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Amtsgericht Ottweiler

 

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Ottweiler

Wir freuen uns, Ihnen das  Amtsgericht Ottweiler und seine vielfältigen Aufgaben vorstellen zu können.

Als Verfahrensbeteiligter kommen Sie mit dem Amtsgericht nicht nur in Familien- und Strafsachen in Berührung. Die Zuständigkeit des Amtsgerichts erstreckt sich auch auf die Bereiche der freiwilligen Gerichtsbarkeit, z.B. wenn es um die Erteilung eines Erbscheins, die Anordnung einer Betreuung, die Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister geht.

Im Zuge der Strukturreform der Amtsgerichte wurden verschiedene Zuständigkeiten, unter anderem die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (Zivilsachen), zentralisiert. Nähere Informationen hierzu finden Sie unten stehend bzw. auf der Seite "Strukturreform". Bereits zentralisiert bei dem Amtsgericht in Saarbrücken sind u. a. die Grundbuchangelegenheiten, die Insolvenzverfahren sowie das Handelsregister.

Sie möchten wissen, welche Servicezeiten bestehen oder wie Sie am besten zum Amtsgericht Ottweiler gelangen können? Wir freuen uns, Ihnen auf den folgenden Internetseiten zahlreiche nützliche Informationen zu diesen Fragen sowie zur Organisation des Gerichts und seinen Abteilungen geben zu können.

Darüber hinaus möchten wir Sie auf die Internetseite www.justiz.de hinweisen. Diese Internetseite ist unter der Mitwirkung aller Bundesländer entstanden und enthält die wichtigsten Informationen zu den elektronischen Angeboten der Justiz (z.B. Zugang zum Insolvenzregister, dem elektronischen Mahngericht oder dem elektronischen Handelsregister), dem ab 1. Januar 2018 zulässigen „Elektronischen Rechtsverkehr“ und zu Formularen (z.B. Antragsformulare für Verfahrens-/Pozesskostenhilfe, Beratungshilfe und dgl. ), die heruntergeladen und am PC ausgefüllt werden können.

Uns ist an einer ständigen Optimierung unserer Internetangebote gelegen, weshalb wir gerne Ihre Anregungen und Kritiken entgegennehmen.


Justiz erleben - Tag der offenen Tür in der saarländischen Justiz

Justiz erleben - Tag der offenen Tür in der saarländischen Justiz am 23. Mai 2018

Die Gerichte und Behörden der saarländischen Justiz veranstalten gemeinsam am 23. Mai 2018 einen Tag der offenen Tür. Die Bürgerinnen und Bürger bekommen dabei viele Einblicke in die sehr vielfältige Justizarbeit.

Veranstaltungen beim Amtsgericht Ottweiler

10.00 Uhr - Sitzungssaal 2

Zu einem guten Umgang mit einer Patientenverfügung – selbstbestimmtes Leben bis zuletzt.
Referent: Bernd Klasen, Betreuungsrichter und Direktor des Amtsgerichts Ottweiler.
Vorsorge: In dem Vortrag wird es darum gehen, wie Menschen für den Fall ihrer fehlenden Einwilligungsfähigkeit sinnvollerweise Vorsorge treffen können, damit bis zuletzt ihr eigener Wille in der medizinischen Behandlung berücksichtigt wird.

13.00 Uhr - Sitzungssaal 2

Von der Wiege bis zur Bahre – Formulare
Referent: Bernd Spaniol, Geschäftsleiter des Amtsgericht Ottweiler
„Gestern, Heute, Morgen!“ 100-jährige Geschichte der Kommunikation des Amtsgerichts Ottweiler. Der Geschäftsleiter des Amtsgerichts Ottweiler gibt einen Einblick in die Aufgaben eines Amtsgerichts und erläutert die Schnittstellen zwischen dem Recht suchenden Bürger und dem Amtsgericht.

18.00 Uhr - Landesakademie für musisch-kulturelle Bildung Ottweiler

Amtsgericht Ottweiler (Saar) 4.0 - Bürgernahe Amtsgerichte im Zeitalter der Digitalisierung?
Wie arbeitet ein Saarländisches Amtsgericht im Jahr 2018 und wie wird es im Jahre 2030 arbeiten? Die rasend voranschreitende technische Entwicklung bestimmt bereits heute Arbeitsabläufe der Gerichte aber auch die Fälle, mit denen die Gerichte befasst sind. Alexa & Co, autonomes Fahren, technische Assistenzsysteme in der Betreuung und Pflege älter gewordener Menschen halten ebenso Einzug in den Gerichtsalltag wie der elektronische Rechtsverkehr.
Impulsvortrag des Direktors des Amtsgericht Ottweiler Bernd Klasen.

Podiumsdiskussion mit:
Roland Theis, Staatssekretär im Ministerium der Justiz
Prof. Dr. Roland Rixecker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes
Professor Dr. Georg Borges, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Rechtsinformatik, Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht sowie Rechtstheorie, Universität des Saarlandes
Prof. Dr. Guido Britz, Rechtsanwalt, Direktor des Instituts für Wirtschaftsstrafrecht und Internationales und Europäisches Strafrecht, Universität des Saarlandes
Stefan Geib, Präsident des Amtsgerichts Saarbrücken
Moderation: Dr. Şirin Özfirat, Richterin am Verwaltungsgericht

Das weitere Programm finden Sie wenn Sie dem unten stehenden Link (Programm) folgen.

Wir freuen uns über Ihren Besuch!


3. Saarländischer Jugendgerichtstag am 3. Mai 2018 in der Europäischen Akademie Otzenhausen

Nach einer inhaltlich sehr spannenden Fachtagung bedanken wir uns bei allen Akteuren vor und hinter den Kulissen, ohne die eine solche Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre!

Einen Tagungsrückblick finden Sie unter dem nachfolgenden Link.


Elektronischer Rechtsverkehr

Ab dem 1. Januar 2018 ist der elektronische Rechtsverkehr bei allen Saarländischen Gerichten und Staatsanwaltschaften eröffnet. Seit diesem Zeitpunkt sind die Saarländischen Gerichte über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (sog. EGVP) elektronisch erreichbar.

Ebenso ist die saarländische Justiz auch per DE-Mail erreichbar. Die Adressen der saarländischen Gerichte sind im öffentlichen DE-Mail-Verzeichnisdienst zu finden.
Als Vorname geben Sie bitte immer Postfach, als Nachname geben Sie bitte den Namen des entsprechenden Gerichts ein z. B. Amtsgericht Ottweiler.

Wenn Sie eine DE-Mail an das Amtsgericht Ottweiler senden möchten, suchen Sie bitte im DE-Mail-Verzeichnisdienst wie folgt:
Vorname:    Postfach
Nachname: Amtsgericht Ottweiler

Schriftsätze, deren Anlagen, Anträge oder Erklärungen der Parteien können elektronisch ausschließlich über dieses elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des jeweiligen Gerichts oder der Staatsanwaltschaft eingereicht werden. Sie sind entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen oder auf einen sog. sicheren Übermittlungsweg einzureichen (§ 130a ZPO).

Lediglich in Bußgeldverfahren ist eine elektronische Kommunikation mit den Gerichten und Strafverfolgungsbehörden derzeit noch nicht möglich. Der elektronische Rechtsverkehr in Bußgeldverfahren wird erst zum 1. Januar 2020 eröffnet werden.

Wichtiger Hinweis:

In anhängigen Verfahren ist die Übermittlung von Dokumenten per E-Mail nicht zulässig. In Strafverfahren dürften Dokumente, die schriftlich abzufassen, zu unterschreiben oder zu unterzeichnen sind, ebenfalls nur qualifiziert elektronisch signiert oder auf einem der sicheren Übermittlungsweg an das Gericht oder die Strafverfolgungsbehörde gesandt werden.

Zur Vermeidung von Rechtsnachteilen ist dies vor allem dann zu beachten, wenn mit der elektronischen Einreichung eine Frist gewahrt werden soll. Die fristwahrende Einreichung von Dokumenten mit einfacher E-Mail ist nicht möglich.

Weitergehende Informationen zur elektronischen Kommunikation mit den Gerichten im Saarland finden Sie unter:

https://www.saarland.de/18621.htm


Strukturreform der Amtsgerichte

Im Zuge der zum 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Strukturreform der Amtsgerichte hat sich in Teilbereichen auch die Zuständigkeit des Amtsgerichts Ottweiler geändert.

1. Für die Allgemeine Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten des Amtsgerichtsbezirks Ottweiler ist nun das Amtsgericht St. Wendel zuständig.

2. Für die Straf-, Jugend- und Bußgeldrichtersachen des Amtsgerichtsbezirks St. Wendel ist nun das Amtsgericht Ottweiler zuständig.

3. Zuständig für alle Streitigkeiten auf dem Gebiet des Urheberrechts ist nun das Amtsgericht Saarbrücken.

4. Zuständig für alle Streitigkeiten aus Reiseverträgen ist nun das Amtsgericht Saarbrücken.

5. Zuständig für alle Streitigkeiten aus Versicherungsverträgen ist nun das Amtsgericht Neunkirchen.

6. Zuständig für alle Streitigkeiten aus Honorarforderungen von Personen, für die eine besondere Honorar- oder Tarifordnung gilt, ist nun das Amtsgericht Lebach.

7. Zuständig für alle Wirtschaftsstrafsachen ist nun das Amtsgericht Saarbrücken

8. Zuständig für Verfahren, in denen bis zur Erhebung der Anklage die Entscheidung im beschleunigten Verfahren beantragt wird, ist nun das Amtsgericht Saarbrücken.

9. Zuständig für Einsprüche gegen Bußgeldbescheide wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten nach dem StVG und wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem PersBefG ist nun das Amtsgericht St. Ingbert.

10. Zuständig für amtsgerichtliche Geschäfte in Landwirtschaftssachen ist nun das Amtsgericht Lebach.

11. Zuständig für Entscheidungen über den Erlass eines Untersuchungshaftbefehls vor Erhebung der öffentlichen Klage, eines Hauptverhandlungshaftbefehls, eines Unterbringungsbefehls (§ 126a Abs. 1 StPO) sowie bestimmter Begleitentscheidungen und Maßnahmen ist nun das Amtsgericht Saarbrücken.

12. Zuständig für Entscheidungen über Maßnahmen der Freiheitsentziehung oder -beschränkung nach dem AufenthaltsG oder dem AsylG ist nun das Amtsgericht Saarbrücken.

Nähere Informationen zur Strukturreform der Saarländischen Amtsgerichte finden Sie im Hauptmenu unter der Rubrik "Strukturreform".


Barrierefreier Zugang

Das Amtsgericht Ottweiler verfügt über einen barrierefreien Zugang, einen barrierefreien Sitzungssaal sowie weitere barrierefreie Einrichtungen.

Weitere Informationen zum Thema Barrierefreiheit beim Amtsgericht Ottweiler finden Sie im Menü "Wegweiser" unter "Barrierefreiheit"

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Wachtmeisterei des Amtsgerichts unter der Rufnummer 06824/309-0.


Amtsgericht Ottweiler

Servicezeiten

Montag bis Freitag:
08.30 Uhr bis 12.00 Uhr

Montag, Dienstag, Donnerstag:
13.30 Uhr bis 15.30 Uhr

Mittwoch- und Freitagnachmittag ist das Gericht für den Publikumsverkehr geschlossen, ein Notdienst für Eilfälle ist eingerichtet.

Die Wahrnehmung von Sitzungsterminen und die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen ist auch außerhalb der Öffnungszeiten jederzeit möglich.

Kontakt

Amtsgericht Ottweiler
Reiherswaldweg 2
66564 Ottweiler
E-Mail-Kontakt
Telefon
(06824) 309-0
Telefax
(06824) 309-49

Welches Gericht ist für mich zuständig? – Der Gerichtsfinder gibt die Antwort

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