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Gentechnik und Chemikalien
 

Chemikalienverbotsordnung / Sachkundeprüfungen

Die aufgrund des Chemikaliengesetzes erlassene Chemikalienverbotsverordnung regelt die Abgabe von gefährlichen Stoffen an sachkundige Personen. (Foto: Panthermedia)
Die aufgrund des Chemikaliengesetzes erlassene Chemikalienverbotsverordnung regelt die Abgabe von gefährlichen Stoffen an sachkundige Personen. (Foto: Panthermedia)

Beschränkungen und Verbote bei der Abgabe von Chemikalien
Obwohl im Rahmen der Stoffanmeldung von neuen Stoffen bereits strenge Kriterien gelten, sind für einige Stoffe und Stoffgruppen Verbote und Beschränkungen geregelt. Über spezielle Stoffverbote und Beschränkungen hinaus regelt die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) auch die Bestimmungen zur Abgabe gefährlicher Stoffe und Zubereitungen durch sachkundige Personen. Stoffe und Zubereitungen, die als giftig (T) oder sehr giftig (T+), brandfördernd (O), hochentzündlich (F+) einzustufen oder mit den Gefahrenhinweisen R 40, R 62, R 63, R68 (krebserzeugend, erbgutverändernd und  fruchtschädigend) zu kennzeichnen sind, dürfen in der Regel nur bei Einhaltung bestimmter Vorschriften abgegeben werden.
 

Sachkundeprüfungen nach der Chemikalienverbotsverordnung
Im Saarland ist das Ministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz die zuständige Behörde für die Abnahme der Sachkundeprüfung nach § 5 Abs. 1 der  ChemVerbotsV. In der Sachkundeprüfung werden allgemeine Kenntnisse über Stoffe oder Zubereitungen mit gefährlichen Eigenschaften, über die mit ihrer Verwendung verbundenen Gefahren sowie über einschlägige Rechtsvorschriften abgefragt.
Sachkundeprüfungen werden im Saarland zu festgelegten Terminen oder auf Anfrage angeboten. Eine vorherige Anmeldung (2 Wochen ) ist erforderlich, die Prüfung ist gebührenpflichtig.
Ein Antragsformular für die Sachkundeprüfung nach § 5 ChemVerbotsV sowie eine Terminübersicht finden Sie in der rechten Spalte.

Die Prüfung der Sachkunde wird bundesweit nach einheitlichen Maßstäben durchgeführt. Die Grundlage dafür bietet ein im Auftrag der Bund/Länder- Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit erarbeiteter Katalog von ca. 1000 Fragen mit Antwortoptionen. Die Entscheidung über die Art der Vorbereitung auf die Prüfung (Selbststudium, angebotene Lehrgänge) liegt beim Prüfungskandidat selbst. Hinweise und Informationen über die Sachkundeprüfung und den Fragenkatalog zum Selbststudium finden sie in der rechten Spalte.


Erlaubnis und Anzeige zur Abgabe von giftigen und sehr giftigen Stoffen

Mit T (giftig) oder T+ (sehr giftig) gekennzeichnete Stoffe und Zubereitungen dürfen zusätzlich nur nach erteilter Erlaubnis oder getätigter Anzeige abgegeben werden. Hierzu ist eine Sachkunde nachzuweisen. Formulare zum Antrag auf Erlaubnis nach § 2 ChemVerbotsV  bzw. zur  Anzeige nach § 2 ChemVerbotsV finden Sie in der rechten Spalte.

Kontakt

Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Referat E/5
Dr. Andre Johann
Gentechnik, Chemikalien, Strahlenschutz
Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken
E-Mail-Kontakt
Telefon
(0681) 501-3514 und (0681) 501-4500
Telefax
(0681) 501-4795

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