die Förderperiode 2023-2027 tagte.

Das Bild zeigt die Sitzungsleitung der Sitzung des ELER-Begleitausschusses am 07.06.23 ELER-Begleitausschuss 07.06.23 Mitte
Von links: Frau Bojana Novak (EU-Kommission), Herr Thomas Groß, Herr Holger Neisius (beide ELER-Verwaltungsbehörde), Herr Prof. Dr. Dr. Olaf Kühne (Evaluator) Foto: MUKMAV Ellen Petersheim-Miroll

Das Bild zeigt einen Teil der Teilnehmer an der Sitzung des ELER-Begleitausschusses am 07.06.23 ELER-Begleitausschuss 07.06.23 Links
Das Bild zeigt einen Teil der Teilnehmer der Sitzung am 07.06.23 Foto: MUKMAV, Ellen Petersheim-Miroll

Das Bild zeigt einen Teil der Teilnehmer an der Sitzung des ELER-Begleitausschusses am 07.06.23. ELER-Begleitausschuss 07.06.23 Rechts
Das Bild zeigt einen Teil der Teilnehmer an der Sitzung des ELER-Begleitausschusses am 07.06.23. Foto: MUKMAV, Ellen-Petersheim-Miroll

Wesentliche Beschlüsse wurden hinsichtlich der Geschäftsordnung des Begleitausschusses getroffen. Damit wurde die Geschäftsordnung an die neuen Aufgaben des Regionalen Begleitausschusses für die Förderperiode 2023-2027 angepasst. Daneben wurde der Begleitauschuss am ELER-Jahresbericht für 2022 beteiligt und über die Weiterentwicklung der Informations- und Kommunikationsstrategie informiert. Die Vertreter der EU-Kommission und des Bundes brachten die Mitglieder auf den neuesten Stand in Sachen GAP.

BGA-Beschlüsse vom 18.11.22

Im elektronischen Umlaufverfahren hat der ELER-Begleitausschuss zwei grundlegende Entscheidungen getroffen: Zum Einen wurde der Übertragung der Funktion des regionalen Begleitgremiums für die Förderperiode 2023-2027 auf den ELER-Begleitausschuss 2014-2022 und der Änderung der Geschäftsordnung zugestimmt. Zu Anderen hat der ELER-Begleitausschuss dem Entwurf des Saarländischen Entwicklungsplans für den ländlichen Raum 2023-2027, also dem saarländischen ELER-Programm für die Förderperiode 2023-2027, zugestimmt.

BGA-Sondersitzung am 10.08.22

Aus aktuellem Anlass fand auf Einladung des Ministeriums am 10.08.22 eine Sondersitzung des ELER-Begleitausschusses statt. Die Sitzung wurde hybrid durchgeführt, d.h. die Mitglieder waren teilweise physisch präsenz, teilweise per Videokonferenz zugeschaltet. Thema und Anlass der Sondersitzung war die Informierung des Begleitausschusses über die aktualisierte Planungen für die ELER-Förderperiode 2023-2027. Frau Ministerin Petra Berg stellte persönlich die veränderten Rahmendaten für das geplante saarländische ELER-Programm 2023-2027 vor. Anschließend konnten die Sitzungsteilnehmer Nachfragen an sie richten.

BGA-Sitzung am 15.06.22

Nachdem in den Jahren 2020 und 2021 aufgrund der Corona-Einschränkungen keine Sitzungen des Begleitausschusses durchgeführt werden konnten, war es am 15.06.22 wieder soweit. Der ELER-Begleitausschuss trat zu einer Sitzung zusammen. Die Sitzung wurde in hybrider Form durchgeführt, d.h. die Mitglieder konnten wahlweise in physischer Präsenz oder per Videoschalte an der Sitzung teilnehmen. Ministerin Petra Berg nutzte die Gelegenheit, die Mitglieder des Begleitausschusses perönlich zu begrüßen und ihnen für Ihre Mitwirkung zu danken. Für Ministerin Petra Berg war dies die erste Teilnahme an einer Sitzung des Begleitausschusses.

Hauptgegenstand der Sitzung war der Jährliche Durchführungsbericht für das Jahr 2021. Der Begleitausschuss nahm den Entwurf der ELER-Verwaltungsbehörde an. Zudem wurde der Begleitausschuss von der ELER-Verwaltungsbehörde über die Forschreibung der Informations- und Kommunikationsstrategie informiert. Seitens der EU-Kommission wurde der Begleitausschuss über den aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens für den GAP-Strategieplan unterrichtet.

2. Begleitausschusssitzung in 2019

Foto von der 2. Sitzung des ELER-Begleitausschusses im Jahr 2019 2. Sitzung des ELER-BGA im Jahr 2019
Foto: ELER-Verwaltungsbehörde Saarland

Der ELER-Begleitausschuss tagte am 26.11.19 zum zweiten Mal innerhalb des Jahres 2019. Anlass dafür war zum Einen der 5. Änderungsantrag zum SEPL 2014-2020, der vom Begleitausschuss einstimmig gebilligt wurde. Zum Anderen wurden die Mitglieder des Begleitausschusses von den Evaluatoren Dr. Corinna Jenal (in Vertretung von Prof. Dr. Dr. Kühne) und Prof. Dr. Reiner Doluschitz über die Ergebnisse der im Frühjahr zur Förderung des Ökolandbaus und zu LEADER durchgeführten Befragungen informiert. Weitere Punkte wie die Anpassung der Geschäftsordnung und die Aufnahme neuer Mitglieder ergänzten die Tagesordnung.

Staatssekretär Sebastian Thul ließ es sich nicht nehmen, die Gäste von der EU-Kommission und vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, aber auch alle anderen Mitglieder, selbst zu begrüßen und ihnen für ihr Engagement zu danken.

 

1. Begleitausschusssitzung 2019

Am 14.06.2019 fand eine weitere Sitzung des ELER-Begleitausschusses statt. Haupthemen waren die Vorstellung des Durchführungsberichtes für das Jahr 2018 sowie der Leistungsrahmen.

 

BGA-Sitzung am 26.06.2018

Am 26.06.18 fand eine weitere Sitzung des ELER-Begleitausschusses (BGA) im Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz statt. Themen waren u.a. der Jährliche Durchführungsbericht für das Jahr 2017 sowie der Ausblick auf die EU-Förderperiode ab 2021.

 

BGA-Sitzung 14.06.2017

Am 14.06.17 fand eine weitere Sitzung des ELER-Begleitausschusses statt. Haupthemen waren Vorstellung und Beratung des Zwischenberichtes für das Jahr 2016 und der 2. Änderungsantrages zum SEPL 2014-2020. Anbei finden Sie Dokumente hierzu.

 

BGA-Sitzung 06.12.2016

Am 06.12.16 fand eine außerplanmäßige zweite BGA-Sitzung statt. Anlass hierfür war einerseits die bevorstehende Einreichung des 1. Änderungsantrages zum SEPL 2014-2020 und andererseits die Vorstellung der Ex-Post-Bewertung zur Förderperiode 2007-2013.

  

BGA-Sitzung 16.06.2016

Am 16.06.16 fand die zweite Sitzung des Begleitausschusses für den Saarländischen Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014-2020 unter Vorsitz der Leiterin der ELER-Verwaltungsbehörde, Frau Sabine Ballier, statt.

 

Konstituierende Sitzung des ELER-Begleitausschusses am 10.06.2015

Im Rahmen der Sitzung tagte der Begleitausschuss 2007-2013 zum letzten Mal und befasste sich mit dem Zwischenbericht für das Kalenderjahr 2014, das im Rahmen der „n+2“-Regelung noch zur Förderperiode 2007-2013 gehört.

Im zweiten Sitzungsteil konstituierte sich der Begleitausschuss 2014-2020. Behandelt wurden insbesondere die Themen Geschäftsordnung des Begleitausschusses 2014-2020, Projektauswahlkriterien, Informations- und Kommunikationsstrategie, ELER-Programm 2014-2020

Ansprechpartner:

Thomas Groß
Referatsleitung B/1: Europäische Agrar- und Förderpolitik, ELER-Verwaltungsbehörde, GAK

Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken

Holger Neisius
Referat B/1: Europäische Agrar- und Förderpolitik, ELER-Verwaltungsbehörde, GAK

Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken