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Kommunales

 

Kommunaler Entlastungsfonds (KELF)

Die Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (KELF) wurden für die Jahre 2013 und 2014 in separaten Gesetzen geregelt. Für die Folgejahre ab 2015 gilt das Gesetz über die Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds“ (KELFG) vom 13. Oktober 2015, geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S.656).

Änderung: § 4a wurde durch Gesetz vom 15. Juni 2016 neu eingefügt und gilt von 2015 - 2018.

Kommunaler Entlastungsfonds (KELF) 2015

Vorläufige Bewilligungsvoraussetzungen und Verteilung 2015

Konsolidierungshilfen sind im Jahr 2015 nur für die Gemeinden vorgesehen, die die Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 bzw. Abs. 5 des Entwurfs KELFG 2015 (Landtagsdrucksache 15/1451 vom 08.07.2015) erfüllt haben. Die Einzelheiten zur Normalentwicklung und zur Berechnung des strukturellen Defizits ergeben sich aus dem Entwurf der Bewilligungsverordnung, Stand 29.7.2015. Deren Regelungen entsprechen inhaltlich dem Konsolidierungserlass des Ministeriums für Inneres und Sport vom 3.6.2015.

Berechnungsgrundlage für die Verteilung der Konsolidierungshilfen ist der Entwurf der Verteilungsverordnung nach dem Stand vom 29.7.2015.

Kommunaler Entlastungsfonds (KELF) 2014

Kommunaler Entlastungsfonds (KELF) 2013