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Verkehr
 

22 Millionen Euro für barrierefreie Haltestellen: Sonderprogramm verlängert

14.12.2018
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger bei der Einweihung des neuen, barrierefreien Busbahnhofs am Hochwald Gymnasium in Wadern. Foto: © MWAEV
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger bei der Einweihung des neuen, barrierefreien Busbahnhofs am Hochwald Gymnasium in Wadern. Foto: © MWAEV

Seit Projektstart im Jahr 2016 wurden den saarländischen Kommunen insgesamt 22 Millionen Euro für den Ausbau barrierefreier Haltestellen zur Verfügung gestellt. Für Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger ein Beweis dafür, dass das Sonderprogramm ankommt: „Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes sind Investitionen in die Zukunft. Auch innerhalb des Ortsbildes tragen gut ausgebaute, möglichst einheitlich gestaltete Haltestellen zur Darstellung einer Gemeinde und zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) insgesamt bei. Das haben auch die Kommunen erkannt, was wir am großen Interesse an unserem Förderprogramm zum Ausbau barrierefreier Haltestellen erkennen“, so die Ministerin am Donnerstag, 13. Dezember, bei der Einweihung des neuen, barrierefreien Busbahnhofs am Hochwald Gymnasium in Wadern.

Jeder einzelne Um- oder Ausbau von Haltestellen helfe, die Barrierefreiheit im ÖPNV umzusetzen, so Anke Rehlinger. „In den letzten Jahren konnten wir gemeinsam mit vielen Partnern aus Kommunen, aber auch mit öffentlichen wie privaten Verkehrsunternehmen zahlreiche Projekte zur Verbesserung der Barrierefreiheit umsetzen. Das Ziel aller gemeinsamen Anstrengungen war und ist es, die Infrastruktur im ÖPNV so auszubauen, dass es allen Menschen möglich ist, ohne Probleme öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen.“

Allein in diesem Jahr  wurden den Städten, Gemeinden und Landkreisen 95 Anträge genehmigt und Landesmittel in Höhe von 8,5 Millionen Euro bewilligt. Das Sonderprogramm „Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Saarland“ kommt an und soll daher bis 31. Dezember 2019 verlängert werden. Ursprünglich war das Programm bis 31. Dezember 2017 befristet und wurde schon einmal verlängert.

Aus den 95 Anträgen in diesem Jahr gingen 243 Haltestellen hervor. Diese  verteilen sich folgendermaßen:

•              Landkreis Merzig-Wadern: 64 Haltestellen

•              Landkreis Saarlouis: 56 Haltestellen

•              Regionalverband Saarbrücken: 41 Haltestellen

•              Landkreis St. Wendel: 32 Haltestellen

•              Saarpfalz-Kreis:  27 Haltestellen

•              Landkreis Neunkirchen: 15 Haltestellen

•              Landeshaupt Saarbrücken: 8 Haltestellen

Für das Jahr 2019 liegen bereits jetzt 64 Anträge vor, mit denen 225 Haltestellen barrierefrei ausgebaut werden sollen.

Hintergrund

Zur Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr zunächst für die Jahre 2016 und 2017 das „Sonderprogramm zur Förderung des barrierefreien Um- und Neubaus von Haltestellen im Saarland“ aufgelegt. Um die Kommunen im Saarland finanziell zu unterstützen, werden 90 Prozent der zuwendungsfähigen Bauausgaben gefördert. Das Sonderprogramm war zunächst bis zum 31.12.2017 befristet. Wegen der durchweg positiven Resonanz der Kommunen wurde das Programm zwischenzeitlich zweimal nunmehr bis zum 31.12.2019 verlängert.