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Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz
 

Das Hauptzollamt Saarbrücken und das LUA führten am 05. März im Saarland Kontrollen des Taxigewerbes durch. Hierbei wurden verdachtsunabhängige Überprüfungen durchgeführt. An Taxiständen und in Taxizentralen wurden die angetroffenen Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Dabei waren unter anderem der Lohn, die Arbeitszeit und die Dauer der Beschäftigungsverhältnisse von Bedeutung. Das LUA (Eichamt) hat in eigener Zuständigkeit die Funktionalität der Fahrpreisanzeiger überprüft. Darüber hinaus hat das LUA die Möglichkeit, gefahrene Kilometer aus dem Taxameter auszulesen und an den Zoll zu übermitteln.

Insgesamt wurden 83 Taxifahrer überprüft. Dabei ergaben sich folgende Verdachtsmomente:

  • 4 x Unterschreitung des Mindestlohns
  • 6 x Leistungsbetrug
  • 5 x Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen
(Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gemäß § 266a Strafgesetzbuch)

Die Auswertung der Überprüfungen dauert noch an. Teilweise schließen sich außerdem noch Geschäftsunterlagenprüfungen bei Taxiunternehmen an.