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Europa
 

Europaministerkonferenz der Länder

Die Europaministerkonferenz (EMK) ist die Konferenz der für Europafragen zuständigen Europaministerinnen, -minister, Senatorinnen, Senatoren und Bevollmächtigtender 16 deutschen Länder. Sie besteht seit 1992. Aufgrund der wachsenden Bedeutung der europäischen Politiken für die Länder wurde die EMK ins Leben gerufen. Die Politik der Europäischen Union (EU) beeinflusst in vielen Bereichen sowohl innerstaatliche Entscheidungen und Rechtssetzungsakte auf Bundesebene als auch zunehmend solche auf Landesebene. Den deutschen Ländern ist es daher ein wichtiges Anliegen, aktiv am europäischen Integrationsprozess und der Gestaltung der deutschen Europapolitik, die in enger Zusammenarbeit mit dem Bund erfolgt, teilzuhaben.

Die EMK hat die Aufgabe, die Europapolitik der Länder zu koordinieren, eine gemeinsame Position zu grundlegenden europapolitischen Themen festzulegen und diese gegenüber der Bundesregierung, aber auch der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament oder dem EU-Ministerrat zu vertreten. Sie arbeitet eng mit dem Bundesrat, der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), den Fachministerkonferenzen und dem Ausschuss der Regionen (AdR) zusammen.

Mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundeswirtschaftsministerium, aber auch dem Bundeskanzleramt und anderen Bundesministerien besteht ein enger Informationsaustausch. Bei übergreifenden Themen werden zuweilen gemeinsame Stellungnahmen der Länder und der Bundesregierung erarbeitet und an die EU-Institutionen in Brüssel übermittelt.

Auf politischer Ebene tagt die EMK durchschnittlich drei Mal im Jahr. Auf Arbeitsebene wird die EMK durch die "Ständige Arbeitsgruppe" der EMK unterstützt, die unter anderem mit der Vorbereitung der EMK-Sitzungen betraut ist. Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen den Bundesländern turnusgemäß zum 01.07. in alphabetischer Reihenfolge.

Das Saarland wird in der EMK hier durch den Minister für Finanzen und Europa des Saarlandes, Herrn Peter Strobel, vertreten bzw. durch den Bevollmächtigten für Europaangelegenheiten, Herrn Staatssekretär Roland Theis.