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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
 

Landesregierung stärkt grenzüberschreitenden Verkehr – Ministerrat beschließt gemeinsame Ausschreibung mit der Region Grand Est

Pressemitteilung vom 21.05.2019 - 14:40 Uhr

Das Saarland hat die Absicht bekräftigt, gemeinsam mit der Region Grand Est den grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehr zu stärken. Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 21. Mai 2019 dem Abschluss einer entsprechenden Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zugestimmt. Nach Unterzeichnung der Vereinbarung wird die Region Grand Est beauftragt, 30 neue Züge zu beschaffen, die grenzüberschreitend einsetzbar sind. Die Züge sollen zum internationalen Fahrplanwechsel ab Dezember 2024 zur Verfügung stehen. Zehn davon sollen im Saarland fahren. In der Folge soll auch ein gemeinsames Konzept erarbeitet werden, das Fahrpläne, Tarife und andere Faktoren umfasst. Wirtschafts- und Verkehrsministerin Anke Rehlinger betonte die Bedeutung der Kooperation: „Der Schienenverkehr über Grenzen hinweg ist für das Saarland aufgrund seiner Lage von ganz besonderer Bedeutung. Das Freundschaftsband zwischen Deutschland und Frankreich besteht auch aus Schienen – und es läuft mitten durch das Saarland. Wir machen damit das Angebot deutlich besser.“

Die Entwicklung der sowohl auf dem französischen als auch auf dem deutschen Schienennetz einsetzbaren Züge vom Typ „Coradia polyvalent“ der Firma Alstom durch die Region Grand Est erfolgt gemeinsam mit den Bundesländern Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die Kosten werden aufgeteilt. Die Entwicklungskosten werden auf ca. 40 Mio. Euro geschätzt, wovon 7,143 Mio. Euro auf das Saarland entfallen.

Im Falle einer erfolgreichen Akquirierung von Interreg-Mitteln der EU zur Förderung der Entwicklungskosten, könnten sich die jeweiligen finanziellen Beiträge der Partner entsprechend reduzieren. Dies hatte auch der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) im Dezember 2018 gefordert.

Die Anschaffungskosten für die Züge werden auf 9,4 Mio. Euro pro Zug gedeckelt. Für alle 30 Züge ergibt dies einen Gesamtbetrag von 282 Mio. Euro. Die Anschaffungskosten werden von der Region Grand Est getragen. Für den Einsatz der Fahrzeuge zahlen die Partner anschließend eine Miete, die sich auf Basis der gefahrenen Kilometer berechnet.

Rehlinger verweist auch auf die übergreifende Bedeutung für die deutsch-französische Zusammenarbeit: „Im Aachener Vertrag wurde konkret vereinbart, die Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Frankreich besser zu verknüpfen. In der Umsetzung sollte der Bund deshalb die Länder nicht mit den Kosten allein lassen. Grenzüberschreitender Verkehr darf nicht nur eine Frage der Wirtschaftlichkeit von Verbindungen sein, es geht darum, die deutsch-französische Freundschaft aufs Gleis zu setzen.“

Für die gemeinsame Ausschreibung hatte sich auch das Saarland eingesetzt, da es für einzelne Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen schwierig ist, die finanziellen Mittel für grenzüberschreitend einsetzbare Fahrzeuge aufzubringen. Gemeinsame Entschließungen über die Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität wurden bereits in den vergangenen Monate im Beisein des Präsidenten der Region Grand Est und der beteiligten Ministerpräsidenten unterzeichnet, mit dem Saarland am 6. November 2018. Die Umsetzung folgt einer 2018 vorgestellten Interreg-geförderten Studie, die den Verkehrsbedarf und das dafür benötigte Zugmaterial für den Horizont 2030 untersucht hat.

„Wir wollen, dass die neuen Züge Ende 2024 rollen. Gelingt das, ist dieses Projekt auch ein Vorbild, wie mehrere Partner grenzüberschreitend und solidarisch über Jahre an einem gemeinsamen Ziel arbeiten können“, so Ministerin Rehlinger abschließend.